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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 383 Der Ehegatte, der ein gemeinsames Kind oder gemeinsame Kinder betreut, kann einen Unterhaltsanspruch gemäß § 1570 BGB geltend machen, da er nur in eingeschränktem Umfang zu einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist. Das früher praktizierte Altersphasenmodell hatte den Umfang der Erwerbsobliegenheit des ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.09.2011 4 Wochen testen

Leitsatz Zentrales Problem dieser Entscheidung war die Frage, ob der Einwand des unterhaltspflichtigen Vaters, er könne die betreuende Mutter in der Beaufsichtigung der Kinder entlasten, unterhaltsrechtlich von Belang ist. Ferner ging es um den vorab vorzunehmenden Abzug des Erwerbstätigenbonus bei Erwerbseinkünften. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.09.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschlagungserklärung des gesetzlichen Vertreters, Gebrauchmachen von der Genehmigung des Familiengerichts Leitsatz (amtlich) Für die Wirksamkeit der Ausschlagungserklärung ist es erforderlich, dass der gesetzliche Vertreter von der wirksamen Genehmigung auch Gebrauch macht. Normenkette ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts wg. Vermittlung eines negativen Vaterbildes Leitsatz (redaktionell) 1. Die elterliche Sorge ist nicht allein auf die Kindesmutter zu übertragen, wenn diese ihre negativen Erfahrungen aus der Ehe mit dem Kindesvater nicht verarbeitet und die ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 2 Nach I findet das GewSchG keine Anwendung, wenn die verletzte oder bedrohte Person im Zeitpunkt der Tat unter elterlicher Sorge, Vormundschaft oder unter Pflegschaft für einen Minderjährigen stand. In diesen Fällen treten im Verhältnis zu den Eltern und zu sorgeberechtigten Personen an die Stelle der §§ 1 und 2 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf. Wahrnehmung des Umgangsrechts. Höhe der Fahrkostenerstattung. kein Abzug eines möglichen Ansparbetrages aus der Regelleistung Leitsatz (amtlich) 1. Die Höhe der Fahrtkostenerstattung für Mehrbedarf wegen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.07.2014 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Beschluss des AG - Familiengericht - Sömmerda vom 17.1.2014 - 3 F 23/13, wird abgeändert. Der Antragstellerin wird die alleinige Entscheidungsbefugnis über die Prozessführung des Kindes S. D. im Verfahren vor dem Sozialgericht Berlin, Az.: S 43 AS 2928/14 WA, für den ersten Rechtszug übertr...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2017 4 Wochen testen

Symposion des Familienrechtsausschusses im DAV Nach jahrelanger intensiver fachlicher Diskussion hat der Ausschuss Familienrecht im DAV eine Initiativstellungnahme zur Reform des nachehelichen Ehegattenunterhaltsrechts entwickelt, die auf einem Symposion einem fachlich hoch kompetenten Publikum zur Diskussion gestellt ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Im Unterschied zu Sorgerechtsverfahren nach §§ 1671, 1672 BGB, in denen für den beigeordneten Anwalt eine Einigungsgebühr entstehen kann, geht es in Kindesschutzverfahren nach § 1666 BGB um die Wahrnehmung des staatlichen Wächteramts über das Kindeswohl nach Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG, so dass weder das Jugendamt noch das ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    08.03.2026 4 Wochen testen

Rz. 53 Nicht unerhebliche Probleme können entstehen, wenn ein Kind von seiner nicht verheirateten Mutter zur Adoption freigegeben (§ 1747 Abs. 1 BGB) und adoptionswilligen Eltern in Pflege gegeben wird (§ 1744 BGB). Ist zu diesem Zeitpunkt kein Mann als rechtlicher Vater oder möglicher biologischer Vater (§ 1747 Abs. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.01.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeldanspruch für ein kurz vor Eintritt der Volljährigkeit gegen den Willen der Eltern bei der Großmutter lebendes Kind Leitsatz (redaktionell) Wenn das mit den Eltern zerstrittene und aus dem Elternhaus ausgezogene Kind zwar gegen den Willen der Eltern bei der Großmutter lebt, die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.06.2008 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Eine unzulässige Teilabhilfeentscheidung kann nicht dazu führen, dass zu Lasten der Beschwerdeführerin ihr ursprünglich zulässiges Rechtsmittel - z.B. wegen Nichterreichens des Beschwerdewerts - unzulässig wird. Vielmehr ist die prozessordnungswidrig ergangene Abhilfeentscheidung insgesamt ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.03.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ist der wirkliche Kindeswille zuverlässig durch den Verfahrensbeistand und eine richterliche Kindesanhörung aufgeklärt worden, so ist die Einholung eines Sachverständigengutachtens hierzu regelmäßig nicht erforderlich. Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Bes...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2007 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die sofortige Beschwerde der Verfahrenspflegerin vom 04.12.2006 wird der Beschluss des Amtsgerichts O... vom 20.11.2006 - 35 F 150/05 - unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen teilweise abgeändert und die Vergütung und der Aufwendungsersatz der Beschwerdeführerin auf insge...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2019 4 Wochen testen

Tenor Die Beschwerde der Antragstellerin vom 12. September 2019, gerichtet gegen den Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 16. August 2019, wird zurückgewiesen. Gründe Die gemäß §§ 76 Abs. 2 FamFG, 127 Abs. 2 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg, sie ist ...mehr