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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2020 4 Wochen testen

Rz. 60 Terminiert das Gericht in die übliche Urlaubszeit, muss es mit der Verhinderung des Betroffenen rechnen und darf zumindest einen Verlegungsantrag nicht ablehnen (OLG Frankfurt zfs 1994, 269). Bleibt der Betroffene aufgrund eines vor Erhalt der Ladung gebuchten Urlaubes aus, ist er entschuldigt (OLG Hamm zfs ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   08.11.2024 4 Wochen testen

Überblick Der Urlaub ist wesentliches Element des Arbeitsverhältnisses. Die Grundlagen und zugleich die Mindestvorgaben des Urlaubs finden sich im Bundesurlaubsgesetz. Dieses Gesetz fußt allerdings auf einer Europäischen Richtlinie, die gerade in jüngerer Zeit über Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes ...mehr

Schild mit Aufschrift Bundesarbeitsgericht
News 04.01.2024 BAG-Urteil

Bei Langzeiterkrankungen beginnt die 15-monatige Verfallfrist ausnahmsweise unabhängig von der Erfüllung der Hinweisobliegenheiten des Arbeitgebers, wenn die Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers so früh im Urlaubsjahr eintritt, dass es dem Arbeitgeber tatsächlich nicht möglich war, seiner Hinweisobliegenheit nachzukommen.mehr

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.11.2025 4 Wochen testen

Bei der Fortzahlung des Arbeitsentgelts während Urlaubs[1] muss hinsichtlich des gesetzlichen Mindesturlaubsanspruchs sichergestellt sein, dass der Arbeitnehmer ein Urlaubsentgelt erhält, wie er es bei Weiterarbeit ohne Urlaubsgewährung voraussichtlich hätte erwarten können.[2] Bei der Berechnung des Entgelts sind ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.03.2026 4 Wochen testen

Rz. 68 Beispiel In einem Tarifvertrag findet sich im Rahmen von Urlaubsregelungen nachfolgende Vorschrift: "Erkrankt der Arbeitnehmer während des Urlaubs und zeigt er dies unverzüglich an, so werden die durch ärztliches Zeugnis nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Urlaub nicht angerechnet. Der durch die ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   01.01.2026 4 Wochen testen

Der bisherige Verweis auf eine entsprechende Anwendung des BUrlG in § 13 Abs. 1 BFDG wurde mit dem Freiwilligen-Teilzeitgesetz[1] aufgehoben. Viele Regelungen des BUrlG besitzen für Freiwillige keine Relevanz oder werden im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen angepasst. Die Gesamtsituation der Freiwilligen und das ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

1Für die Teilnahme an dienstlichen Veranstaltungen im Sinne des § 81 Abs. 2 des Soldatengesetzes und die Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen von Organisationen der zivilen Verteidigung sowie im Falle des Einsatzes durch eine dieser Organisationen soll Urlaub unter Fortzahlung der Besoldung gewährt werden, wenn ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 1696 In Anbetracht der Tatsache, dass der Urlaubsanspruch nur an die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers anknüpft, verliert der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Erholungsurlaub nicht dadurch, dass er wegen Krankheit nur eine geringe oder gar keine Arbeitsleistung im Urlaubsjahr erbracht hat. Denn darauf, ob der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Der Gleichbehandlungsgrundsatz findet ebenfalls Anwendung im Bereich der Urlaubsplanung. Vom Grundsatz her darf der Arbeitgeber einzelnen Arbeitnehmern nicht weniger Urlaub gewähren als anderen Gruppen von Arbeitnehmern. Das gilt auch für Teilzeitkräfte oder Minijobber (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 30.8.2022 – 5 LC ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) Freiwillige haben Anspruch auf Erholungsurlaub. (2) 1Bei Freiwilligen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, beträgt der Anspruch auf Erholungsurlaub bei einer Dienstdauer von zwölf Monaten und einer Verteilung der regelmäßigen Dienstzeit auf fünf Werktage in der Kalenderwoche mindestens 20 Werktage. 2Ist die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 128 Im Interesse des Arbeitgebers wird es regelmäßig liegen, etwaige Rest-Urlaubsansprüche nicht auszahlen zu müssen, sondern diese mit der Freistellungszeit verrechnen zu können. Die Freistellung des Arbeitnehmers erfolgt daher regelmäßig unter Anrechnung des restlichen Urlaubs. Erforderlich ist jedoch, dass der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2025 4 Wochen testen

Sachverhalt Ein Arbeitnehmer ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Durch freiwilligen Wehrdienst wird seine Beschäftigung vom 1.10.2025-30.6.2026 unterbrochen. Danach hat er unbezahlten Urlaub vom 1.7.-12.7.2026. Welche Auswirkung hat diese Beschäftigungsunterbrechung im Versicherungs-, Beitrags- und ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   07.11.2024 4 Wochen testen

Ist der Arbeitnehmer infolge Krankheit nicht in der Lage, seinen Urlaub bis zum Jahresende oder bis zum Ablauf des gesetzlich vorgesehenen Übertragungszeitraums am 31.3. des Folgejahres zu nehmen, so gilt nach der Rechtsprechung des EuGH ein verlängerter Übertragungszeitraum.[1] Das BAG hat mit Urteil vom 24.3.2009 ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   06.02.2026 4 Wochen testen

Erkrankung während des gesamten Urlaubsjahres In einer Entscheidung aus dem Jahr 2021 vertrat das BAG die Ansicht, dass bei durchgehender Krankheit im Urlaubsjahr der Verfall des Urlaubs nach 15 Monaten auch dann eintreten kann, wenn der Arbeitgeber seine Hinweispflichten im Hinblick auf den Urlaub des Mitarbeiters ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2024 4 Wochen testen

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 187 Literaturhinweise: s. die Hinw. bei → Berufung, Ausbleiben des Ang...mehr