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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.03.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtannahmebeschluss: Regelungen des ZuG 2012 zur Kürzung von Emissionsberechtigungen bei der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 sowie Streichung einer Zuteilungsgarantie aus der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 verfassungsrechtlich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.07.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte. Informationsgesellschaft. Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte. Elektronisches Kopieren von Audiofragmenten (Sampling). Tonträgerhersteller. Vervielfältigungsrecht. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.11.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verwendung einer fremden Tonaufnahme bei Herstellung eines eigenen Tonträgers. „Kraftwerk”. Sampling einer Rhythmussequenz. Musiktitel „Metall auf Metall”, Musiktitel „Nur mir”. Entnahme von Tonträger. Verletzung von Tonträgerherstellerrrechten. Kleinste Tonpartikel Leitsatz (amtlich) a) ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   31.08.1988 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Arbeiters in einer Fernheizanlage eines Universitätsklinikums Orientierungssatz Parallelsache zu BAG Urteil vom 31.8.1988, 4 AZR 133/88. Verfahrensgang Tatbestand Der der Gewerk...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2016 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Beteiligt sich das einen Offshore-Windpark planende Unternehmen nicht an einem konkreten Verwaltungsverfahren zur Zuweisung von Anschlusskapazität, weil der geplante Offshore-Windpark die Voraussetzungen für eine Zuweisung nicht erfüllt, dann fehlt dem Unternehmen für eine Beschwerde gegen die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2017 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von Art. 2 Buchst. c und Art. 5 Abs. 3 Buchst. d der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.5.2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der ...mehr

Gesetz aus Haufe Sustainability Office   04.07.2025 4 Wochen testen

Beschreibung der Tätigkeit Im Rahmen der Wirtschaftstätigkeit werden elektrische Produkte, Ausrüstungen, Systeme oder Software, die auf eine erhebliche Verringerung der Treibhausgasemissionen in Hoch-, Mittel- und Niederspannungsübertragungs- und -verteilernetzen durch Elektrifizierung, Energieeffizienz, Integration ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bauleitende Tätigkeit. Einkunftsart. architektenähnliche Tätigkeit Leitsatz (redaktionell) Eine selbstständig ausgeübte bauleitende Tätigkeit, die sich im Wesentlichen auf die Koordination der verschiedenen Beteiligten am Bauvorhaben, insbesondere die Überwachung der herangezogenen ...mehr

Klimaanpassung am Gebäude: Alles nur Fassade?
digital
IBA Hamburg Wood Cube
Magazinbeitrag 04.07.2023 IBA-Ideen

Vor zehn Jahren endete die IBA in Hamburg. Rückblick und Ausblick zeigen: Der Weg zu neuen Technologien ist beschwerlich – liefert aber wertvolle Erkenntnisse für das klimagerechte Bauen.mehr

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Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.01.2006 4 Wochen testen

OFD Koblenz, Verfügung v. 13.1.2006, S 2134 - A - St 31 4 Unter Contracting versteht man Betreibermodelle, die überwiegend im Bereich der Energiewirtschaft vorkommen. Diese Vertragsform ist auch im Anlagenbau und anderen Bereichen anzutreffen. Der Contracting-Nehmer (öffentliche Verwaltung, Industrie, Unternehmen der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

(BVerfG, Urt. v. 31.5.2016 – 1 BvR 1585/13) • Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, können die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der künstlerischen ...mehr

Smart Living: Nicht alle Erwartungen haben sich erfüllt
digital
Smartes Quartier Jena-Lobeda Aufnahme Drohne
Magazinbeitrag 17.07.2025 Reallabore der Energiewende

Digitale Assistenzsysteme sollen den Komfort steigern, die Sicherheit für ältere Menschen erhöhen und Energie sparen. Die Integration in den Regelbetrieb bleibt aber anspruchsvoll. Ein neuer Trend: Smarte Systeme, die in Quartiere eingebunden werden.mehr

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Entscheidung aus TVöD Office Professional   14.01.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassung. Werkvertrag. Verwirkung Leitsatz (amtlich) 1) Macht ein Arbeitnehmer erst nach circa 14 Jahren geltend, dass zwischen ihm und seinem Arbeitgeber Kraft Gesetzes ein Arbeitsverhältnis gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 AÜG begründet worden ist, so kann dieser Anspruch gemäß ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2016 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss der Bundesnetzagentur vom 03.11.2015 (BK6-15-010-A3) über das Bestehen eines Anspruchs der Antragstellerin auf Zuweisung von Anschlusskapazität in Höhe von 42 MW auf der Anbindungsleitung NOR-6-2 für ihren Offshore-Windpark De...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuordnung erhaltener Zuschüsse zum Rahmen des Unternehmens. Vorsteuerabzug. Umsatzsteuer 1990 Leitsatz (redaktionell) 1. Allein aus dem Umstand, dass staatliche Zuwendungen als sogenannte echte Zuschüsse anzusehen sind, kann nicht geschlossen werden, dass der Steuerpflichtige insoweit in ...mehr