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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. fiktive Bemessung. Zuordnung zur Qualifikationsgruppe. Vermittlungsmöglichkeiten. Nichtberücksichtigung des länger zurückliegenden Berufsabschlusses. Nichtausübung des Berufes als Fotograf. Wandel des Berufsbildes Leitsatz (amtlich) Dem früheren Berufsabschluss kommt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Aufenthaltsrecht aufgrund Arbeitnehmereigenschaft. häusliche Pflege des deutschen Vaters gegen Entgelt Leitsatz (amtlich) Mit einem monatlichen Einkommen von 200,00 Euro ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.10.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Leistungsvermögen. Krankheit. Behinderung. Bedingung, wesentliche. Funktionseinschränkung. Beruf, bisheriger. Belastungsprofil. Einwendung, rechtshindernde. Vergleichsberuf. Verweisungsberuf. Einwendungsausschluß. Seltenheitsfall Leitsatz (amtlich) 1. Die Feststellung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abhängigkeit der Steuerermäßigung von eigener Beauftragung durch den Steuerpflichtigen, nicht durch eine Wohneigentumsgemeinschaft Leitsatz (redaktionell) Die Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen gem. § 35a EStG setzt eine eigene Beauftragung, den Erhalt einer Rechnung und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Einkommensanrechnung. fiktiver Unterhaltsanspruch Orientierungssatz 1. Die Regelung des § 10 Nr 3 AlhiV ist nicht von der Verordnungsermächtigung des § 137 Abs 3 AFG gedeckt, soweit sie sich auf die fehlende Bereitschaft zur Ausübung unterwertiger, dh nach dem AFG und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Auszubildende. Ausbildungsförderung. abstrakte Förderungsfähigkeit. nicht förderungsfähige Ausbildungsstätte. Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der besonderen Härte Leitsatz (amtlich) Die Förderungsfähigkeit einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsvereinbarung. Ersetzung durch Verwaltungsakt. Rechtswidrigkeit. Regelungsinhalt. Festlegung der Bewerbungsbemühungen. Residenzpflicht. Verpflichtung zu Arbeitsgelegenheiten Orientierungssatz Ein Verwaltungsakt, der gem § 15 Abs 1 S 6 SGB 2 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit; Berufsschutz; Facharbeiter; Gleichstellung; Zentralheizungs- und Lüftungsbauer; Teilbereiche; Heizungsmonteur; Heizungshelfer; leichte Arbeiten; Verweisungstätigkeit; Pförtner Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 18. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.1975 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Fortbildung des Rechts und zugleich zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung werden dem Großen Senat des Bundessozialgerichts gemäß SGG § 43 folgende Fragen von grundsätzlicher Bedeutung zur Entscheidung vorgelegt: 1. Wird an der Entscheidung festgehalten, daß für die Beurteilung, ob ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0718.L6R280.04.0A I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 30. März 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist Rente wegen Erwerbsminderung. Der Kläger ist 1951 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSL:2004:0129.L1RA43.03.0A Erwerbsunfähigkeit bei Fehlen der notwendigen Mobilität zum Erreichen des Arbeitsplatzes Nach der Rechtsprechung des BSG verfügt über die notwendige Mobilität zum Erreichen der Arbeitsstelle, wer die Fähigkeit besitzt, Entfernungen von 500 m in einer Zeit von unter 20 Minuten zu ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    05.09.2024 4 Wochen testen

Rz. 19 Nach Abs. 3 Satz 1 nutzt die gemeinsame Einrichtung zur Erfüllung ihrer Aufgaben durch die Bundesagentur zentral verwaltete Verfahren der Informationstechnik. Abs. 3 stellt sicher, dass die gemeinsamen Einrichtungen i. S.e. einheitlichen Leistungserbringung und Vermittlung, einer höheren Transparenz auf dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.1998 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 16. April 1996 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der am … geborene Kläger hat den Beruf eines Gärtners erlernt. Er war von 1964 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.10.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an eine erfolgreiche Verweisung Leitsatz (amtlich) Die Verweisung einer Lkw-Fahrerin auf den von ihr früher, Jahre zurückliegend, ausgeübten Beruf einer Verwaltungsangestellten ist auch dann zulässig, wenn sie nicht über PC-Kenntnisse verfügt und daher eine mehrmonatige ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   10.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 teilweise von § 85 nach § 180 überführt worden. § 85 war zum 1.1.2003 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I ... mehr