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Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.06.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung oder Arbeitslosigkeit. Teilnahme am Meisterlehrgang in Vollzeit bzw Vorbereitungslehrgang für die Meisterprüfung. Nichtvorliegen einer geförderten beruflichen Weiterbildungsmaßnahme. mögliche Teilverfügbarkeit. fehlende ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.01.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor 1. Das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 5. Mai 2000 wird aufgehoben. Der Bescheid der Beklagten vom 2. Juni 1998 wird abgeändert und der Wi-derspruchsbescheid vom 17. August 1999 aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger entsprechend ihrem Anerkenntn... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 26. Februar 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewä... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 28. Mai 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Leistung... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.03.1981 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfügbarkeit. Erreichbarkeit des Arbeitslosen. Begriff "grobe Fahrlässigkeit". erneuter Antrag nach Aufhebung der Entscheidung Orientierungssatz 1. Eine Beschäftigung bzw eine zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes kann nur ausüben, wer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.08.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 09. Juni 2000 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch des Berufungsverfahrens nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Ta... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   10.03.1994 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 29. Januar 1993 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Der Kläger begehrt Leistungen zur Teilnahme an Maßna... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Werkzeugmacher. Gastwirt. Hauswart Leitsatz (redaktionell) Ein Werkzeugmacher ist zumutbar auf die Tätigkeiten eines Gastwirtes und eines Hauswartes in größeren Wohnanlagen bzw. Verwaltungsgebäuden verweisbar. Normenkette SGB VI a.F. § 43 ... mehr

Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   25.06.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerentsendung. Urlaubskasse Baugewerbe. Rumänien. weitgehende Parallele zu Urteilen vom 25. Juni 2002 – 9 AZR 106/01 –, – 9 AZR 264/01 –, – 9 AZR 322/01 –, – 9 AZR 405/00 –, – 9 AZR 439/01 –, – 9 AZR 440/01 – Orientierungssatz 1. § 1 Abs. 3 AEntG erstreckt die Normwirkung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2005 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2005:0831.L19R647.02.0A I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 22.11.2002 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 26.09.2001 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 28.02.2002 verurteilt, der Klägerin Rente wegen voller ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 27. Juni 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung an den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Verweisung eines Elektroinstallateurs und Haustechnikers auf die Tätigkeit eines Verdrahtungselektrikers. Antragsrecht nach § 109 SGG Orientierungssatz 1. Zum Anspruch auf Rente wegen verminderter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 15. Februar 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Krankengeld über den 22.03.2004 hinaus. Der 1957 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kostenerstattungsanspruch eines unzuständigen Leistungsträger gegenüber dem zuständigen Leistungsträger Orientierungssatz 1. Hat ein unzuständiger Leistungsträger Sozialleistungen erbracht, ohne dass die Voraussetzungen von § 102 Abs. 1 SGB 10 vorliegen, so ist der zuständige oder ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 49 Eine Bedrohung von Arbeitslosigkeit liegt z. B. nicht vor, wenn der Antragsteller einen Arbeitsplatz ungekündigt innehat, auch wenn der ausgeübte Beruf in einigen Jahren vom Arbeitsmarkt verschwinden wird; denn in diesen Fällen ist das Drohen der Arbeitslosigkeit nicht ausreichend konkret, und es ist noch ... mehr