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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für ein volljähriges Kind mit Asperger-Syndrom Leitsatz (amtlich) Leidet ein volljähriges Kind unter dem Asperger-Syndrom, kann dies eine Behinderung sein, die erheblich mitursächlich dafür ist, dass das Kind außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. Normenkette EStG § 32 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.05.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 28. Juni 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Erminderungsrente. Der Kläger ist 1949 geboren. Er war in Deutschland ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.09.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 15. Januar 2002 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Sozialgericht zurückverwiesen. Die Kostenentscheidung bleibt dem Sozialgeric... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.03.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit. versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Tatbestand der Arbeitslosigkeit. Meldung beim Arbeitsamt. Verfügbarkeit Leitsatz (amtlich) Ein Versicherter hat keinen Anspruch auf Altersrente wegen Arbeitslosigkeit, wenn er vor ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.06.2005 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 13. November 2002 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im zweiten Rechtszug nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten im wesentlichen um Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU-Rente). Die ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2022 4 Wochen testen

Rz. 79 Durch diese Vorschrift wird klargestellt, dass vollschichtig einsatzfähige Versicherte grundsätzlich ohne Rücksicht auf die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht berufsunfähig sind. Eine Änderung der sich aus der Rechtsprechung des BSG zur Verschlossenheit des Arbeitsmarkts ergebenden Rechtslage folgt hieraus aber ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.10.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 18. März 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Rente wegen voller ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.01.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente. Auslandsaufenthalt. Reiseunfähigkeit. Gutachten nach Aktenlage Leitsatz (redaktionell) Ist der auf eine Erwerbsminderungsrente klagende Versicherte mit Aufenthalt im Ausland nachweislich auf Dauer reiseunfähig, kann das Gericht seine Entscheidung auf ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.09.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Facharbeiters für Postverkehr Orientierungssatz Die bloße Ausübung von Facharbeitertätigkeiten (hier die eines Facharbeiters für Postverkehr) in einem Teilbereich reicht grundsätzlich nur für eine ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.07.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsschadensausgleich (BSchA) für Kriegsopfer Leitsatz (redaktionell) Die Nachschadensregelung ist eine Regelung zu Lasten des Beschädigten. Sie soll verhindern, dass der Berufsschadensausgleich (BSchA) durch Berücksichtigung schädigungsunabhängiger Einkommensverluste erhöht wird. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Absenkung des Arbeitslosengeld II. Verweigerung der Aufnahme eines zumutbaren 1-Euro-Jobs. Bestimmtheitsgebot. zulässige Arbeitszeit. Anforderungen an das Angebot der Arbeitsgelegenheit und die Rechtsfolgenbelehrung. Begriff der zusätzlichen Arbeit. Anwendung der Rundungsvorschrift des § ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 08.02.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten sind Rentenleistungen wegen Er... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.02.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 16. März 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Rente wegen Erwerbsunfähigkeit... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.08.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anerkennung von Ghetto-Beschäftigungszeiten als Beitragszeiten. Ghetto/Arbeitslager Rzeszow. Reichshof. Polen Leitsatz (amtlich) Das Ghetto Rzeszow war nach der Auflösung des Hauptghettos im Juli 1942 kein (Rest-) Ghetto mehr, sondern ein reines Arbeitslager. In einem Arbeitslager sind ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.09.1982 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit eines Vorarbeiters. Verweisung eines Facharbeiters. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes. Gerichtskunde Orientierungssatz 1. Zu den Voraussetzungen der Einstufung in die Gruppe der Vorarbeiter mit Leitungsfunktion bzw der besonders hoch qualifizierten Facharbeiter im ... mehr