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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.03.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendbarkeit des § 34 SGB 6 bei einem Bezug einer vorzeitigen Altersrente und gleichzeitigem Bezug einer Entschädigung nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments Orientierungssatz 1. Bei Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung handelt es sich um Bezüge aus ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   13.07.2023 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift, die am 1.1.1992 in Kraft getreten ist, ist durch das Gesetz v. 15.12.1995 (BGBl. I S. 1824) lediglich in Abs. 2 hinsichtlich der Zahl der Kinder bei Mehrlingsgeburten geändert worden. Die Siebente Zuständigkeitsanpassungsverordnung v. 29.10.2001 (BGBl. I S. 2785) nahm in Abs. 3 mit Wirkung zum ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Absenkung des Arbeitslosengeld II. Verweigerung eines 1-Euro-Jobs. Unzumutbarkeit der Dauer der Arbeitszeit Leitsatz (amtlich) Der erwerbsfähige Hilfebedürftige muss neben einer Arbeitsgelegenheit ausreichend Zeit haben, sich um offene Stellen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu bemühen. ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   16.11.2015 4 Wochen testen

Rz. 2 Nach dem bis zum 31.12.2000 geltenden Recht wurden Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit in Abhängigkeit vom Restleistungsvermögen eines Versicherten als Renten wegen Berufsunfähigkeit gemäß § 43 (i. d. F. bis 31.12.2000) oder als Renten wegen Erwerbsunfähigkeit gemäß § 44 (i. d. F. bis 31.12.2000) ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 § 32 wurde durch das Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) mit Wirkung zum 1.1.2004 geändert. Die Vorschrift wurde mit der Neufassung des Dritten Kapitels durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2024 4 Wochen testen

Rz. 2 Der Gesetzgeber hat die Einführung der Existenzgründungsförderung in das SGB III seinerzeit allgemein damit begründet, dass sich die Arbeitswelt spürbar gewandelt habe. Die Beschäftigung bei einem Arbeitgeber bis zum Eintritt in das Rentenalter verliere an Bedeutung. Stattdessen würden Erwerbsverläufe flexibler. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 12. April 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Erwerbsminderungsrente. Der Kläger ist 1958 geboren. Er war von 1975 bis November ... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   01.09.2023 4 Wochen testen

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen in Fällen der grenzüberschreitenden Arbeitnehmerentsendung im Unternehmensverbund Folgendes: Inhaltsübersicht mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 22.10.1999 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger aus beiden Rechtszügen keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen.... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    25.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 39 Abs. 4 sieht einen Mehrbedarf in Höhe von 35 % der nach § 20 maßgebenden Leistung für den Regelbedarf vor, wenn erwerbsfähige behinderte Menschen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 49 SGB IX erhalten, soweit diese nicht zur Berufsvorbereitung einschließlich einer wegen der Behinderung erforderlichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.03.1962 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) Die gebührende Berücksichtigung des vom Versicherten vor dem Unfall jahrzehntelang ausgeübten Spezialberufs ist geeignet, zur Höherbewertung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit zu führen. Normenkette RVO § 559a Abs. 1 Fassung: 1925-07-14 Tenor Die Revision gegen das Urteil des ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 25 Abs. 2 stellt jugendliche erwerbsfähige Leistungsberechtigte nicht mehr als besondere Personengruppe im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II heraus. Die Leistungsgrundsätze der Regelung insgesamt und in § 3a sind auf diesen Personenkreis ebenso anzuwenden, soweit sich aus der Historie ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.07.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit. Verweisung Orientierungssatz Für die Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit eines Versicherten iS des § 1247 Abs 2 RVO ist es erheblich, daß und in welcher Anzahl Arbeitsplätze, die der Versicherte mit der ihm verbliebenen Leistungsfähigkeit noch ausfüllen kann - seien ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.02.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abschaffung der Arbeitslosenhilfe. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Verfassungsmäßigkeit. Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB 3 Orientierungssatz Durch die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB 2 sind Verfassungsrechte auch ... mehr