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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2007 4 Wochen testen

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des LSG Darmstadt vom 3.9.2007 - L 9 AS 50/07, das vollständig dokumentiert ist. Tenor Tatb... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.11.1975 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) 1. Für einen Beamten des gehobenen Finanzdienstes ist die Teilnahme an einem Lehrgang zur Vorbereitung auf die Steuerberaterprüfung als Fortbildung anzusehen. 2. Die Eignung des Teilnehmers iS von AFG § 36 erfordert, daß er glaubhaft den ernsten Willen und die nötige Energie hat, an der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 19.07.2000 abgeändert. Die Beklagte wird unter Abänderung der Bescheide vom 06.09.1997, 20.11.1997 und 15.07.1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24.08.1999 verurteilt, dem K... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Eintritt des Versicherungsfalls nach Erfüllung der 36-monatigen Pflichtbeitragszeit Leitsatz (redaktionell) Es besteht kein Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung, wenn der Versicherungsfall erst mehrere Jahre nach der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Gewährung von Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Gemäß § 43 Abs. 3 SGB VI ist derjenige nicht erwerbsgemindert, der unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann. Dabei ist ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.09.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Wohnsitz in Bosnien-Herzegowina. Deutsch-jugoslawisches Sozialversicherungsabkommen Leitsatz (redaktionell) Eine deutsche Rente ist gem. § 43 SGB VI nicht deswegen zu gewähren, weil der Kläger in seiner Heimat Bosnien-Herzegowina bereits eine Invalidenrente ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.06.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Freier Dienstleistungsverkehr. Entsendung von Arbeitnehmern. Überlassung von Arbeitskräften. Übergangsmaßnahmen. Zugang von ungarischen Staatsangehörigen zum Arbeitsmarkt der Staaten, die zum Zeitpunkt des Beitritts der Republik Ungarn bereits ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.02.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer Orientierungssatz Nach § 102 Abs. 2 S. 5 SGB 6 wird eine Erwerbsminderungsrente unbefristet geleistet, wenn unwahrscheinlich ist, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit behoben werden kann. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zustellung mit Empfangsbekenntnis. falsch angegebener Zustellungszeitpunkt. Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. psychische Erkrankung. Abgrenzung zwischen einer Akuterkrankung und einer länger dauernden zeitlichen Leistungseinschränkung von mehr als sechs Monaten Leitsatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.04.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 16. Juni 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist unter den Beteiligten eine Rente w... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.1978 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Spanier. Verfügbarkeit von ausländischen Arbeitslosen. Arbeitserlaubnis. Anspruch auf Arbeitslosenhilfe Orientierungssatz 1. Die Arbeitserlaubnis nach AFG § 19 für spanische Staatsangehörige ist auch unter Berücksichtigung des ArblVAbk ESP vom 1966-04-20 nicht entbehrlich. 2. AFG § 19 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bestimmung des Leistungsfalles bei Absinken des quantitativen Restleistungsvermögens von unter sechs Stunden auf unter drei Stunden arbeitstäglich. Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes Leitsatz (amtlich) 1. Für den Leistungsfall "volle Erwerbsminderung" ist erforderlich und ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    26.07.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0726.L14R670.05.0A I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 22. Juli 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1946 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines angelernten Arbeiters im oberen Bereich bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Die Verweisbarkeit des Versicherten bei nach § 240 SGB 6 beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.09.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufliche Weiterbildung. fehlender Berufsabschluss. Förderungsvoraussetzungen. Anspruch auf Förderung einer Weiterbildung wegen fehlenden Berufsabschlusses. rechtliche Bedeutung der Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes und des arbeitsmarktpolitischen Handlungsbedarfs Leitsatz (amtlich) ... mehr