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Relevanz Datum
Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   05.03.2026 4 Wochen testen

(1) Die Zulassung eines Fahrzeuges, einschließlich der Änderung bestehender Zulassungen und der Kennzeichenzuteilung für ein zulassungsfreies Fahrzeug, sowie die Außerbetriebsetzung eines Fahrzeugs hat nach Maßgabe dieses Abschnittes zu erfolgen, sofern der entsprechende Antrag internetbasiert gestellt wird ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   21.06.2024 4 Wochen testen

Rz. 2 Die Telematikinfrastruktur ist die interoperable und kompatible Informations-, Kommunikations- und Sicherheitsinfrastruktur, die der Vernetzung von Leistungserbringern, Kostenträgern, Versicherten und weiteren Akteuren des Gesundheitswesens sowie der Rehabilitation und der Pflege dient (Abs. 1; Datenautobahn des ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    02.03.2026 4 Wochen testen

§ 125[1] Träger der gesetzlichen Rentenversicherung (1) 1Die Aufgaben der gesetzlichen Rentenversicherung (allgemeine Rentenversicherung und knappschaftliche Rentenversicherung) werden von Regionalträgern und Bundesträgern wahrgenommen. 2Der Name der Regionalträger der gesetzlichen Rentenversicherung besteht aus der ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1)[4] 1Die Auskunft aus dem Register erfolgt im Wege eines automatisierten Verfahrens auf Abruf, sofern die Bundesnotarkammer zuvor schriftlich Festlegungen zu den techni...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2018 4 Wochen testen

Rz. 1 Datenschutz ist ohne Datensicherheit nicht vorstellbar. Letztere ist nicht primär ein juristischer Themenkomplex, sondern vornehmlich technischer Natur. Dies auch deshalb, weil die Datenverarbeitungen immer komplexer werden und die Komplexität der Datenverarbeitung durch ebenso immer komplexer werdende ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Der Träger der Rentenversicherung darf Sozialdaten nur verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung seiner gesetzlich zugewiesenen oder zugelassenen Aufgaben erforderlich ist. 2Aufgaben nach diesem Buche sindmehr

Gesetz aus Haufe Finance Office Premium   09.04.2026 4 Wochen testen

§ 90 Errichtungsanordnung für automatisierte Dateisysteme (1) 1Das Zollkriminalamt hat für automatisierte Dateisysteme, die die Behörden des Zollfahndungsdienstes zur Verarbeitung personenbezogener Daten führen, in einer Errichtungsanordnung, die der Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen bedarf, festzulegen:mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Als externer Datenschutzbeauftragter bestellter Rechtsanwalt ist gewerblich tätig Leitsatz (redaktionell) 1. Auch nach Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes im Jahr 2003 ist die Tätigkeit eines als extern bestellter Datenschutzbeauftragter tätigen Rechtsanwalts als gewerbliche ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2023 4 Wochen testen

Passwörter sind – wie bereits weiter oben dargestellt – das zentrale Element zur Zugangskontrolle von Nutzern bei der Anmeldung zu einer Anwendung, einem Web-Dienst oder einem Datenverarbeitungsgerät. Ein sicherer Umgang mit Passwörtern und ein sicheres Passwort sind deshalb entscheidend für die Datensicherheit. ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    02.03.2026 4 Wochen testen

§ 126[1] Zuständigkeit der Träger der Rentenversicherung 1Für die Erfüllung der Aufgaben der Rentenversicherung sind in der allgemeinen Rentenversicherung die Regionalträger, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zuständig. 2Dies gilt auch für die Anwendung des ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   18.11.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. elektronische Gesundheitskarte. Ausgestaltung und Verwendung sind verfassungsgemäß. Versicherter. Rechtsschutzbedürfnis. Vorrang vor dem BDSG 1990. kein Verstoß gegen europäisches Datenschutzrecht Leitsatz (amtlich) Die gesetzlichen Regelungen der Ausgestaltung und ...mehr

Gesetz aus Haufe Finance Office Premium   09.04.2026 4 Wochen testen

§ 91 Protokollierung (1) 1Die Protokollierung nach § 76 des Bundesdatenschutzgesetzes erfolgt zu Verarbeitungsvorgängen im Zollfahndungsinformationssystem ergänzend zu den dort genannten Anforderungen in einer Weise, dass die Protokollemehr

Checkliste aus Haufe Finance Office Premium   25.09.2023 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen Macht es für mein Unternehmen Sinn, Anwendungssoftware zu mieten statt zu kaufen? Diese Frage muss vor einer strategischen Entscheidung zuverlässig beantwortet werden. Die nachfolgende Checkliste hilft Ihnen dabei. Was versteht man unter SaaS? Die Grundidee von SaaS ist denkbar einfach: Ein ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bemessung der Barabfindung für außenstehende Aktionäre nach § 305 I AktG Normenkette AktG § 305 Abs. 1 Verfahrensgang Tenor Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. Auf die Beschwerde der Antragstellerin zu 34) sowie die Anschlussbeschwerden der Ant...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 654 In dem durch das BetriebsrätemodernisierungsG vom 14.6.2021 eingefügten § 79a BetrVG ist in S. 1 ausdrücklich festgehalten, dass der Betriebsrat bei der – eigenen – Verarbeitung personenbezogener Daten die Vorschriften über den Datenschutz einzuhalten hat. Daneben hat der Betriebsrat das Recht und die Pflicht, ...mehr