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Relevanz Datum
Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   19.03.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Jahressonderzuwendung. Gleichbehandlung Arbeiter/Angestellte. Offenlegung der Differenzierungsgründe. Gratifikation/Sondervergütung. Gleichbehandlung Leitsatz (amtlich) Will ein Arbeitgeber aus sachlichen Gründen die Angestellten stärker an sein Unternehmen binden und gewährt er ihnen ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    25.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 23 Während § 10 Nr. 2 u. a. die Wiederherstellung der (allgemeinen) Erwerbsfähigkeit im medizinischen Sinn zum Ziele hat, befasst sich das Teilhabeziel nach § 10 Nr. 3 mit der Schaffung oder Sicherung eines konkreten, den Neigungen und Fähigkeiten entsprechenden Arbeitsplatzes. In Betracht kommen z. B. Leistungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.05.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluss an das BVerfG. Arbeitslosengeldanspruch. Anspruchsdauer. Verkürzung. Neuregelung. Verfassungswidrigkeit Orientierungssatz Dem Bundesverfassungsgericht wird die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob § 127 SGB 3 in der Fassung des Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt vom ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Verschlossener Arbeitsmarkt. Verweisungstätigkeit Orientierungssatz Zur Benennung von Verweisungstätigkeiten für einen - als Taxifahrer dem unteren Anlernbereich zuzuordnenden und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbaren - noch vollschichtig einsatzfähigen ... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   01.06.2019 4 Wochen testen

Tz. 912 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 Zur Feststellung der Abgrenzung sind folgende Gesichtspunkte zu ermitteln und zu gewichten: mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 127 nach § 147 überführt. § 127 Abs. 2a wurde ab 1.1.1998 eingefügt durch das 1. SGB III-ÄndG v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970) und mit Wirkung zum ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.04.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Kraftfahrers bei beantragter Rente wegen Berufsunfähigkeit. Nahverkehr. Mehrstufenschema. Ausbildungsdauer. Entlohnung. Tarifliche Einstufung. Facharbeiter. Oberer Angelernter Orientierungssatz 1. Voraussetzung für den Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit ist ... mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional   4 Wochen testen

Alle privaten und öffentlichen Arbeitgeber, die über mindestens 20 Arbeitsplätze verfügen, sind verpflichtet, auf wenigstens 5 % der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen (§ 71 Abs. 1 SGB IX). Eine Besonderheit gilt für öffentliche Arbeitgeber des Bundes. Hier beträgt die Pflichtquote weiterhin 6 %, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersdiskriminierung durch Bevorzugung über 55 Jahre alter Beschäftigter der Bundeswehr bei der Anrechnung von Zulagen Leitsatz (amtlich) 1. Die Anrechnungsregel in § 6 Abs. 3 Satz 2 a in Verbindung mit Satz 4 a TVUmBW führt zu einer unmittelbaren Diskriminierung jüngerer Beschäftigter, ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 123 nach § 142 überführt. § 123 Satz 1 wurde mit Wirkung zum 1.1.1998 durch das 1. SGB III-ÄndG v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970) geändert. Durch Art. 13 ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 25 Bürger der neuen Beitrittsstaaten haben grundsätzlich Freizügigkeitsrechte. Beschränkungen gelten nur im Hinblick auf den Zugang zum Arbeitsmarkt. § 284 ist als Verbotsvorschrift mit Erlaubnisvorbehalt konzipiert, wobei die an sich überholten Verordnungen über die Arbeitsgenehmigung und die Ausnahmen vom ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistungen. Abgrenzung zwischen Maßnahme der beruflichen Weiterbildung und einer Berufsausbildung. Förderungsfähigkeit. Umschulung zur psychologischen Beraterin an einer Heilpraktikerschule Leitsatz (amtlich) Zur Förderung einer Maßnahme ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.07.2025 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGHE:2025:0707.L9AS74.23.00 I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gießen vom 10. Januar 2023 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zu gelassen. Zwischen den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Facharbeiter. Verweisungstätigkeit. Kassierer an Selbstbedienungstankstelle. soziale Zumutbarkeit. berufskundliche Ermittlungen Leitsatz (amtlich) 1. Die Tätigkeit eines Kassierers an Selbstbedienungstankstellen ist eine für einen Facharbeiter sozial ... mehr