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Entscheidungsstichwort (Thema) Absenkung des Arbeitslosengeld II. Verweigerung der Aufnahme eines 1-Euro-Jobs. Unbestimmtheit und Unzumutbarkeit des Arbeitsangebots. Bezug zur Eingliederungsvereinbarung. Vorrang der Vermittlung auf dem 1. Arbeitsmarkt. Berücksichtigung des Leistungsvermögens Orientierungssatz 1. Das ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 1. Februar 1996 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung bzw. einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Rente wegen Erwerbsminderung. Sachverständigengutachten. Einschränkungen des quantativen und qualitativen Leistungsvermögens Orientierungssatz 1. Ein ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 11. April 2000 wird zurückgewiesen. II. Die auf Verpflichtung der Beklagten zur Entscheidung gemäß § 44 SGB X gerichtete Klage wird abgewiesen. III. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind ni... mehr

ECLI:DE:LSGHH:2019:1126.L3R116.15.00 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 28. September 2015 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente nach § 43 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Invaliditätsversorgung. Auslegung eines Versorgungsstatuts Leitsatz (redaktionell) Sieht eine betriebliche Ruhegeldordnung die Anrechnung möglicher Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung vor, muss der Versorgungsberechtigte zumindest einen Rentenantrag beim ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 9. Juni 2000 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger beansprucht eine Rente wegen verminderter Erwerbsfäh... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Maßgeblicher Verweisungsberuf bei Lösung vom bisher ausgeübten Beruf Orientierungssatz 1. Für die Frage, ob ein Versicherter berufsunfähig i. S. des § 240 SGB 6 ist, ist sein bisheriger Beruf maßgeblich. Das ist grundsätzlich die zuletzt ausgeübte, auf Dauer angelegte ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. quantitatives Leistungsvermögen. Maßgeblichkeit der Auswirkungen der Gesundheitsstörung auf die Leistungsfähigkeit Orientierungssatz Im Rahmen der Prüfung der Erfüllung der medizinischen Voraussetzungen ... mehr

Orientierungssatz Zur Frage, ob der Lehrgang des Lehrinstituts für das kommunale Sparkassen- und Kreditwesen, einer Einrichtung des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes eV mit dem Ziel, die vom Institut vorgesehene höhere Fachprüfung abzulegen auf die Zwecke eines Betriebes oder Verbandes iS des AFG § 43 Abs 2 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Höhenstreit. Anwendung des § 96 SGG. Arbeitslosenhilfe. Neufestsetzung des Bemessungsentgelts. fiktives Arbeitsentgelt Orientierungssatz 1. Der Höhenstreit im sozialgerichtlichen Verfahren ist grundsätzlich keiner gesonderten Entscheidung über einzelne ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Behandlungsverweigerung. kein Ausschlussgrund. Versagung. Entziehung Leitsatz (amtlich) Die Verweigerung eines Versicherten, sich ärztlich behandeln zu lassen, stellt für sich genommen keine absichtliche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung. Streitgegenstand. zeitliche Begrenzung. Ablehnung der Leistungen ohne zeitliche Begrenzung Orientierungssatz 1. Nach dem in der Sozialhilfe geltenden Gegenwärtigkeitsprinzip wird Sozialhilfe als ... mehr

Beteiligte Tatbestand I. Der Kläger macht einen Anspruch auf Knappschaftsausgleichsleistung geltend. Er wurde im Jahre 1973 im Alter von einundfünfzig Jahren im Zuge von Personaleinsparungen von einem baden-württembergischen Betrieb des Flußspatbergbaus entlassen. Anpassungsgeld für entlassene Arbeitnehmer des ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 15. Dezember 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Prozessbeteiligten ist ei... mehr