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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.08.1982 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I Streitig ist, ob der Klägerin eine Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) auf Dauer oder nur auf Zeit zusteht. Die Klägerin war bis Mai 1968 als Vewaltungsangestellte beschäftigt und ist seither als Hausfrau tätig. Nachdem die Beklagte den Rentenantrag der Klägerin vom November 1977 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 28. Januar 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand In diesem Rechtsstreit geht es um Rente wegen ve... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.05.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente nach dem Recht der Alterssicherung für Landwirte Orientierungssatz 1. Nach § 13 Abs. 1 ALG i. V. m. § 43 SGB 6 haben Landwirte Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie u. a. in den letzten fünf Jahren vor ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.05.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Aufrechterhaltung eines Antrages nach § 109 SGG. Verhinderung des ursprünglich zu hörenden Arztes. Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung Leitsatz (amtlich) Zu den an einen Versicherten zu stellenden Anforderungen, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. chronisches Schmerzsyndrom. Bewilligung von Sozialleistungen. Beweislosigkeit Leitsatz (amtlich) Für die Tatsachen, die für die Bewilligung von Sozialleistungen maßgebend sind, trägt der Kläger die Folgen der Beweislosigkeit. Orientierungssatz Zu den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.01.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 11.05.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin macht gegen... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.05.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufhebung der Bewilligung einer Invalidenrente. ursprüngliche Leistungseinschätzung. wesentliche Verbesserung des Leistungsvermögens Leitsatz (amtlich) Beim Entzug einer Invalidenrente gem Art 2 § 1 RÜG, die auf § 48 SGB 10 gestützt wird, sind Ausgangspunkt der Vergleichsprüfung die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung hat nach § 43 Abs. 2 SGB 6 der Versicherte, der nicht auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.04.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Weitergewährung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen der Weitergewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Normenkette SGB VI § 43 Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 11. August 2009 wird zurückgewiesen. II. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Streitgegenstand bei einer Ablehnung von Rentenleistungen. Anfechtungs- und Verpflichtungsklage. Neuantrag. Erledigung des Ablehnungsbescheides auf andere Weise Leitsatz (amtlich) Streitgegenständlich ist bei einer Ablehnung von Rentenleistungen ohne zeitliche Beschränkung grundsätzlich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2020 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente. Der 1964 geborene Kläger beantragte am 6.3.2017 eine Rente wegen Erwerbsminderung. Er halte sich seit April 2016 wegen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.06.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 19. März 1996 aufgehoben, soweit es den Anspruch des Klägers auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit betrifft. Insoweit wird die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Zuerkennung einer Erwerbsminderungsrente bei noch weiter bestehender Behandlungsfähigkeit eines Leidens Orientierungssatz 1. Allein eine noch bestehende Behandlungsmöglichkeit eines Leidens steht der Annahme einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.12.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Anforderungen an die Ermittlung der Erwerbsminderung. Bedeutung der Lage am Arbeitsmarkt für die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Eine Erwerbsminderung im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   18.03.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Mobilitätshilfe. Fahrkostenbeihilfe. Förderungsfähigkeit eines von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitsuchenden. Verfügbarkeit. Sonderfall. Gesetzeslücke Leitsatz (amtlich) Von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende konnten von 1998 bis 2001 nicht durch Mobilitätshilfen gefördert werden. ... mehr