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Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Job-AQTIV-Gesetz v. 10.12.2001 (BGBl. I S. 3443) mit Wirkung zum 1.1.2002 geändert. Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) mit Wirkung zum 1.1.2004 erneut geändert. Die Vorschrift wurde durch das ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.11.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersbenachteiligung rentennaher Beschäftigter durch Einigungsstellenspruch. Teilunwirksamer Einigungsstellenspruch zum Ausschluss von einer Sozialplanabfindung bei gekürztem Rentenanspruch nach Bezug von Arbeitslosengeld I. Feststellungsantrag des Betriebsrats zur Unwirksamkeit des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Absenkung des Arbeitslosengeld II. Abbruch eines 1-Euro-Jobs. Unzumutbarkeit und Unzulässigkeit der Arbeitszeit über 20 Wochenstunden Orientierungssatz 1. Die zulässige Arbeitszeitgrenze für eine Arbeitsgelegenheit iS des § 16 Abs 3 S 2 SGB 2 liegt bei 20 Wochenstunden. Erwerbsfähige ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Kindergeldanspruch einer arbeitssuchenden tunesischen Staatsangehörigen nach Abschluss des Promotionsstudiums - Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH: III R 1/25) Leitsatz (redaktionell) 1. Eine tunesische Staatsangehörige, die seit mehreren Jahren eine Aufenthaltserlaubnis in ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.12.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Fragen zur Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger, die ein Aufenthaltsrecht nach ARB 1/80 inne haben. Abschiebung. Arbeitsmarkt. Arbeitsplatz. aufenthaltsrechtliche Position. Ausländerrechts Leitsatz (amtlich) 1. Ein Aufenthaltsrecht nach Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 erwerben auch die in ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   05.10.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anfechtung des Arbeitsvertrages –. Täuschung über Schwerbehinderteneigenschaft Leitsatz (amtlich) Die Frage des Arbeitgebers nach der Schwerbehinderteneigenschaft des Stellenbewerbers ist auch dann uneingeschränkt zulässig, wenn die Behinderung, auf der die Anerkennung beruht, ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.09.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit dem Job-AQTIV-Gesetz v. 10.12.2001 (BGBl. I S. 3443) mit Wirkung zum 1.1.2002 neu gefasst worden. Zum 1.1.2003 wurden Abs. 2 geändert und Abs. 5 Nr. 2 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I S. 4607) neu gefasst. Abs. 2 und 3 wurden zum ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.11.2003 4 Wochen testen

Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Zustimmung zur Kündigung eines Schwerbehinderten. Kündigung. Zustimmung. Rechtmäßigkeitskontrolle. Sach- und Rechtslage. Verfahren. Anhörung. Stellungnahme. Personalvertretung. Ermessen. Interessenabwägung. Sozialwidrigkeit. Zumutbarkeit. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   16.02.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Erfüllung der Anwartschaftszeit. Versicherungspflichtverhältnis. Strafgefangener. zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt. Berücksichtigung von arbeitsfreien Tagen Leitsatz (amtlich) Zusammenhängende Arbeitsabschnitte iS des § 26 Abs 1 Nr 4 S 1 Halbs ... mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   26.03.2003 4 Wochen testen

AOK-Bundesverband, Bonn BKK Bundesverband, Essen IKK-Bundesverband, Bergisch Gladbach See-Krankenkasse, Hamburg Bundesverband der landwirtschaftlichen Krankenakssen, Kassel Bundesknappschaft, Bochum AEV – Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e.V., Siegburg Verband der Angestellten-Krankenakssen e.V., Siegburg Verband ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Verfügbarkeit. Arbeitsfähigkeit. ausländischer Berufssportler. arbeitsgenehmigungsfreie Beschäftigung. keine Tätigkeit als Berufstrainer Leitsatz (amtlich) Ein ukrainischer Berufsfußballspieler, der nur eine befristete Aufenthaltsbewilligung für die Dauer seiner ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 22. November 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente w... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.05.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Kinderzuschlag nach § 33b Abs 4 S 4 BVG. erneutes Außerstande-Sein zum Selbstunterhalt nach dem 27. Lebensjahr. erforderliche Erwerbsunfähigkeit vor dem 27. Lebensjahr. Widerlegung einer medizinisch angenommenen Erwerbsunfähigkeit durch tatsächliche ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2025 4 Wochen testen

Rz. 4 Die Aufgaben der Berufsberatung, der Ausbildungsvermittlung und der Arbeitsvermittlung schwerbehinderter Menschen ist der Bundesagentur bereits im SGB III übertragen. Besonders herausgehoben wird die Vermittlung von behinderten Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen oder bei einem anderen ... mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   26.03.2003 4 Wochen testen

Im Meldeverfahren gilt für diese Fälle in der Arbeitslosenversicherung der Beitragsgruppenschlüssel 2. Von der Einführung einer besonderen Beitragsgruppe wurde abgesehen. mehr