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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Landwirts Orientierungssatz Ein Landwirt, der mit gewissen Einschränkungen noch ganztägig leichte Arbeiten verrichten kann, kann über den örtlich begrenzten Arbeitsmarkt hinaus auf den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht verwiesen werden, wenn er mit der verbliebenen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückforderung von Fort- und Weiterbildungskosten. unangemessene Benachteiligung. pro rata temporis. Staffelung Leitsatz (amtlich) Eine arbeitsvertragliche Klausel über die Rückforderung von Fort- und Weiterbildungskosten ist dann unangemessen benachteiligend im Sinne des § 307 Abs. 1 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeld. Arbeitsloser. Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bzw Arbeitsfähigkeit eines Arbeitslosen. Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit nach zuletzt ausgeübter Tätigkeit Orientierungssatz 1. Der Maßstab für die Arbeitsunfähigkeit ergibt sich allein aus dem Umfang ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Anordnungsgrund für Grundsicherungsleistungen bei fehlender Einbeziehung der Kinder, bei Mietrückständen ohne Kündigung und bei Leben ohne Einkünfte. Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts bei der Anwendung von § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 SGB II (juris: SGB 2 Orientierungssatz 1. Ein ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 31 Der Berufsbildungsbereich ist in § 57 SGB IX i. V. m. § 4 WVO geregelt und verfolgt ein ganzheitliches Bildungskonzept. Die Aufgabe des Berufsbildungsbereichs sind die personale Entwicklung des Menschen mit Behinderungen zu fördern und ihre beruflichen und lebenspraktischen Fähigkeiten dem Eingliederungsplan ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitstherapie oder Verrichtung von Arbeit Leitsatz (amtlich) 1. Arbeitstherapie und Arbeit dienen insbesondere dem Ziel, der untergebrachten Person Fähigkeiten für eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oder in Einrichtungen der Teilhabe am Arbeitsleben nach der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.08.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht. Unionsbürger. Anforderungen an die Annahme einer rechtsmissbräuchlichen Berufung auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Erwerbstätigkeit. Inanspruchnahme aufstockender Sozialleistungen. ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Rz. 30 Aspekte, die einen Sachverhalt als geeignet für das Personenschadensmanagement erscheinen lassen, sind trotz des Unfallereignisses neben der beruflichen Qualifikation die physische und psychische Leistungsfähigkeit, Selbstvertrauen und Dynamik. Rz. 31 Im Bereich der medizinischen Rehabilitation ist die ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.11.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abschaffung der Arbeitslosenhilfe. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB 3. Höhe des Arbeitslosengeld II. Verfassungsmäßigkeit. sozialgerichtliches Verfahren Leitsatz (amtlich) Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe für ältere Arbeitslose, die eine Erklärung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Haushaltsnahe Dienstleistungen. Wohnungseigentümergemeinschaft Leitsatz (redaktionell) 1. Aus dem Gesetzeswortlaut des § 35a Abs. 2 EStG ist nicht zu schließen, dass nur derjenige die Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen in Anspruch nehmen kann, der diese selbst in Auftrag ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.01.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Abs. 1 Nr. 1 wurde zum 1.1.1998 geändert, Abs. 3 Nr. 4 und Abs. 5 eingefügt durch das 1. SGB III-ÄndG v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970). Abs. 2 Satz 1 wurde zum 1.4.1999 neu gefasst durch das Gesetz zur Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse v. 24.3.1999 (BGBl. I S. 388). Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichtes Nürnberg vom 30.01.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Der Kläger begehrt die Bewilligung einer individuellen Förderung der beruflichen Fortbildung. Der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.05.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach § 11 Abs 2a Nr 1 SGB 6. Prognoseentscheidung Orientierungssatz Bei der Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen nach § 11 Abs 2a Nr 1 SGB 6 ist eine ... mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   26.03.2003 4 Wochen testen

Die Befreiung vom Arbeitgeberbeitragsanteil zur Arbeitslosenversicherung ist zeitlich befristet. [akt.] Seit 1.1.2008 ist sie nur noch für Beschäftigungsverhältnisse anzuwenden, die vor diesem Zeitpunkt begründet worden sind. mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2023 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 12. Oktober 2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Mit seiner Klage begehrt der Kläger die Erhöhung des Grades der ... mehr