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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Der Urlaub für jugendliche Arbeitnehmer, die am 1.1. des Urlaubsjahres das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, richtet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorschriften.[1] Abweichend von § 19 Abs. 2 JArbSchG beträgt der Urlaub grundsätzlich 30 Arbeitstage (schwerbehinderte Arbeitnehmer 35 Arbeitstage). ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   07.11.2024 4 Wochen testen

Die neuen Entscheidungen des EuGH und des BAG zur Übertragung von Urlaub bei dauernder Arbeitsunfähigkeit betreffen nur den gesetzlichen Mindesturlaub nach dem BUrlG und die gesetzlichen Zusatzurlaube, die den Regeln des BUrlG folgen. Für Urlaub aus Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag gelten die neuen Regeln nur, wenn ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.01.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Auch Anwälte wollen Ferien machen oder sich weiterbilden, ohne dass ihre Mandanten es büßen. Ein Prozessbeteiligter hat deshalb grundsätzlich Anspruch darauf, dass ein Gerichtstermin wegen solcher Verhinderung seines Anwalts verlegt wird. Stellt sich der Richter stur, kann dies ein Ablehnungsgrund sein. ...mehr

Übersicht aus Haufe Steuer Office Excellence   06.10.2025 4 Wochen testen

Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) regelt, dass der Jahresurlaub grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr genommen werden muss – ansonsten verfällt er. Für verschiedene andere Konstellationen, so bei Mutterschutz und Elternzeit, sieht das Gesetz abweichende Regelungen vor. In den letzten Jahren wurden diese gesetzlichen ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2019 4 Wochen testen

Leitsatz Für Zeiten eines unbezahlten Sonderurlaubs entsteht kein Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub. Sachverhalt Die Klägerin, die seit dem 1.6.1991 bei der Beklagten beschäftigt ist, erhielt wunschgemäß zunächst in der Zeit vom 1.9.2013 bis zum 31.8.2014, dann mit Verlängerung zum 31.8.2015 unbezahlten ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.04.2026 4 Wochen testen

(1) Der Senat regelt durch Rechtsverordnung Einzelheiten der Gewährung von Erholungsurlaub und Bildungsurlaub, insbesondere deren Dauer, die Gewährung von Zusatzurlaub, die Voraussetzungen für die Urlaubsgewährung, die Voraussetzungen für die Abgeltung nicht genommenen Erholungsurlaubs und das Verfahren. (2) 1Den ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2025 4 Wochen testen

(1) 1Eine Teilzeitbeschäftigung mit weniger als der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit nach § 62 Abs. 1 und Urlaub aus familiären Gründen nach § 68 Abs. 1 dürfen auch zusammen die Dauer von 15 Jahren nicht überschreiten. 2Unberücksichtigt bleibt eine unterhälftige Teilzeitbeschäftigung während einer Elternzeit. ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.2026 4 Wochen testen

(1) Beamtinnen und Beamten mit Dienstbezügen kann auf Antrag Urlaub ohne Dienstbezüge bewilligt werden, wenn dienstliche Belange nicht entgegen stehen. (2) § 61 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 gilt entsprechend.mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.12.2025 4 Wochen testen

(1) 1Der Anstaltsleiter kann dem Gefangenen zur Vorbereitung der Entlassung Sonderurlaub bis zu sechs Monaten gewähren. 2 § 11 Abs. 2 und § 13 Abs. 5 gelten entsprechend. (2) 1Dem Beurlaubten sollen für den Urlaub Weisungen erteilt werden. 2Er kann insbesondere angewiesen werden, sich einer von der Anstalt bestimmten ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Hinweis: Änderung der Rechtsprechung. Dem BAG (Urt. v. 10.2.2015 – 9 AZR 53/14 (F), NZA 2015, 1005) lag ein Streitfall aus dem öffentlichen Dienst zur Entscheidung vor, bei dem der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Anwendung fand. Der Kläger wechselte ab dem 15.7.2010 in eine Teilzeittätigkeit und ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2005 4 Wochen testen

Leitsatz Der Urlaubsanspruch der arbeitnehmerähnlichen Personen richtet sich grundsätzlich nach denselben Bestimmungen wie der Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer. Sachverhalt Nach dem Bundesurlaubsgesetz (§ 1 BUrlG) haben Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub in Höhe von mindestens 24 ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   07.11.2024 4 Wochen testen

Überblick Arbeitnehmer müssen grundsätzlich bis zum Jahresende ihren Urlaub nehmen, ansonsten verfällt er. Eine Übertragung in das darauffolgende Jahr ist möglich, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies rechtfertigen. Der Urlaubsverfall setzt jedoch voraus, dass der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.03.2026 4 Wochen testen

Nach der Rechtsauslegung des FG Düsseldorf könnte es sich in Krankheits- oder Urlaubsfällen deshalb empfehlen, den Dienstwagen den gesamten Monat im Betrieb abzustellen, um den lohnsteuerpflichtigen Sachbezug "Dienstwagen" um den Monatsbetrag zu vermindern.[1] Die Finanzverwaltung folgt der Rechtsauffassung des FG ...mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   06.01.2006 4 Wochen testen

§ 26 TVöD i.V.m. § 52 BT-K (Erholungsurlaub) § 52 übernimmt für den früheren Geltungsbereich der Sonderregelung 2b BAT die Festlegung, dass Beschäftigte an Heimschulen und Internaten Urlaub in der Regel während der Schulferien zu nehmen haben. Diese Fest-legung erspart es, Jahr für Jahr in diesen Einrichtungen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Die Arbeitsvertragsparteien können sich in einem Aufhebungsvertrag auf eine Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeitspflicht verständigen. Hierbei sollte eindeutig geregelt werden, ob die Freistellung widerruflich oder unwiderruflich erfolgt. Hinweis: Während der Arbeitgeber bei der widerruflichen Freistellung ...mehr