6.319 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103. haftungsbegründende Kausalität. naturwissenschaftlicher Ursachenzusammenhang. kumulative Chrom(VI)-Belastung von ca 500 µg/m3 x Jahre. Orientierungswert. Verdopplung des Erkrankungsrisikos. wesentliche Mitursache: ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 21. November 2005 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Essen wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass im Tenor unter 1. und 2. jeweils das Wort "insbesondere" entfällt. Die Beklagten tragen die Kosten der Berufung. Das Urte...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. keine Entziehung von Schutzmechanismen des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit durch eine grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts. Auslandsbehandlung. Entziehung einer Überprüfung durch Nichtveröffentlichung grundsätzlich verfügbarer Daten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung des Entgelttarifvertrages für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Nordrhein-Westfalen vom 04.05.2012 Leitsatz (amtlich) 1) Zur Frage der Rechtswirksamkeit der Allgemeinverbindlichkeit des Entgelttarifvertrages für das Hotel- und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Inanspruchnahme eines Domain-Registrars auf Unterlassung als Störer wegen Weiterleitung einer etwaig markenverletzend genutzten Domain Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des LG Hamburg, Zivilkammer 15, vom 30.4.2009 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt ...mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Berufskrankheit. Listenprinzip. Pemphis vulgaris. Röntgenstrahlung. UV-Strahlung. Toner. Ammoniak Leitsatz (redaktionell) Die Erkrankung mit „Pemphigus vulgaris” ist keine Berufskrankheit im Sinne von § 551 Abs. 1 RVO bzw. § 9 Abs. 1 i.V.m. der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren. keine hinreichende Bestimmtheit eines Verwaltungsaktes. Sozialhilfe. erweiterte Hilfe. kein begründeter Fall. kein Aufwendungsersatzanspruch des Sozialhilfeträgers Orientierungssatz 1. Zur Frage der hinreichenden inhaltlichen Bestimmtheit nach § 33 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fremdrentenrecht: Anrechnung von in Rumänien zurückgelegten Versicherungszeiten Leitsatz (amtlich) Bestehen aufgrund nicht plausibel gemachter wechselnder Angaben und innerer Widersprüchlichkeiten Zweifel an der Vertrauenswürdigkeit der Aufzeichnungen eines Beschäftigungsbetriebs, kommt ...mehr

Dieses Kapitel greift typische Fragen aus der Praxis auf, die die Autoren nachfolgend aus Sicht der deutschen VP-Dokumentationsregelungen beantworten. Sofern es relevante Unterschiede gibt, wird jeweils eine Differenzierung für den Vor- sowie Nach-BEPS-Zeitraum vorgenommen. Welche Aufzeichnungen sind für die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. angemessene Unterkunftskosten. Einpersonenhaushalt in Freital im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in Sachsen. schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers. Zeitraum von Juli 2013 bis Oktober 2014 sowie Fortschreibungszeitraum von ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Bemessung des Schmerzensgeldanspruchs nach Artt. 6 i.V.m. 82 DSGVO bei rechtswidriger Versendung eines Kontoabschlusses Leitsatz (amtlich) 1. Die Durchsetzung eines Anspruchs auf Unterlassung bei einer rechtswidrigen Verarbeitung personenbezogener Daten im Sinne der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachprüfungstiefe bei Konzessionsvergabeentscheidungen für gemeindliche Strom- und Gasnetze Normenkette EnWG § 42 Abs. 2 Tenor Die Berufung der Verfügungsklägerin gegen das Urteil der Kammer für Handelssachen I des Landgerichts Kiel vom 29. September 2017 wird zurückgewiesen. Die Kosten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Angelegenheiten nach dem SGB II. Arbeitslosengeld II. Produkttheorie. Nettokaltmiete. Betriebskosten. Schlüssiges Konzept. Kreisgebiet als Vergleichsraum. Clusteranalyse. Bestimmung des Marktsegmentes. Beobachtungszeitraum. Anforderungen an die Aktualität. Fortschreibung anhand des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Inkrafttreten für die Neuregelung der Entgeltbegrenzung. Wiederaufgreifen und Bindung des Überführungsbescheids eines Versorgungsträgers Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Auslegung von Verlautbarungen des Versorgungsträgers im Verwaltungsverfahren ist (ua) entscheidend, ob diese zum ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Studenten bei abstrakter Förderungsfähigkeit des Studiums nach BAföG auch während Urlaubssemester. kein besonderer Härtefall Leitsatz (amtlich) Eine Hochschulausbildung ist auch dann - mit der Folge des Ausschlusses von ...mehr