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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.10.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berechnung von Anschlußarbeitslosenhilfe. Bindungswirkung eines fehlerhaften Bemessungsentgelts. Herabsetzung des Bemessungsentgelts bei Erstbewilligung. Bemessungsentgelt bei ausschließlichem Erziehungsgeldbezug. Regelungslücke. analoge Anwendung des § 112 Abs 7 AFG Orientierungssatz 1. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2017 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Kosten für eine medizinisch notwendige kieferorthopädische Behandlung des minderjährigen Kindes stellen - soweit hierfür nicht die Krankenkasse aufkommt - einen unterhaltsrechtlichen Sonderbedarf dar, für den beide Elternteile quotal, entsprechend dem Verhältnis ihrer Einkünfte einzustehen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.1977 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einheitliche Bildungsmaßnahme Leitsatz (redaktionell) 1. Zur Frage, wann eine Ausnahme vom Regelerfordernis der vorauszugehenden 3jährigen beruflichen Tätigkeit in Umschulungsfällen möglich ist. 2. Zur Interessengebundenheit eines Krankenpflegelehrgangs. 3. Ein Krankenpflegelehrgang, der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente. Posttraumatische Belastungsstörung auf Grund von Haftmisshandlungen in der DDR Leitsatz (redaktionell) Für die Entscheidung eines Rechtsstreits um eine Erwerbsminderungsrente ist nicht erheblich, ob der Versicherte an einer bestimmten Gesundheitsstörung gelitten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.04.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 15. Januar 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Leistung einer Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.11.1973 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit bei mangelnder Fingerfertigkeit Orientierungssatz 1. Zum Umfang der Sachaufklärungspflicht bei der Feststellung der Unfähigkeit (hier: bei Einschränkung der Gebrauchsfähigkeit der Hand). 2. Zur Frage, wann die Feststellung darüber, in welchem Ausmaß es geeignete ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.04.2000 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2000:0411.L5RJ181.97.0A I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 29. Januar 1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch der Klägerin auf Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.06.1978 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 19. April 1977 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die Kosten des Revisionsverfahrens zu erstatten. Tatbestand I Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi). ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Berufsunfähigkeit. Allgemeiner Arbeitsmarkt. Einschränkung der Gehfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Leitsatz (redaktionell) Ob gesundheitliche Einschränkungen vorliegen, die zu einer auch zeitlichen Einschränkung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2005 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSL:2005:1014.L7RJ6.04.0A Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom 08.12.2003 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.08.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor 1. Das Urteil des Sozialgerichts Stade vom 22. Oktober 2002 und der Bescheid der Beklagten vom 14. März 2000 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 22. August 2000 werden geändert. 2. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin a) Rente wegen teilweiser Erwerbsminde... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. sozialgerichtliches Verfahren. Würdigung unterschiedlicher Gutachten. Erfordernis einer ergänzenden Stellungnahme des Gutachters nach § 109 SGG bei zwischenzeitlicher Einholung eines Gutachtens von Amts ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 4. Dezember 1996 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminde... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Fallmanagerin in der ARGE Leitsatz (redaktionell) Die Tätigkeiten der Fallmanagerin einer ARGE heben sich nicht aus der Vergütungsgruppe IV b Fallgruppe 1a BAT-O/VKA mindestens zu einem Drittel durch besondere Schwierigkeit und Bedeutung im Sinn der Vergütungsgruppe IV a ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGBEBB:2006:0124.L21B125.05RPKH.0A Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 02. Juni 2005 aufgehoben und dem Kläger für das sozialgerichtliche Verfahren Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Frau Rechtsanwältin K. gewährt. I. Die Beteiligten streiten in der ... mehr