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Relevanz Datum
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.06.2018 4 Wochen testen

(1) Die Übermittlung personenbezogener Daten an Personen oder Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs ist zulässig, wennmehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Die Beschlüsse der Gesellschaft für Telematik zu den Regelungen, dem Aufbau und dem Betrieb der Telematikinfrastruktur sind für die Leistungserbringer und die Krankenkassen sowie ihre Verbände nach diesem Buch verbindlich. 2Beschlüsse der Gesellschaft für Telematik über die Zuständigkeit für die Bereitstellung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.12.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Schutz personenbezogener Daten. Begriffe,Verarbeitung‘ und,Verantwortlicher‘. Entwicklung einer mobilen IT-Anwendung. Gemeinsame Verantwortlichkeit für die Verarbeitung. Verhängung von Geldbußen. Voraussetzungen. Erfordernis der Vorsätzlichkeit oder ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unberechtigte Aufforderung des Arbeitgebers zur Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses gegenüber einem kaufmännischen Mitarbeiter im Bereich der Jugendhilfe Leitsatz (redaktionell) 1. Die Frage, ob der Arbeitgeber jenseits der gesetzlich geregelten Pflicht und Berechtigung die ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office   01.02.2022 4 Wochen testen

Daten sind das sog. "Öl des 21. Jahrhunderts" und daher von großer Bedeutung für Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die Kommunen bzw. die Verwaltungen selbst verfügen über eine Vielzahl verschiedener Daten, allerdings werden diese in den meisten Fällen nur isoliert für einzelne Aufgaben genutzt. Das ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliches Eingliederungsmanagement. Informationsanspruch des Personalrats. Namensliste der arbeitsunfähig erkrankten Beschäftigten. Hinweisschreiben des Dienststellenleiters Leitsatz (amtlich) Die Dienststelle ist verpflichtet, einem Mitglied des Personalrats regelmäßig die Namen ...mehr

Vertrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.10.2025 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen Sehr geehrte(r) ..................................., hiermit bestellen wir Sie mit Wirkung ab ................... bis auf weiteres gemäß § 38 Abs. 1 Satz 1 BDSG i.V. m. Art. 38 DSGVO zum (zur) Datenschutzbeauftragten - DSB - unseres Unternehmens (zum Stellvertreter des DSB unseres Unternehmens), ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2026 4 Wochen testen

Nach Art. 39 Abs. 1 Buchst. b DSGVO haben die Datenschutzbeauftragten die Einhaltung der Datenschutzvorschriften zu "überwachen". Zu den zu überwachenden Datenschutzvorschriften zählen die DSGVO, andere Datenschutzvorschriften in der EU und in den Mitgliedsstaaten und die internen Vorgaben und die Strategie des ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.05.2025 4 Wochen testen

(1) Für Ausweisangelegenheiten in Deutschland sind die von den Ländern bestimmten Behörden zuständig (Personalausweisbehörden). (2) Für Personalausweisangelegenheiten im Ausland ist das Auswärtige Amt mit den von ihm bestimmten Auslandsvertretungen zuständig (Personalausweisbehörde). (3) Für die Einziehung nach § 29 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Datenschutzrechtlicher Anspruch auf Herausgabe einer Kopie des Protokolls einer Sitzung des Kirchengemeinderats. Personenbezogene Protokolle nichtöffentlicher Sitzungen. Grundsätzliche vorrangige Anwendbarkeit der kirchenrechtlichen Datenschutzregelungen Leitsatz (amtlich) 1. Stützt der ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2018 4 Wochen testen

(1) Die Übermittlung personenbezogener Daten an nichtöffentliche Stellen ist zulässig, wennmehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 44 Einen weiteren Rechtfertigungsgrund bietet Art. 6 Abs. 1b DSGVO, wenn die Verarbeitung der personenbezogenen Daten für die Erfüllung des Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erfolgt.[26] Dieser Rechtfertigungsgrund kommt mithin insbesondere dann in Betracht, wenn es um das Auslesen aus ...mehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   01.01.2021 4 Wochen testen

(1) Die Übermittlung personenbezogener Daten an natürliche Personen oder nicht-öffentliche Stellen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist zulässig, wennmehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin   19.03.2026 4 Wochen testen

Heute wird der Einsatz von KI häufig begleitet von internen Hürden. Eine Studie aus dem Jahr 2024 zeigt folgende Barrieren beim Einsatz von KI in HR-Bereichen auf:[1] Bedenken über die Verletzung des Datenschutzes oder der Privatsphäre Zu viele rechtliche Vorgaben oder unklare rechtliche Konsequenzen Ethische Bedenken ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 46 Außerdem wird i.d.R. eine Verarbeitung zur Wahrung überwiegender Interessen i.S.d. Art. 6 Abs. 1f DSGVO in Betracht kommen. Dies ist immer dann der Fall, wenn die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist und die Interessen und Grundrechte der ...mehr