6.319 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Rz. 300 Die Global Legal Entity Identifier Stiftung wurde 2014 auf Initiative der Regierungschefs der 20 führenden Industrienationen (G 20) gegründet und hat ihren Sitz in der Schweiz. Ihr Zweck ist, eine weltweit nutzbare, öffentlich und kostenlos zugängliche Datenbank aufzubauen, zu unterhalten und fortzuentwickeln, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Ordnungsgeld. Anordnung des persönlichen Erscheinens des Klägers. Ausbleiben. Hinreichende nachträgliche Entschuldigung Leitsatz (amtlich) Hinreichende Entschuldigung eines mit Anordnung des persönlichen Erscheinens geladenen, aber nicht erschienen Klägers ...mehr

Rz. 291 Die Verwendung einer von einem anderen Mitgliedstaat erteilten gültigen USt-IdNr. durch den Abnehmer ist seit 1.1.2020 nach § 6a Abs. 1 Nr. 4 UStG materiell-rechtliche Voraussetzung für die Gewährung der Steuerbefreiung einer innergemeinschaftlichen Lieferung (Rz. 114ff.). Der Unternehmer hat die USt-IdNr. des ...mehr

10. Aufl. 2024, ZAP Verlag, 2.000 S., 129 EUR Dem Verf. dieser Zeilen ist nicht bekannt, wie viel seriöse Verbesserungsvorschläge zu diesem Handbuch beim Herausgeber aufgrund seiner diesbezüglichen Einladung eingehen. Aber auch ein gut dotierter Wettbewerb des Verlages, notwendige Verbesserungswünsche einzureichen, ...mehr

Tenor Das angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision und die notwendigen Auslagen der Nebenklägerin, an eine andere Abteilung des Amtsgerichts zurückverwiesen. Gründe I. Das Amtsgericht hat den Angeklagten wegen ...mehr

Oberfinanzdirektion Baden-Württemberg, Verfuegung v. 30.04.2025, S 0365 1 Unterrichtung über Rechtsbehelfe gegen Realsteuermessbescheide von größerer Bedeutung (AEAO zu § 184 Satz 2) 1.1 Unterrichtung der Gemeinden über Einspruchseinlegung Für eine zuverlässige Haushaltsplanung haben die Kommunen großes Interesse zu ...mehr

In der Praxis spielen immer wieder Beweisanträge auf Vernehmung eines sog. Auslandszeugen eine Rolle. So auch in einem BtM-Verfahren. Das LG hatte den Angeklagten wegen Handeltreibens mit BtM in nicht geringer Menge und seine Ehefrau wegen Beihilfe verurteilt. Nach den Feststellungen des LG hatte sie ein Erbbaurecht ...mehr

Im Aufsatzteil (S. 385) befasst sich Volpert mit den neuen Regelwerten in Familiensachen. In einigen Familiensachen (Kindschaftssachen, Gewaltschutzsachen, Ehewohnungssachen und bestimmten Abstammungssachen) sind zum 1.6.2025 die Regelwerte angehoben worden, was Auswirkung auf die Anwaltsvergütung hat. Zu ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Landessozialgerichts Hamburg vom 9. Oktober 2023 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 13. Oktober 2023 wird als unzulässig...mehr

Rz. 786 Nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 AktG sind die Firma und der Sitz der Gesellschaft anzugeben. Nach § 4 AktG muss in der Firma die Rechtsformbezeichnung "AG" oder eine allgemein verständliche Abkürzung dieser Bezeichnung enthalten sein. I.Ü. gelten für die Firma die handelsrechtlichen Vorschriften der §§ 17 ff. ...mehr

In der Regel verfügen Unternehmen nicht über eine eigene Datenbank, die umfangreiche Informationen über Qualifikationen und Erfahrungen von Interim-Managern festhält. Darum geht die Suche nach einem geeigneten Kandidaten oft bei null los. Geeignete Interim-Manager zu finden, ist leicht und schwierig zugleich. Leicht, ...mehr

[22] "… (Bereits) die Eintragung eines Kfz in die Fahndungsliste aufgrund einer SIS-Ausschreibung [ist] als Rechtsmangel anzusehen (so auch die einhellige Auffassung der OLG; vgl. OLG Köln v. 25.3.2014 – 3 U 185/13, NJW-RR 2014, 1080; OLG Düsseldorf v. 20.2.2015 – I-22 U 159/14, juris; OLG München, Urt. v. 2.5.2016 – ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Geltende Verfahrensregeln für das Beschwerdeverfahren, wenn das Verfahren erster Instanz vor dem 1.9.2009 eingeleitet worden ist Leitsatz (amtlich) Gemäß Art. 111 Abs. 1 FGG-RG gelten auch für das Beschwerdeverfahren die bis zum 31.8.2009 geltenden Verfahrensregeln, wenn das Verfahren I. ...mehr

Im Aufsatzteil befasst sich Burhoff (S. 97) mit häufig gestellten Fragen zur Vergütung in Straf- und Bußgeldverfahren. Hansens (S. 102) behandelt die Frage, wann im Kostenfestsetzungsverfahren eine Nachfestsetzung möglich ist. In einem weiteren Beitrag (S. 104) befasst er sich mit den Folgen einer unterbliebenen oder ...mehr

Rz. 43a Bei Erteilung eines Freistellungsauftrags nach dem 31.12.2010 ist nach § 44a Abs. 2a EStG die Angabe der Identifikationsnummer nach § 139b AO erforderlich. Im Fall der Erteilung gemeinsamer Freistellungsaufträge durch Eheleute ist auch die Angabe der Identifikationsnummer des jeweils anderen Ehegatten ...mehr