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In modernen Gebäuden mit luftdichten Gebäudehüllen gewinnt die Lüftung an Bedeutung. Die kontrollierte Wohnraumlüftung (KWL) ist dabei ein wichtiges Thema. Verschiedene Systeme mit unterschiedlichen Funktionsprinzipien haben sich bereits auf dem Markt bewähren können.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Rechtsangleichung. Gemeinschaftsmarke. Bestimmung der von der Eintragung erfassten Waren oder Dienstleistungen. Nichteinhaltung der Erfordernisse der Klarheit und der Eindeutigkeit. Bösgläubigkeit des Anmelders. Fehlende Absicht, die Marke für die von der ...mehr

Zeile 56 erfasst Aufwendungen für die zeitlich befristete Überlassung von Rechten nach § 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG. Dies betrifft gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, Namensrechte, Lizenzen und Konzessionen, und zwar auch dann, wenn sie in einem Umlagevertrag vereinbart sind. Lizenzähnliche Zahlungen, die nicht für ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufen eines Arbeitgebers zur Begründung einer einzelnen Kündigung auf eine Unternehmerentscheidung Leitsatz (amtlich) 1. Beruft sich eine Arbeitgeberin zur Begründung einer einzelnen Kündigung auf eine Unternehmerentscheidung, die in der Abteilung des betroffenen Arbeitnehmers eine ...mehr

Nach wie vor spielt das Beratungshilferecht eine tragende Rolle in der gerichtlichen Praxis: Wenngleich es dabei nicht um horrende Summen geht, nimmt die Beratungshilfe (BerH) bei der gerichtlichen Arbeit einen hohen Stellenwert ein. Denn letztlich geht es um den Dienst am Bürger, der unmittelbar ankommt. Obwohl jedes ...mehr

Musterdokument öffnen Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lege ich Einspruch gegen den o. g. Bescheid vom...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Datenschutz. Medizinischer Dienst. Gesundheitsdaten. Verarbeitung durch Arbeitgeber. Schadenersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO Leitsatz (amtlich) 1. Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch einen Medizinischen Dienst, der von einer gesetzlichen Krankenkasse mit der Erstellung einer ...mehr

Leitsatz Öffentliche Bibliotheken dürfen auch weiterhin ohne Zustimmung des Urheberberechtigten auf Einzelbestellung Vervielfältigungen einzelner Zeitschriftenbeiträge fertigen und diese dem Besteller mittels Post- oder Faxversand übermitteln, auch wenn die Bibliothek ihre Bestände durch einen online zugänglichen ...mehr

1) Wo finde ich Informationen? Informationsquellen für Lärm sind (TRLV Lärm Teil 1): Herstellerangaben zu Geräuschemissionen von Maschinen; branchen- oder tätigkeitsbezogene Hilfestellungen, z. B. der BAuA, der gesetzlichen Unfallversicherungsträger, des LASI; branchenspezifische Informationsquellen zu typischen ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 12.12.2019, Az. 11 O 334/19, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen und den Streitwert auf 25.000 EUR festzusetzen. 2. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme binnen 4 Wochen nach Erhalt dieses...mehr

Moderne Planung erfordert ein in die IT-Landschaft integriertes Planungstool, das die einzelnen Schritte des Planungsprozesses unterstützt und gewährleistet. Dadurch können jederzeit verlässliche Planwerte und Echtzeitanalysen abgerufen werden[1]. Darüber hinaus fördern moderne Planungssysteme, die von mehreren ...mehr

Leitsatz (amtlich) Ist in einer Werbung für eine Rechtsanwaltskanzlei die Angabe über eine "optimale Vertretung" eingebettet in eine Reihe von Sachangaben, kann nach dem Kontext der gesamten Werbeaussage ein Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot nach § 43b BRAO, § 6 BORA zu verneinen sein. Normenkette UWG §§ 3, 4 Nr. ...mehr

Die Implementierung von Nachhaltigkeit im betrieblichen Kontext formt neue Berufsbilder und Aufgaben: Ein ESG-Management (Environment, Social, Governance) erfordert eine professionelle Besetzung, der CSR-Bericht braucht solide Begleitung. Die Anforderungen steigen, etwa durch eine größere Berichtspflicht oder durch ...mehr

Rz. 211 Ein weiterer Typus ist der Wahrnehmungsvertrag mit den Verwertungsgesellschaften. Bei diesem geht es nicht um die individuelle Rechtswahrnehmung, sondern vielmehr um die kollektive Wahrnehmung von Nutzungsrechten. Hintergrund ist, dass es bei vielen Verwertungsarten dem Urheber kaum möglich ist, mit allen ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Der aufgrund von Verkehrsdurchsetzung für Dienstleistungen des Post- und Versandwesens eingetragenen Wortmarke "Post" kommt nur schwache Kennzeichnungskraft zu. 2. Zur Relevanz des sog. Monopoleinwandes für die markenrechtlichen Gesichtspunkte der Kennzeichnungskraft und der Interessenabwägung ...mehr