5.819 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Umgangsrecht" in allen Themenbereichen.

Begriff Das Kinder- und Jugendhilferecht kennt vielfältige Beratungsangebote: Beratung von Kindern oder Jugendlichen, Partnerschaft-, Scheidungs- und Trennungsberatung, Umgangsberatung sowie Erziehungsberatung. In der Beratung werden Probleme und Schwierigkeiten mit einer fachkundigen Person erörtert. Dabei bekommt ...mehr

Das OLG Braunschweig (FamRZ 2020, 1273 = MDR 2020, 865 = FuR 2020, 475 m. Hinw. Viefhues = NJW 2020, 2038) weist darauf hin, dass die gegenwärtige Corona-Pandemie es grds. nicht rechtfertigt, den Umgang zwischen einem Kind und dem nicht betreuenden Elternteil auszusetzen, da ein Infektionsgeschehen von vornherein ...mehr

Ratgeber für Rechtsgutachten argumentieren juristisch einwandfrei, wenn sie im konkreten Fall nach sorgfältiger Aufklärung des Sachverhalts diesen unter das infrage kommende Gesetz subsumieren, danach den schlüssigen und erheblichen Vortrag der Beteiligten im Hinblick auf jedes einzelne Tatbestandsmerkmal der Norm(en) ...mehr

Gemäß § 159 FamFG ist in Kindschaftsverfahren grundsätzlich eine Anhörung des betroffenen Kindes geboten. In einem Beschwerdeverfahren auf Aussetzung der Vollziehung eines Umgangsrechts hat der BGH (FamRZ 2019, 115 m. Anm. Köhler = NJW 2019, 432) die Grenzen dieses Gebotes aufgezeigt. Diese gesetzlichen Kriterien sind ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Abzweigung von Geldleistungen bei Verletzung der Unterhaltspflicht. Arbeitslosenhilfebezieher. Abzweigung des Differenzbetrags zwischen allgemeinem und erhöhten Leistungssatz des § 129 SGB 3 auch bei fehlender Leistungsfähigkeit bzw Unterhaltspflicht Leitsatz (amtlich) Bei Beziehern von ...mehr

Ziel des Vermittlungsverfahrens nach § 165 Abs. 4 S. 1 FamFG ist es, Einvernehmen zwischen den Eltern über die Ausübung des Umgangs herbeizuführen, um eine das Kind belastende gerichtliche Vollstreckung des Umgangsrechts entbehrlich zu machen und die Belastung des Kindes bei der Ausübung des Umgangs möglichst gering ...mehr

Leitsatz Das FamG hatte den Wert für ein Vermittlungsverfahren nach § 52a FGG auf die Hälfte des Regelwertes (1.500,00 EUR) festgesetzt. Gegen den Festsetzungsbeschluss war von einem Elternteil Beschwerde eingelegt worden, die keinen Erfolg hatte. Sachverhalt Siehe Kurzzusammenfassung Entscheidung Bei der Bemessung ...mehr

VorsRiBGH Dr. Ulrich Herrmann und RiOLG Dr. Stefan Andreas Stodolkowitz, Gebührenvorschusspflicht im Rechtsmittelverfahren, NJW 2023, 1190 Gem. § 12 Abs. 1 S. 1 GKG soll im Verfahren nach der ZPO die Klage erst nach Zahlung der gerichtlichen Verfahrensgebühr, die gem. § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 GKG mit der Einreichung der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf. unabweisbarer laufender besonderer Bedarf. Bekleidung und Schuhe in Übergröße. Ernährung und Getränke bei konstitutionsbedingtem erhöhten Energiebedarf. Verkehr und Mobilität. Sozialticket Berlin. BahnCard 50. verfassungskonforme Auslegung. ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Sind Ehegatten am Abschluss eines Verbrauchervertrags beteiligt, so können sie ein Widerrufsrecht grundsätzlich nur gemeinsam ausüben. 2. Aus dem vom Gesetz festgelegten Umfang der Prozessvollmacht (§ 81 ZPO) folgt eine Vertretungsmacht zur Ausübung des Widerrufsrechts nicht. Verfahrensgang LG ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. einstweiliger Rechtsschutz. Regelungsanordnung. fehlender Anordnungsgrund. Sozialhilfe. Hilfe in sonstigen Lebenslagen. Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem im Ausland lebenden Kind. Zumutbarkeit eines Abwartens des Ausgangs des ...mehr

Können sich getrennt lebende Eltern nicht über den Umgang zwischen den Kindern und dem nichtsorgeberechtigten Elternteil einigen, so kann das Familiengericht gem. § 1684 Abs. 3 S. 1 BGB über den Umfang des Umgangsrechts entscheiden und seine Ausübung regeln. Es hat sonach den Umgang entweder für eine bestimmte Dauer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. abweichende Erbringung von Regelleistungen. Übernahme der Kosten für Lern- und Arbeitmittel für die Schule. unabweisbarer Bedarf. Darlehensgewährung. Verfassungsmäßigkeit. kein Sonderbedarf. kein Mehrbedarf. keine atypische Bedarfslage. kein Anspruch auf Hilfe in ...mehr

Antragsteller und Antragsgegnerin sind die Eltern der 2009 geborenen Tochter Sch., die bei der Kindesmutter lebt. Aus der nichtehelichen Beziehung der Eltern ist weiter der Sohn G. S. hervorgegangen, der beim Kindesvater lebt. Der Antragsteller hat bisher keinerlei Umgang mit der Tochter Sch. gehabt. Dieser wird von ...mehr

Umgangskosten treffen grundsätzlich den Umgangsberechtigten, ohne dass dieser diese unterhaltsrechtlich einkommensmindernd ansetzen kann. Es ist jedoch im Einzelfall möglich, erhöhte (weil atypische) Umgangskosten einkommensmindernd zu berücksichtigen. Hierbei ist eine auf den konkreten Einzelfall bezogene ...mehr