832 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Lieferzeit" in allen Themenbereichen.

Auf Basis dieser XYZ-Klassifizierung können in der Praxis folgende Bereitstellungsempfehlungen für die Beschaffungsobjekte gegeben werden.mehr

(1) Es ist verboten, gewerbsmäßig andere unter Ausnutzung ihrer Unerfahrenheit in Börsenspekulationsgeschäften zu solchen Geschäften oder zur unmittelbaren oder mittelbaren Beteiligung an solchen Geschäften zu verleiten. (2) Börsenspekulationsgeschäfte im Sinne des Absatzes 1 sind insbesonderemehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 1 UWG n. F.wird widerlegt, wenn der Antragsteller/Verfügungskläger durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es "ihm nicht eilig ist" (im Anschluss an BGH, Beschluss vom 01.07.1999 - I ZB 7/99, GRUR 2000, 151 sowie die Senatsurteile vom ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 09.05.2018 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Münster wird gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das angefochtene Urteil des Landgerichts ist ohne ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Bewerbung einer Rabattaktion mit der Angabe "Black Week" versteht das allgemeine Publikum im Wortsinn, d.h. als Werbeaktion mit einer Dauer von einer Woche. 2. Der Umstand, dass insbesondere sog. "Black Friday"-Rabattaktionen - entgegen dem eigentlichen Wortlaut - häufig nicht nur einen Tag, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unzulässige AGB im Internethandel. Nicht hinreichend bestimmte Lieferfrist Leitsatz (amtlich) Die Verwendung gestellter und unzulässiger AGB im Internethandel ist ein wettbewerbswidriger Gesetzesverstoß. Es ist unzulässig, wenn die Lieferzeit nach Zahlungseingang nicht hinreichend ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Antragstellers wird das am 13. März 2008 verkündete Urteil der IV. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Dortmund abgeändert. Die Antragsgegnerin wird im Wege einstweiliger Verfügung verurteilt, im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken es zu unterlassen, a) Dru...mehr

Vor allem kleine Unternehmen verfügen oft nicht über die notwendige Erfahrung bei Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen. Was sind die unterschiedlichen Voraussetzungen zur Bildung von Instandhaltungsrückstellungen? Praxis-Tipps und Praxis-Beispiele machen das Thema anschaulich.mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 2. März 2016, Az. 17 O 1505/15, wird zurückgewiesen. II. Die Kosten der Berufung trägt die Beklagte. III. Das angefochtene Urteil und dieser Beschluss sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Lieferfristangabe in Allgemeinen Geschäftsbedingungen "in der Regel ..." ist nicht hinreichend bestimmt i.S.d. § 308 Abs. 1 Nr. 1 BGB. 2. Gesetzliche Regelungen zur AGB-Kontrolle sind zumindest dann Marktverhaltensregelungen i.S.d. § 4 Nr. 11 UWG, wenn sie eine hinreichende Transparenz ...mehr

Das aktuelle Software-Kompendium 2012/2013 Informationen schnell und zeitgerecht zur Verfügung zu haben ist wichtiger denn je. Ein verlässliches ERP-System ist dabei ebenso unverzichtbar wie eine flexible Controlling-Software. Das aktuelle Software-Kompendium stellt Lösungen, Produkte und Anwender vor.mehr

Verfahrensgang Tenor Die Klage nach dem Klageantrag zu 9. wird abgewiesen. Im Übrigen verbleibt es beim Tenor des angefochtenen Urteils. Von den Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin 24 % und die Beklagte 76 %. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Beklagten bleibt nachgelassen, die Zwangsvollstreckung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Hilfsmittel. speziell angepasster Aktivrollstuhl. Streit über Zweitversorgung für defektbedingte Ausfallzeiten. theoretische Möglichkeit eines Totalschadens Leitsatz (amtlich) Versicherte, die mit einem speziell angepassten Aktivrollstuhl versorgt sind, haben ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachprüfungsantrag wegen der Ausschreibung Betrieb der Lagerung von Publikationen des Referates Öffentlichkeitsarbeit…. der Ausschreibung „Betrieb der Lagerung von Publikationen des Referates Öffentlichkeitsarbeit, inklusive Vertriebsmanagement, Bestellsystem und Versand” Tenor 1. Der ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Art. 49 Abs. 1a) CISG findet auch auf die Nichtlieferung als wesentliche Vertragsverletzung Anwendung. 2. Die Grundsätze von Treu und Glauben – hier Verbot des widersprüchlichen Verhaltens – gelten auch im CISG. 3. Die bloße Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist stellt nicht eine ...mehr