11.558 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenschutz" in allen Themenbereichen.

Überblick Digitale Systeme werden im Personalbereich schon seit Jahren eingesetzt und ihr Gebrauch wird in Zukunft voraussichtlich weiter zunehmen. Die Digitalisierung bietet Vorteile wie mehr Effizienz, bessere Transparenz, Zeitgewinn und größere Flexibilität. Allerdings bringt sie auch Herausforderungen mit sich: ...mehr

Rz. 63 Bäume, Anwendbarkeit und Bedeutung der Norm im sozialgerichtlichen Verfahren, ASR 2012 S. 46. ders., Gesetzliche Unfallversicherung – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Sozialdatenschutz – Löschungsanspruch gem. § 84 Abs. 2 S. 1 SGB X – Gutachterauswahlrecht gem. § 200 Abs. 2 Halbs. 1 SGB VII – etwaige ...mehr

(1) 1Jeder Diensteanbieter hat erforderliche technische Vorkehrungen und sonstige Maßnahmen zu treffen 2Dabei ist der Stand der Technik zu berücksichtigen. (2) 1Wer ein öffentliches Telekommunikationsnetz betreibt oder öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste erbri...mehr

Eine weitere generelle gesetzliche Verschwiegenheit ergibt sich durch die Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung. Dies betrifft vorrangig den Schutz persönlicher Daten. Nach der Legaldefinition des Art. 4 Nr. 1 Datenschutz-Grundverordnung sind dies alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder ...mehr

Rn 16 Der nunmehr explizit eingeführte Beseitigungsanspruch gilt nicht nur für den Datenschutz, sondern für Verstöße gg sämtliche Verbraucherschutzgesetze iSd Vorschrift. Soweit es um den Datenschutz geht, kommen insb Ansprüche auf Löschung oder Sperrung bestimmter Daten in Betracht; dabei verweist Abs 1 S 3 auf das ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Feststellung der Erwerbsfähigkeit. Versagung der Leistungen wegen fehlender Mitwirkung nach § 66 SGB 1. keine Verdrängung durch die §§ 31 ff oder 44a SGB 2. Berufung auf Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung. Ermessensausübung. Anforderungen ...mehr

Rz. 1 § 78c wurde durch das Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze v. 18.5.2001 (BGBl. I S. 904) neu in das SGB X aufgenommen. Er entspricht dem § 9a Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), welcher aufgrund der Vorgaben der EU-Richtlinie (Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des ...mehr

Seit Beginn der automobilen Geschichte faszinieren Fahrzeuge den Menschen. In jeder Witterungslage werden komfortabel erhebliche Distanzen überbrückt. Mit zunehmender Elektronifizierung haben in den letzten Jahren immer mehr Assistenzfunktionen Einzug in die Fahrzeuge erhalten, die den Fahrer unterstützen und ihm ...mehr

Tenor Die Weigerung der Beklagten, die Akte des Bundeskriminalamtes Az.: G-515410 im Rechtsstreit VG Wiesbaden 5 E 377/01 vorzulegen, ist rechtmäßig. Die Weigerung, die Akte Az.: ZV 15-5391 vorzulegen, ist rechtswidrig. Die Kosten dieses Zwischenverfahrens tragen die Beteiligten je zur Hälfte. Der Streitwert wird für ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Betroffenheit von einem Datenschutzverstoß eines Plattformbetreibers unterliegt einer gestuften Darlegungslast: Auf der ersten Stufe genügt es, wenn der Betroffenen sich auf einen Auszug der Seite www.haveibeenpawnd.com stützt, sofern der Datenschutzvorfall an sich sowie die Verwendung der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) DATENSCHUTZ. Fiktionswirkung. Zustimmungsverweigerung Leitsatz (amtlich) Es ist nicht Zweck des Mitbestimmungsrechts der Personalvertretung, den allgemeinen Datenschutz zu gewährleisten. Eine dahingehende Zustimmungsverweigerung liegt offensichtlich außerhalb irgend eines ...mehr

1Der Verantwortliche hat ein Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten in entsprechender Anwendung des Artikels 30 Abs. 1 der Datenschutz-Grundverordnung zu erstellen, in das zusätzlich die Rechtsgrundlage der Verarbeitung sowie gegebenenfalls die Verwendung von Profiling aufgenommen werden. 2 Artikel 30 Abs. 3 und 4 ...mehr

Begriff Die Überwachung von Mitarbeitern durch den Arbeitgeber ist in vielen Bereichen (z. B. bei der Leistungserbringung und -kontrolle) notwendig; die technischen Möglichkeiten zu immer umfassenderer Überwachung wachsen mit der zunehmenden Digitalisierung rasant. Ein Interesse des Arbeitgebers an der Überwachung ...mehr

Sobald KI-Systeme personenbezogene Daten verarbeiten – sei es Mandantendaten oder Daten der Mitarbeitenden – gelten vollumfänglich die Vorgaben der DSGVO. Deshalb müssen insbesondere: eine Rechtsgrundlage für die Verarbeitung vorliegen (Art. 6 DSGVO) – etwa die Erfüllung des Mandatsvertrags oder berechtigte ...mehr

Rz. 772 Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses gelten die Beschränkungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Darüber hinaus ist 2018 die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft treten, die zu einer Umgestaltung des BDSG führte. Seit der ...mehr