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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.04.2010 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Annehmenden muss auch noch im Zeitpunkt der Entscheidung über den Adoptionsantrag vorliegen. Normenkette BGB §§ 104, 1767-1768 Verfahrensgang Tenor I. Die weiteren Beschwerden der Beteiligten zu 1 und des Beteiligten zu...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2016 4 Wochen testen

Interview mit Ministerialdirektorin Beate Kienemund, Abteilungsleiterin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vom 1.12.2015 Beate Kienemund FF/Schnitzler: Sie sind im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zuständig für das Bürgerliche Recht und damit für das gesamte Familienrecht. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. In einem amtswegig eingeleiteten Verfahren der einstweiligen Anordnung nach § 57 S. 2 Nr. 1 FamFG iVm § 1666 BGB ist die Kostenbeschwerde gegen eine vermeintlich isoliert ergangene Kostenentscheidung auch dann statthaft, wenn aufgrund einer irrtümlich angenommenen "Antragsrücknahme" ein Ausspruch ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.04.2007 4 Wochen testen

Leitsatz Getrennt lebende Eltern stritten sich um die elterliche Sorge und das Umgangsrecht mit ihrem am 17.10.2001 geborenen Sohn, der seit ihrer Trennung in dem Haushalt seiner Mutter lebte und für den sie elterliche Sorge gemeinsam ausübten. Im Ehescheidungsverfahren beantragte die Mutter, ihr die elterliche Sorge ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.04.2007 4 Wochen testen

Leitsatz Nicht miteinander verheiratete Eltern eines im März 2002 geborenen Kindes stritten sich nach Abgabe einer Sorgeerklärung um das Aufenthaltsbestimmungsrecht und das Recht der Gesundheitsfürsorge. Es ging primär um die Frage, welche Voraussetzungen für die Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge und die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Auskunftsanspruch eines Elternteils: Auskunftserteilung über eine psychiatrische Behandlung bei Ablehnung durch ein 16 1/2 Jahre altes Kind Leitsatz (amtlich) 1. Zum Umfang des Auskunftsanspruchs nach § 1686 BGB. 2. Mit Eintritt der Volljährigkeit des Kindes ist der betreuende Elternteil ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

Rn 1 Für die am Kindeswohl zu orientierende Entscheidung ist von besonderer Bedeutung, dass das Interesse des regelmäßig nicht formell am Verfahren beteiligten Kindes in einer Weise in das Verfahren eingebracht wird, die seiner grundrechtlichen Position hinreichend Rechnung trägt (vgl bereits BVerfG NJW 81, 217; ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.08.2019 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Euskirchen vom 25.03.2019 (Az. 19 F 144/18) wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Der Verfahrenswert für das sofortige Beschwerdeverfahren wird auf 300 EUR festgesetzt. Gründe Die sofortige ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2013 4 Wochen testen

Die Auswahl des Sachverständigen bestimmt das Gericht. Anders als im strafrechtlichen Bereich, wird die Auswahl des Sachverständigen im Familienrecht gelegentlich wenig stringent gehandhabt. Nicht selten werden fachlich wenig einschlägige Psychologen oder gar weitere psychosoziale Berufsgruppen von Richtern ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2010 4 Wochen testen

In ständiger Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht aus dem allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) zunächst i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) und später auch mit dem Rechtsstaatsgrundsatz (Art. 20 Abs. 3 GG) den Anspruch auf Rechtsschutzgleichheit abgeleitet. Dieser ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Nach einer Entscheidung des OLG Hamm (FamRZ 2020, 344 im Anschluss an OLG Düsseldorf FamRZ 2019, 35) stellt die Weigerung der Eltern, ihr Kind auf einer öffentlichen Schule oder einer staatlich anerkannten Ersatzschule beschulen zu lassen, für sich allein noch keine Kindeswohlgefährdung dar, die sorgerechtliche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Elterliche Sorge: Entzug des gemeinsamen Sorgerechts kommt nur unter engen Voraussetzungen in Betracht Leitsatz (redaktionell) Bei fehlender Kooperation der Eltern ist der Entzug der elterlichen Sorge insgesamt nur dann in Betracht zu ziehen, wenn zwischen ihnen ein tragfähiger ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Modernisierung des Kindschaftsrecht Bei der Reform des Kindschaftsrechts geht es vor allem um die Verbesserung der rechtlichen Situation aller Beteiligten in Trennungs- und Patchworkfamilien. Das Eckpunktepapier zur Reform des Kindschaftsrechts Das Eckpunktepapier zur Reform des Kindschaftsrechts enthält Vorschläge ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2007 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bielefeld vom 10. August 2007 auf die Beschwerde der Antragsgegnerin abgeändert. Der Antragsgegnerin wird unter Beiordnung von Rechtsanwältin Dr. W in C ratenfreie Prozesskostenhilfe für das Hauptsacheverfahren sowie das einstweilig...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.11.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Nach § 57 S. 1 FamFG sind Entscheidungen in Verfahren der einstweiligen Anordnung grundsätzlich nicht anfechtbar. Dies gilt gemäß § 57 S. 2 FamFG u.a. dann nicht, wenn das Gericht des ersten Rechtszugs auf Grund mündlicher Erörterung über die Herausgabe eines Kindes an den anderen Elternteil (Nr. ...mehr