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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   10.02.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Rentenversicherungsträger. Eingliederungszuschuss. Leistung zur Erlangung eines Arbeitsplatzes Orientierungssatz Die Aufforderung an den Versicherten, sich der Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen und sich intensiv um einen ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.06.2023 4 Wochen testen

Rz. 1 Die ursprünglich in § 182 Abs. 2 a. F. enthaltene Ermächtigungsgrundlage zum Erlass einer Rechtsverordnung über Kurzarbeitergeld (Kug) für Heimarbeiter ist durch das 1. SGB III-Änderungsgesetz v. 16.12.1997 (BGBl. I 2970) mit Wirkung zum 1.1.1998 gestrichen worden. Sie war nach der Ergänzung des § 176 Abs. 3 a. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.05.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachvertragliches Wettbewerbsverbot. böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs Leitsatz (amtlich) Ein in der Rechts- und Steuerabteilung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft angestellter Rechtsanwalt, der einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot unterliegt, unterlässt während der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Leistungsfähigkeit. Wegefähigkeit. Grad der Behinderung nach dem SGB 9 Orientierungssatz Der Grad der Behinderung nach dem SGB 9 (hier: GdB 90 und Merkzeichen "G") ist für die rentenversicherungsrechtliche Beurteilung einer im konkreten Einzelfall noch ... mehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   4 Wochen testen
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.05.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Der Inhalt der Vorschrift ist als § 216a mit dem Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) dem Vierten Kapitel des SGB III über Leistungen an Arbeitnehmer (neuer Zehnter Abschnitt mit der Überschrift "Transferleistungen") angefügt. Mit dem Gesetz über den ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.08.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berechnung des Arbeitslosengelds. Bemessungszeitraum. Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei unwiderruflicher Freistellung von der Arbeitsleistung. Begriff der Beschäftigung im versicherungsrechtlichen Sinn Leitsatz (amtlich) Das während einer unwiderruflichen Freistellung gezahlte und ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Abs. 2 ist zum 1.1.1998 durch das Gesetz zur Förderung der ganzjährigen Beschäftigung im Baugewerbe v. 22.10.1997 (BGBl. I S. 2486) und zum 1.1.2001 durch das Einmalzahlungs-Neuregelungsgesetz v. 21.12.2000 (BGBl. I S. 1971) geändert worden. Das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss. Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung. Langzeitbeurlaubung aus dem Maßregelvollzug Orientierungssatz § 7 Abs 4 S 2 SGB 2 ordnet den Leistungsausschluss nicht für die Dauer einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Grenzgänger. gewöhnlicher Aufenthalt in Österreich. kein Anspruch gem § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 SGB 2. Wohnorterfordernis. Rentenexport des Ehegatten. keine Ableitung eigenen Rechts. Europarechtskonformität. sozialgerichtliches Verfahren. Jobcenter als ... mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) 1Kennzahlen und Ergänzungsgrößen sind relative Maßzahlen, die als Quotient aus einem Zähler und einem Nenner gebildet werden. 2Eine Kennzahl dient der Feststellung der Leistungsfähigkeit der Jobcenter. 3Ergänzungsgrößen dienen der ergänzenden Information und der Interpretation der Kennzahlenergebnisse. (2) Zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einkommensteuer 1992 Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens Tatbestand Die Kläger sind im Streitjahr zur Einkommensteuer zusammen veranlagte Ehegatten. Die Klägerin beendete ihre Ausbildung zur Kinderärztin in ihrem Geburtsland X und lebt seit 1988 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Absenkung des Arbeitslosengeld II. Nichtabschluss einer Eingliederungsvereinbarung. Ersetzungsbescheid. Verweigerung der Aufnahme einer zumutbarer Arbeit nach § 16 Abs 3 S 2 SGB 2. Bestimmtheit. zulässige Arbeitzeit. Unverhältnismäßigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Anforderungen an die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.10.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Änderungskündigung zur Teilzeitarbeit im Einzelhandel. unbegründeter Zustimmungsersetzungsantrag der Arbeitgeberin bei fehlender Unternehmensentscheidung Leitsatz (amtlich) 1. § 15 Ziff. 5 des zwischen dem rheinland-pfälzischen Landesverband Einzelhandel und der Gewerkschaft ver.di ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.08.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Krankengeld. Arbeitsunfähigkeit. Arbeitslosigkeit. Übergangsgeld. Berufliche Rehabilitation. Rentenantragsteller Leitsatz (redaktionell) 1. Hat der Versicherte einen Arbeitsplatz inne, kommt es für die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit darauf an, ob er die dort an ... mehr