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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.09.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 24. September 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rent... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.02.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. fiktive Bemessung. tarifliches Arbeitsentgelt. ortsübliches Arbeitsentgelt Orientierungssatz Sind im Rahmen der Bemessung der Arbeitslosenhilfe nach § 136 Abs 2b S 1 AFG iVm § 112 Abs 7 AFG tarifvertragliche Regelungen vorhanden, so können übertarifliche ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 2 Die Neufassung der Vorschrift gehört zu einem Bündel gesetzgeberischer Maßnahmen zur Verstärkung und Weiterentwicklung der beruflichen Weiterbildung. Die Gesetzesmaterialien weisen darauf hin, dass der wirtschaftliche, technische und qualifikationsspezifische Strukturwandel auf dem Arbeitsmarkt einerseits zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 19. April 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.04.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Rüge der Verletzung des Rechts der freien Beweiswürdigung. Mangelberuf Leitsatz (amtlich) Zur Rüge, die Grenzen freier Beweiswürdigung seien überschritten. Orientierungssatz 1. Zu der Rüge einer Verletzung des § 128 SGG gehört wie zu jeder Verfahrensrüge die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.12.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Interessenausgleich mit Namensliste. Massenentlassung Leitsatz (amtlich) Der Begriff der Entlassung in §§ 17, 18 KSChG kann unter Anwendung nationaler Auslegungsregeln nicht im Sinne von Kündigungserklärung verstanden werden. Normenkette KSchG § 17 ff.; KSchG § 1 Abs. 2; InsO § 125 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.06.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeitsrente. Erwerbsunfähigkeitsrente. Verweisungstätigkeit. allgemeiner Arbeitsmarkt. Teilzeitarbeitsmarkt. Sachaufklärungspflicht Orientierungssatz Bei der Beurteilung der Berufsunfähigkeit und der Erwerbsunfähigkeit eines Schneiders, der allerdings nur Hilfstätigkeiten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.1989 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Auf die Tätigkeit als Magazinarbeiter kann ein Hauer angesichts der bestehenden Arbeitsplatzsituation im westdeutschen Steinkohlebergbau nur verwiesen werden, wenn feststeht, daß er noch eine Chance auf einen solchen Arbeitsplatz hat. Normenkette RKG § 46 Abs. 2 S. 2; RVO § 1246 Abs. 2 S. 2 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beurteilung und Begutachtung psychischer Störungen im Rahmen der Beantragung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung Orientierungssatz Zur Beurteilung und Begutachtung psychischer Störungen (hier: im Rahmen der Beantragung einer Rente wegen ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2019 4 Wochen testen

Rz. 16 Nach Abs. 2 sollen die besonderen Bedürfnisse von Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf und von schwerbehinderten Schülern bei der Ausgestaltung der Maßnahmen berücksichtigt werden. Die Regelung berücksichtigt nunmehr ausdrücklich junge Menschen mit sonderpädagogischem Förderbedarf und schwerbehinderte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 28. Januar 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminde... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.04.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 26. Juli 2000 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestan... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 27. April 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung. Die 1949 geborene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.07.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 28.05.2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Tatbest... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   15.12.1993 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 28. November 1991 aufgehoben und die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Mainz vom 20. Februar 1991 zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin die außergerichtlichen... mehr