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nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 25. Februar 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Der Klägerin werden Kosten in Höhe von 800,00 DM auferlegt. IV. Die Revision wird nicht zugelassen... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 24. Juli 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Nahtlosigkeitsregelung. vorübergehende Minderung der Leistungsfähigkeit. Verfügbarkeit. Alkoholabhängigkeit. alkoholbedingte Folgeschäden Leitsatz (amtlich) Allein aus der Feststellung von Alkoholabhängigkeit aus medizinischer Sicht resultiert keine Aufhebung des ... mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI). Der am ... 1966 geborene Kläger erlernte von 1981 bis ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird der Beschluß des Landessozialgerichts Rhein-land-Pfalz vom 21. Februar 1995 insoweit aufgehoben, als er den Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit betrifft. Die Sache wird insoweit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Erwerbsunfähigkeit nach altem wie neuem Recht bei eingeschränkter Wegefähigkeit. sozialgerichtliches Verfahren. verfahrensfehlerhafte Sachaufklärung. Untersuchungsgrundsatz Leitsatz (redaktionell) 1. Nach der Rechtsprechung des BSG gehört zur ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 18. Mai 1999 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 14. März 1996 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 17. Juni 1996 abgewiesen. II. Die Anschlussberufung des Klägers ge... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung bei verschlossenem Arbeitsmarkt Orientierungssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG führt eine teilweise Erwerbsminderung des Versicherten bei praktischer Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes für Tätigkeiten in einem ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt. Begutachtung. Schmerzen. Erfordernis der Validierung geäußerter subjektiver Beschwerden Leitsatz (amtlich) Bei der Begutachtung von Schmerzen müssen bei der Exploration geäußerte subjektive Beschwerden durch Schmerzen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Festlegung des Rentenbeginns für eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit Orientierungssatz 1. Nach ständiger Rechtsprechung des BSG führt eine teilweise Erwerbsminderung bei praktischer Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes für Tätigkeiten in einem täglichen zeitlichen ... mehr

Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 20. September 2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Rente wegen ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Auch nach Inkrafttreten der AFuU 1976 ist die Förderung der Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen Fortbildung grundsätzlich zweckmäßig und die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu AFG § 36, AFuU 1971 § 8 weiterhin anwendbar. 2. Die arbeitsmarktpolitische Notwendigkeit der Teilnahme an ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesundheitliche Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und wegen Berufsunfähigkeit. Verlust des Berufsschutzes für den Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente durch Lösung vom Beruf Leitsatz (redaktionell) 1. Nicht voll erwerbsgemindert ist ein ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 14.02.1997 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Bewilligung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit an den Kläg... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankengeld. Arbeitsunfähigkeit. Beschäftigungsverhältnis. Transfergesellschaft. Qualifizierungsmaßnahme. Unterstützung bei Bewerbungsbemühungen. Arbeitslosigkeit Leitsatz (amtlich) Ist ein Versicherter bei einer Transfergesellschaft angestellt, übt er dort aber keine Erwerbstätigkeit ... mehr