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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. HIV-Infektion bei einem normal funktionierenden Immunsystem ohne erhöhte Infektanfälligkeit. rentenrechtliche Relevanz psychischer Erkrankungen. Diagnostik einer weiteren psychischen Störung bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.11.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. aufgehobene Wegefähigkeit wegen einer erheblichen Sehbehinderung. Fahrten des Versicherten mit öffentlichen Verkehrsmitteln trotz aufgehobener Wegefähigkeit Orientierungssatz 1. Aus einer aufgehobenen ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    25.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 24.3.2011 (BGBl. I S. 453) mit Wirkung zum 1.4.2011 in das SGB II eingefügt. Seither wurde sie mehrfach geändert, zuletzt durch das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.07.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einfluss einer Alkoholkrankheit auf die Erwerbsfähigkeit eines Versicherten Orientierungssatz 1. Nach § 43 Abs. 3 SGB 6 ist nicht erwerbsgemindert, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbsfähig sein kann. Dabei ist die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.07.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen bei einer Klage gegen die Ablehnung der Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung Leitsatz (amtlich) 1. Maßgeblich für die durch das SG zu treffende Entscheidung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.03.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Weitergewährung einer Zeitrente. Verweisbarkeit einer Stewardess. Rente wegen Erwerbsminderung nach neuem Recht Orientierungssatz 1. Zur beruflichen Einstufung einer Stewardess nach dem Mehrstufenschema des BSG und die damit verbundene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung. Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit. Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Einholung eines aktuellen psychiatrischen Gutachtens bei Nichterfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen Leitsatz (amtlich) 1. Eine Anrechnungszeit wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.01.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 4. Mai 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beklagten streiten um eine berufliche Ausbildung des Klägers zum Bürokaufmann. Der 1966 geborene Kläger ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.01.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 29.07.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkei... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.05.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bemessung des Arbeitslosengeldes. fiktive Einstufung. Arbeitsentgelt. mehrere Tarifverträge Orientierungssatz 1. Bei der fiktiven Einstufung nach § 112 Abs 7 AFG ist das durchschnittliche Arbeitsentgelt der in den letzten drei Jahren überwiegend ausgeübten Tätigkeit ohne Bedeutung und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.01.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Versicherte haben nach § 43 Abs. 2 S. 2 SGB 6 Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung, wenn sie nicht mehr in der Lage sind, unter den Bedingungen des allgemeinen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSL:2004:1020.L7RJ186.03.0A Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom 03.02.2003 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Zuerkennung einer Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.04.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 24. März 2004 wird zurückgewiesen. II. Auf die Berufung der Klägerin wird die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Regensburg vom 24. März 2004 sowie des Bescheides vom 13. August 2001 in der Gestalt des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.08.1996 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 26.04.1994 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Be... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2025 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt eine Rente wegen Erwerbsminderung. Die im Jahr 1965 geborene Klägerin absolvierte keine Berufsausbildung. Zuletzt war sie ... mehr