1.478 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Suchmaschine" in allen Themenbereichen.

Anfang Dezember 2014 ist das Europäische Rechtsanwaltsverzeichnis "Find-a-Lawyer" (FAL) auf dem Europäischen e-Justizportal online gestellt worden. Damit ist es jetzt möglich, auf folgender Website europaweit nach Rechtsanwälten zu suchen: https://e-justice.europa.eu/content_find_a_lawyer-334-de.do . Suchkriterien ...mehr

Leitsatz (amtlich) In der Verwendung einer Marke als Schlüsselwort bzw. Keyword im Rahmen einer sog. Adword-Anzeige liegt ein kennzeichenmäßiger Gebrauch der markenrechtlich geschützten Bezeichnung. Normenkette MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 6 Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Klägerinnen wird die Bekl...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das am 27.07.2010 verkündete Urteil der Vorsitzenden der V. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Dortmund teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 395.080,00 Euro nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpu...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Adword-Werbung. Zulässigkeit. Internet-Suchmaschine. EuGH-Vorlage Leitsatz (amtlich) Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zur Auslegung der Ersten Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21.12.1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für einen dem Grunde nach förderungsfähigen Studierenden Orientierungssatz 1. Ein Student in einer dem Grunde nach förderungsfähigen Ausbildung ist nach § 7 Abs. 5 SGB 2 über Leistungen nach § 27 SGB 2 hinaus von Leistungen zur Sicherung des ...mehr

Leitsatz (amtlich) In der Verwendung einer Marke als Schlüsselwort bzw. Keyword im Rahmen einer sogenannten Adword-Anzeige liegt ein kennzeichenmäßiger Gebrauch der markenrechtlich geschützten Bezeichnung. Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Klägerinnen wird die Beklagte unter Abänderung des Urteils des ...mehr

Rz. 333 Das Internet enthält lawinenhaft Informationen. Die Kunst der Bearbeitung besteht darin, diese Informationsflut in den Griff zu bekommen, sie auszuwerten und angemessen zu bewerten. Rz. 334 Informationen bieten u.a.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine verbotene Tabakwerbung bei Anzeige in Suchergebnissen Leitsatz (amtlich) Es liegt keine Werbung für Tabakerzeugnisse im Sinne von § 19 Abs. 2 Satz 1 TabakerzG vor, wenn bei Eingabe einer Marke als Suchwort in einer Suchmaschine im generischen Suchergebnis die Anbieter erscheinen, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag Leitsatz (amtlich) Eine fremde Marke, die aus der sprachunüblichen Darstellung eines Begriffs mit stark beschreibendem Anklang besteht (im Streitfall: scan2net"), wird markenmäßig benutzt, wenn sie als Metatag im Quelltext einer ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zum Absehen vom Fahrverbot. Verfahrensgang Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird auf seine Kosten (§§ 473 Abs. 1 StPO, 46 Abs. 1 OWiG) als offensichtlich unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des angefochtenen Urteils aufgrund der Rechtsbeschwerderechtfertigung Rechtsfehler zum ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Antragsgegnerinnen wird das am 17. November 2016 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen 91 des Landgerichts Berlin - 91 O 97/16 - teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Die einstweilige Verfügung der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin vom 24. Mai 2016 - ...mehr

Rz. 193 [Autor/Stand] Zunehmend werden mit Waren im Onlinehandel weltweit über Internet-Plattformen, wie z.B. "Amazon", "ebay", "Zalando" u.a. abgewickelt. Dabei ist die Frage von Bedeutung, wie im Internet erzielte Gewinne zu besteuern sind und wann ggf. steuerstrafrechtlich relevante Gestaltungen vorliegen ...mehr

Bei der (späteren) Klägerin handelte es sich um die Franchisegeberin einer Restaurantkette mit 94 Filialen in Deutschland und einer Filiale in den Niederlanden. Die (spätere) Beklagte ist verantwortlich für die Internetpräsenz einer Online-Zeitschrift. Diese berichtete online über das Ergebnis einer amtlichen ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 9.2.2007 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des LG Köln - 81 O 174/06 - geändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Amazon-Autocomplete Leitsatz (amtlich) Werden bei der Eingabe eines geschützten Zeichens in die Suchfunktion einer Internet-Handelsplattform über die sogenannte Autovervollständigen-Funktion Suchwortvorschläge angezeigt, liegt darin noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens, da ...mehr