26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 24. November 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der am 1941 geborene Kläger war vom 29.04.1965 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 5101. haftungsbegründende Kausalität. wesentliche Bedingung. psychische Gesundheitsstörung. ängstlich-depressives Syndrom. Arbeitslosigkeit. Bildung der Gesamt-MdE. Erhöhung der Einzel-MdE. 50-jähriger Koch. schwere ... mehr

BMF, Schreiben v. 16.3.2010, IV D 3 - S 7179/09/10003 Bezug: Schreiben vom 12. 5. und 3.6.2009. Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt, sofern es sich um eine steuerliche Leistung handelt, Folgendes: 1. Heranführung an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, § 46 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung: Bestimmung der zuständigen Berufsgenossenschaft. Voraussetzung einer Überweisung an einen neuen Unfallversicherungsträger. Anforderung an die Zuordnung eines Unternehmens zum Bereich der Wohlfahrtspflege Orientierungssatz 1. Die einmal begründete ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Klägers und die Anschlussberufung der Beklagten wird unter Zurückweisung der Rechtsmittel im Übrigen das am 18.07.2007 verkündete Urteil des Amtsgerichts Oranienburg - Az. 35 F 269/06 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der gerichtliche Vergleich des A... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsberechtigung. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Nichtanwendung bei Nichtvorliegen eines materiellen Aufenthaltsrechts. verfassungskonforme Auslegung Orientierungssatz 1. Die in § 7 Abs 1 S 1 SGB 2 normierten ... mehr

Tenor Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Tatbestand I. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betrifft das mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl I S. 2954) ab dem 1. Januar 2005 eingeführte Zweite Buch ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 13. Dezember 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Erwerbsminderungsrente. Der Kläger ist 1954 geboren. Er war in ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 21. August 1998 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Leistung von ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 27. Juni 1990 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin auch die außergerichtlichen Kosten des Revisionsverfahrens zu erstatten. Tatbestand I Die Klägerin begehrt von der beklagten Bundesanstalt für Arbeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Montiererin. ungelernte bzw angelernte Arbeiterin. Funktionseinschränkung der Gebrauchshand. schwere spezifische Leistungseinschränkung. Verweisungstätigkeit. Pförtnerin an einer Nebenpforte Orientierungssatz Eine ungelernte bzw angelernte Arbeiterin ... mehr

Leitsatz (amtlich) Die Feststellung, in welchem Ausmaß es geeignete Teilzeitarbeitsplätze für einen in der Leistungsfähigkeit geminderten Versicherten gibt, ist auch dann entbehrlich, wenn der Versicherte es unterläßt, sich um die Vermittlung eines Arbeitsplatzes durch das zuständige Arbeitsamt zu bemühen, obwohl ... mehr

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 1. Dezember 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit der 1952 geborenen ... mehr

Rev. aufgeh., zurückverwiesen 16.05.2000 15 Sa 1746/00 23.03.2001 Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Münster vom 18.06.1998 – 2 (3) Ca 2443/97 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wi... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vermögensberücksichtigung. Lebensversicherung. kein Schonvermögen zur Altersvorsorge. fehlender Verwertungsausschluss. keine Gleichstellung durch Erklärung über die Nichtverwertung vor Eintritt ins Rentenalter. keine besondere Härte. keine ... mehr