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Relevanz Datum
Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   21.01.2026 4 Wochen testen

Oft ist es sinnvoll, zur Befundbewertung eine zweite ärztliche Meinung, beispielsweise eines passenden Facharztes, einzuholen. Erfolgt dies in der Form eines Telekonsils, kann der Betriebsarzt schneller agieren und sich mit einem Kollegen zur Durchsprache der Befunde und Diagnosen verabreden, aber auch entsprechend ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   05.09.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 § 25a ist durch Art. 1 Nr. 2 des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz – KFRG) v. 3.4.2013 (BGBl. I S. 617) mit Wirkung zum 9.4.2013 neu eingefügt worden. Die Norm entspricht weitgehend dem ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.06.2018 4 Wochen testen

(1) Werden personenbezogene Daten in einem automatisierten Verfahren oder in einer Datei gespeichert, so ist dem Betroffenen von der datenverarbeitenden Stelle auf Antrag gebührenfrei Auskunft zu erteilen übermehr

Gesetz aus SGB Office Professional    02.03.2026 4 Wochen testen

§ 141[1] Vereinigung von Regionalträgern auf Beschluss ihrer Vertreterversammlungen (1) 1Regionalträger können sich zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit oder Leistungsfähigkeit auf Beschluss ihrer Vertreterversammlungen zu einem Regionalträger vereinigen, wenn sich durch die Vereinigung der Zuständigkeitsbereich ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   21.08.2022 4 Wochen testen

Rz. 5 Schömann, Erbringung und Abrechnung von Hebammenleistungen durch eine Hebammengemeinschaft, jurisPR-SozR 15/2018 Anm. 2. Weichert, "Datentransparenz" und Datenschutz, MedR 2020 S. 539.mehr

Mustervorlage aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2022 4 Wochen testen

Muster aus: av.1684 Arbeiten 4.0 - Arbeitsrecht und Datenschutz in der digitalisierten Arbeitswelt, , 5. Aufl. 2022 (Deutscher Anwaltverlag) Mustervorlagemehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Der Träger der Rentenversicherung führt für jeden Versicherten ein Versicherungskonto, das nach der Versicherungsnummer geordnet ist. 2In dem Versicherungskonto sind die Daten, die für die Durchführung der Versicherung sowie die Feststellung und Erbringung von Leistungen einschließlich der Rentenauskunft ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2026 4 Wochen testen

Bei der Bereitstellung von Mobilgeräten sind die Vorgaben des Datenschutzrechts zu beachten. Dies gilt unabhängig davon, für welches Bereitstellungsmodell sich ein Unternehmen entscheidet, denn bei der Nutzung von Mobilgeräten für betriebliche Zwecke werden regelmäßig personenbezogene Daten von Mitarbeitern, Kunden ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   27.04.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit der Einfügung des SGB X v. 18.8.1980 in das Sozialgesetzbuch (BGBl. I S. 1469) zum 1.1.1981 in Kraft getreten. Umfassend überarbeitet wurde sie durch das Zweite SGB-ÄndG v. 13.6.1994 (BGBl. I S. 1229). Die bis zum 30.6.1994 geltende Übermittlungsbefugnis gegenüber allen Behörden im Rahmen ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    09.04.2026 4 Wochen testen

Im Rahmen der Bewertung der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Verarbeitungsvorgänge müssen nach den ErwGen 90 und 96, nach Artikel 35 Absatz 7 Buchstabe b und d DSGVO sowie nach den "Leitlinien zur Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) und Beantwortung der Frage, ob eine Verarbeitung im Sinne der Verordnung ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1)[2] 1Zur Aufnahme und elektronischen Erfassung des Lichtbilds nach § 6 Absatz 2 Satz 3 Nummer 2 und der Fingerabdrücke, deren Qualitätssicherung sowie zur Übermittlung der Passantragsdaten von der Passbehörde an den Passhersteller dürfen ausschließlich solche technischen Systeme und Bestandteile eingesetzt werden, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2023 4 Wochen testen

Auch im Hinblick auf die Bestellpflicht existiert eine Öffnungsklausel in Art. 37 Abs. 4 Satz 1 DSGVO, die dem nationalen Gesetzgeber das Recht auf weitergehende Regelungen einräumt. Die Öffnungsklausel beschränkt den Gesetzgeber jedoch auf die Formulierung zusätzlicher Voraussetzungen, unter denen ein ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2017 4 Wochen testen

Der Datenschutz ist ebenfalls bei der Frage zu berücksichtigen, ob die hier anstehenden Probleme durch Dritte gelöst werden können: So ist beispielsweise § 6 BDSG die zentrale Vorschrift bei der Verwendung von Dashcams, zu dessen rechtlicher Qualifizierung und Aufarbeitung der Verkehrsgerichtstag 2016 beitragen ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschriften des 5. Unterabschnitts mit den §§ 80–85a GBV wurden seit der Einführung durch das RegVBG [1] mehrfach modifiziert[2] und in den §§ 62 und 63 GBV mit dem DaBaGG geändert. Sie basieren auf der Ermächtigung in § 134 GBO. Die Regelungen schließen an § 133 GBO an und enthalten detaillierte ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen