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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.1980 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vollzeittätigkeiten. Verweisung auf tariflich nicht erfaßte Tätigkeiten Orientierungssatz 1. Spricht nicht eine tarifvertragliche Regelung für ein ausreichendes Angebot an Arbeitsplätzen, so besteht umso eher Anlaß, die Frage zu prüfen, ob die dem Gesundheitszustand des Versicherten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Rente wegen Erwerbsminderung. Anerkennung einer Berufsunfähigkeit. zulässige Verweisungstätigkeit bei einem Facharbeiter Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (hier: Verweisung eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.1957 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Enthielt das im Dezember 1948 zugestellte Urteil eines OVA in der britischen Besatzungszone keine Belehrung über den Rechtsbehelf. so lief gemäß MRV 165 § 35 keine Klagefrist; eine erst im Juli 1953 hiergegen erhobene Klage beim Landesverwaltungsgericht war also fristgerecht. 2. Bei der Schätzung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Fiktion der Erwerbsfähigkeit des Hilfebedürftigen bis zu deren endgültiger Klärung bei beantragten Leistungen der Grundsicherung Orientierungssatz 1. Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung hat nach § 7 Abs. 1 SGB 2, wer u. a. erwerbsfähig ist. 2. Zu den Versicherten nach § 1 S. 1 Nr. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 30. Mai 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen verminderter Er... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.08.1983 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfügbarkeit für die Arbeitsvermittlung. Zumutbarkeit berufsfremder Beschäftigungen. Verweisbarkeit auf berufsfremde Beschäftigungen Orientierungssatz 1. Die nach § 103 Abs 1 S 1 Nr 2 AFG für den Anspruch auf Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe (§ 134 Abs 2 AFG) erforderliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 15.03.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin macht gege... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   01.06.2022 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 30. November 2021 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einande... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. Besuch einer Tagesstätte für Suchtkranke. kein Leistungsausschluss für behinderte Leistungsbezieher nach dem SGB 2. Zuständigkeitsklärung Orientierungssatz 1. Suchtkranke Bezieher von Leistungen nach dem SGB 2 können für den Besuch einer Tagesstätte für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.06.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGBEBB:2004:0610.L8AL20.02.0A Arbeitslosigkeit Beschäftigungssuche Verfügbarkeit Arbeitsfähigkeit Teilnahme an einer vollschichtigen Weiterbildungsmaßnahme 1. Zum Nichtvorliegen der objektiven Verfügbarkeit bei Teilnahme an einer vollschichtigen Weiterbildungsmaßnahme trotz Erklärung der Bereitschaft zum ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.05.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Ruhen des Anspruchs bei Urlaubsabgeltung. freiwillige Zahlung des Arbeitgebers. kein Rechtsanspruch aus dem Arbeitsverhältnis Leitsatz (amtlich) Wenn ein Arbeitnehmer eine Urlaubsabgeltung erhalten hat, erfüllt dies den Tatbestand des § 157 Abs 2 SGB III ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.08.1994 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Lohnkostenzuschuß. zusätzliche Einstellung. zusätzliche Beschäftigung. Weiterbewilligung. freier Wettbewerb. Störung des …. Prognose. Abberufung. Wettbewerbsbeschränkung. Wettbewerbsunterlassungsvereinbarung Leitsatz (amtlich) Die Weitergewährung eines Lohnkostenzuschusses ist ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   01.03.2023 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 1. November 2022 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahr... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Gewaltopfer. Versorgungskrankengeld. Einstellung bei dauernder Arbeitsunfähigkeit. Prognosezeitraum von 78 Wochen. gerichtliche Kontrolle der Prognoseentscheidung. konkludenter Verwaltungsakt bei Zahlung des Versorgungskrankengeldes Leitsatz (amtlich) An die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.05.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Sachverhaltsaufklärung. Leistungsbeurteilung. ärztlicher Sachverständiger. medizinisches Gutachten. fibromyalgisches Syndrom Orientierungssatz Zur weiteren Sachverhaltsaufklärung durch das LSG, wenn es auf der Grundlage eines nervenärztlichen ... mehr