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Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Mobilitätshilfe Orientierungssatz 1. Um den Eintritt des Versicherungsfalls abzuwenden, genügt nicht bereits das Angebot von Maßnahmen zur beruflichen Rehabilitation. Die den Versicherungsfall begründende fehlende ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 12.04.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über den Anspruch des Klägers auf Rente wegen B... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Beweislast des Rentenbewerbers Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. 2. Der Rentenbewerber und nicht der Rentenversicherungsträger trägt die objektive Beweislast für die (funktionellen) Auswirkungen der psychischen Störungen ... mehr

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 23. Januar 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Leistung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. bisheriger Beruf. kein weitergehender Berufsschutz für die Besonderheiten einer zuletzt ausgeübten Tätigkeit. Berufsentfremdung Leitsatz (amtlich) 1. Genießt ein Versicherter im Rahmen des "bisherigen Berufs", dh des letzten ... mehr

Nachgehend Sächsisches LSG (Urteil vom 04.12.2001; Aktenzeichen L 5 RJ 308/00) Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die außergerichtlichen Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Bewilligung einer Versichertenrente wegen geminderter Erwerbsfähigkeit. Der am ...1948 geborene ... mehr

ECLI:DE:LSGSL:2004:0527.L1RA42.03.0A Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 11.07.2003 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin Anspruch auf Rente ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsanspruch bei Strafhaft im offenen Vollzug Orientierungssatz Jedenfalls bei einem als sog. Freigänger in einer Justizvollzugsanstalt inhaftierten Strafgefangenen findet der Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer stationären Einrichtung im ... mehr

DA-FamEStG in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.7.2012 (BStBl I S. 734) unter Berücksichtigung der Änderungen durch die Weisung vom 11.7.2013 (BStBl I S. 882), Auszüge aus dem EStG sowie § 89 Abs. 1 AO, § 2 Abs. 4 BKGG, § 2 Abs. 1a SGB VII und § 94 Abs. 3 SGB VIII. Vorwort Die konsolidierte Fassung der DA-FamEStG ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berücksichtigung eines zu 100 v.H. schwerbehinderten (querschnittgelähmten) Kindes Leitsatz (NV) Das Tatbestandsmerkmal des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG, wegen seiner Behinderung außerstande zu sein, sich selbst zu unterhalten, ist eigenständig und nicht nach den Grundsätzen auszulegen, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsanspruch bei Strafhaft im offenen Vollzug Orientierungssatz Jedenfalls bei einem als sog. Freigänger in einer Justizvollzugsanstalt inhaftierten Strafgefangenen findet der Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer stationären Einrichtung im ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Vollschichtiges Leistungsvermögen. Verlust sämtlicher Finger der rechten Hand. Nierentransplantation. Depressionen. Schwere spezifische Leistungsbehinderung. Verweisungstätigkeit. Pförtner. Rente wegen Berufsunfähigkeit. Mehrstufenschema. Ausbildung zum ... mehr

Nachgehend Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Tatbestand Gegenstand dieses Rechtsstreits ist das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrentengewährung an die Klägerin. Die am … 1970 geborene Klägerin beantragte am 16. Juni ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fiktives Arbeitsentgelt. Qualifikationsgruppe Leitsatz (amtlich) Die für die Einstufung in die Qualifikationsgruppen des § 132 Abs. 2 SGB III maßgeblichen Beschäftigungen, auf die sich die Vermittlungsbemühungen ""in erster Linie"" zu erstrecken haben, sind solche, mit denen der ... mehr

Beteiligte Tatbestand I. Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) hat. Der 1957 geborene Kläger, bei dem im Jahr 1982 eine Psychose auftrat, war bis März 1983 als Schriftsetzer beschäftigt. Seit Juni 1985 ist er im Arbeitsbereich der B. -Werkstätten - Werkstatt für Behinderte (WfB) ... mehr