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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   08.09.1993 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Invalidität. Leistungsvermögen. abstrakte Betrachtungsweise. konkrete Betrachtungsweise. Arbeitsmarkt. Teilzeitarbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) Die Minderung des Leistungsvermögens iS des § 8 Rentenverordnung DDR ist bei Versicherten, die nicht mehr vollschichtig erwerbstätig sein können, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 16. November 2000 abgeändert und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung ei... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.06.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beherrschende Stellung. Öffentliche Unternehmen. Tätigkeit der Vermittlung von Arbeitskräften. Gesetzliches Monopol Normenkette EGVtr Art. 86 (jetzt Art. 82 EG); EGVtr Art. 90 (jetzt Art. 86 EG) Beteiligte Carra u.a Giovanni Carra u. a Verfahrensgang Pretura di Firenze (Italien) () Tenor ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.08.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf zusätzliche Förderung bei beruflicher Rehabilitation Orientierungssatz 1. Die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zielen im Rahmen einer Aus- und Weiterbildung in erster Linie auf die Integration in den Arbeitsmarkt ab. Der Erwerb eines schulischen Abschlusses ist dabei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.10.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Asylrecht. Abschiebungsandrohung Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Insoweit ist das Urteil vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und nach eigenen Angaben von kurdischer Volkszugehörigkeit. Er ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung. Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge. Rechtmäßigkeit der Beitragserhebung. Verwendung von Beitragsmitteln. Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit an den Aufwendungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende in Form eines Eingliederungsbeitrags nach § 46 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.02.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Leipzig vom 9. Juli 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rente weg... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.12.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verletzung der Aufklärungspflicht. Ablehnung eines Beweisantrags. Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz Zur Verletzung der Aufklärungspflicht wegen Ablehnung eines Beweisantrags ohne hinreichende Begründung zur Einholung eines neuen orthopädischen Gutachtens im Rahmen der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2015 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Beklagte hat keine notwendigen außergerichtlichen Kosten dem Grunde nach zu erstatten. Tatbestand Die Parteien streiten um die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung. Der 1967 geborene Kläger hat einen Abschluss als Gartenbaufacharbeiter. Anfang 2007 wurde bei ihm auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zur Beweiswürdigung zu einem auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung gerichteten Verfahren. Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 1. Februar 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 2a Das Siebte Kapitel fasst weitere Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit zusammen. Nachdem die Arbeitsverwaltung durch Übertragung auf die Hauptzollämter von Aufgaben der Bekämpfung illegaler Beschäftigung entlastet worden ist, ist diese weitere Aufgabe entfallen. Auch das Arbeitsgenehmigungsverfahren steht unter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.04.1991 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Anrechnung fiktiver Unterhaltsansprüche. Nichtverbrauch von Vermögen. Verletzung von Obliegenheitspflichten Leitsatz (amtlich) 1. Der Senat hält an seiner Rechtsprechung fest, wonach als unterlassene Handlung iS von § 137 Abs 1a AFG nur Handlungen in Betracht kommen, ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    09.06.2023 4 Wochen testen

Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach § 43 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) für die verstorbene Ehefrau des Klägers S.S., geboren 1967, verstorben 2022. Die 1967 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.01.1995 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 15. November 1991 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewähru... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Facharbeiters auf Tätigkeiten eines Registrators bei geltend gemachtem Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Ein gelernter Maler und Lackierer ist bei geltend gemachter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung ... mehr