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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.09.1992 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifliche Grundkündigungsfrist für Arbeiter Orientierungssatz 1. Hinweise des Senats: "Vgl das auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmte Senatsurteil vom 23. Januar 1992 - 2 AZR 470/91 - EzA § 622 nF BGB Nr 40." 2. § 20 Nr 1 Buchst a des ...mehr

Ausländische Fach- und Führungskräfte finden und binden
Serie 15.05.2019 Kolumne Arbeitsrecht

Welche rechtliche Mittel haben Unternehmen, um Mitarbeiter an das Unternehmen zu binden? Nachdem in modernen Zeiten Wettbewerbsverbot oder bAV kaum mehr passen, könnte nun das neue Geschäftsgeheimnisgesetz helfen, meint unser Kolumnist Alexander Zumkeller.mehr

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BVAU: Alexander Zumkeller
Serie 08.03.2017 Kolumne Arbeitsrecht

Der Arbeitsvertrag ist das rechtliche Fundament im Arbeitsleben. Einfach nebenbei einen Arbeitsvertrag zu gestalten, kann nach hinten losgehen. Das zeigt unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller: Er analysiert einen Arbeitsvertrag, der gut gemeint, aber schlecht gemacht ist.mehr

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Kommentar aus TVöD Office Professional   21.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 17 Die Länge der Kündigungsfrist hängt von der Beschäftigungsdauer des Arbeitnehmers ab, d. h. von der Dauer des Bestands des Arbeitsverhältnisses, unabhängig von der tatsächlichen Beschäftigung.[1] Auch Zeiten der Freistellung sind deshalb einzurechnen. Die Beschäftigungsdauer ist der Zeitraum zwischen dem Beginn ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.05.2023 4 Wochen testen

Leitsatz Wenn der Beschäftigte in unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Kündigung während der gesamten Kündigungsfrist der Arbeit aufgrund eingereichter Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen fernbleibt, kann der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeit erschüttert sein, so dass er unter Umständen keine Entgeltfortzahlung ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   01.08.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuschuß zum Kurzarbeitergeld für die Kündigungsfrist. Tarifauslegung. „Kündigungsfrist” oder „für die Dauer der Kündigungsfrist” im Sinne einer tarifvertraglichen Regelung über die Gewährung eines Zuschusses zum Kurzarbeitergeld Leitsatz (amtlich) Anspruch auf Zuschuß zum ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.10.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Auslegung des Arbeitsvertrages hinsichtlich der Dauer der Kündigungsfrist in der Probezeit Leitsatz (amtlich) Widersprüchliche Regelungen zur Dauer der Kündigungsfrist in der Probezeit Leitsatz (redaktionell) 1. Enthält der Arbeitsvertrag widersprüchliche Regelungen zur Dauer der ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   22.10.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifauslegung. Tarifauslegung: Hier Auslegung des Begriffs “Kündigungsfrist” Orientierungssatz Regeln die Tarifvertragsparteien eine Materie unter einem bestimmten Begriff und verwenden sie diesen einheitlich und ohne nähere Bezeichnungen auch im übrigen Tarifwerk, so ist davon ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.03.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifliche Kündigungsfrist. deklaratorische Bedeutung. gesetzliche Verlängerung der Kündigungsfrist und abweichender vertraglicher Kündigungstermin. Gleichbehandlungsgrundsatz Leitsatz (amtlich) 1. Haben die Tarifvertragsparteien nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.05.2005 4 Wochen testen

Die Revision wird zugelassen Entscheidungsstichwort (Thema) Klagefrist und Kündigungsfrist Leitsatz (amtlich) Die Beachtung der maßgeblichen Kündigungsfrist bei einer Arbeitgeberkündigung ist nac h der Neufassung des § 4 KSchG nicht innerhalb der dreiwöchigen Klagefrist gerichtlich geltend zu machen. Normenkette KSchG ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Überraschungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Üblichkeit verlängerter Kündigungsfristen im Arbeitsleben. Transparenzgebot bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Zulässigkeit vertraglicher Rückzahlungsklauseln für Weiterbildungsmaßnahmen. Rückzahlungsklauseln und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.06.1998 4 Wochen testen

Tenor 1. Das Teilversäumnisurteil vom 10.12.1997 wird zur Klarstellung aufgehoben. 2. Es wird festgestellt, daß das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 19.11.1997 nicht aufgelöst wurde. 3. Es wird festgestellt, daß das Arbeitsverhältnis der Parteien durch Kündigung des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bestimmtheit des Änderungsangebots bei Verweis auf unveröffentlichten Tarifvertrag. Weite Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien bei der Abweichung von den gesetzlichen Kündigungsfristen auch im Hinblick auf ältere Beschäftigte Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Änderungskündigung ist ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   18.11.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Deklaratorische oder konstitutive Kündigungsfrist Orientierungssatz 1. Jedenfalls seit der Entscheidung des BAG vom 28. Januar 1988 (- 2 AZR 296/87 - AP Nr 24 zu § 622 BGB) spricht eine inhaltliche Übernahme gesetzlicher Regelungen in ein umfassendes tarifliches Regelungswerk gegen einen ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   28.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsstrafe. Verlängerung der Arbeitnehmerkündigungsfristen Orientierungssatz 1. Eine arbeitsvertragliche Vereinbarung, mit der auf gesetzliche Regeln verwiesen wird, wahrt regelmäßig das Transparenzgebot, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB. 2. Die Verlängerung der Fristen für eine ordentliche ...mehr