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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zur Gewährung von Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Rente wegen Erwerbsminderung sind erfüllt, wenn in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Auswirkungen einer Verbesserung der gesundheitlichen Einschränkungen auf die Rentengewährung Orientierungssatz 1. Bessern sich gesundheitliche Einschränkungen, die zu einer Erwerbsminderung geführt haben, so dass eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.07.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Anspruchsvoraussetzungen Orientierungssatz Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung oder wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.05.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Einschränkung des Leistungsvermögens. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Analphabetismus. Einfluss von Analphabetismus und von fehlenden Deutschkenntnissen auf die Erwerbsfähigkeit des Versicherten Leitsatz (redaktionell) Ein Anspruch auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.10.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Bewertung von Sachverständigengutachten durch den Rentenversicherungsträger Leitsatz (amtlich) Für eine rosinentheoriehafte Bewertung von Gutachten durch die Beklagte fehlt die rechtliche Grundlage. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.03.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung Tenor I. Die Klage gegen den Bescheid vom 30.10.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 04.06.2013 wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen voller ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.10.1990 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 10. März 1989 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Streitig ist hinsichtlich der Wiedergewährung von Arbeitslosenhilfe ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Einschränkung des zeitlichen Leistungsvermögens. Wegefähigkeit. GdB. Merkzeichen “G”. Vorschuss. Einstweilige Anordnung Leitsatz (redaktionell) Aus der Zuerkennung des Merkzeichens “G” durch die Versorgungsverwaltung lässt sich nicht ohne weiteres der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.08.2016 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über eine Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (gesetzliche Rentenversicherung - SGB VI). Der am ... 1958 geborene Kläger absolvierte nach seiner ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Hilfeverbund Wohnen und Arbeit. Sucht. Stationäre Einrichtung. Gesamtverantwortung für die Lebensführung. Therapiekonzept. Arbeitsprojekt. räumliche Situation. Arbeitsmarkt. Erwerbsfähigkeit Leitsatz (redaktionell) Bei einer stationären Einrichtung übernimmt der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.08.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. contergangeschädigter Versicherter. Eintritt des Versicherungsfalles. Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Wartezeit von 20 Jahren Leitsatz (amtlich) 1. In einem rentengewährenden Urteil hat das SG auch festzustellen, wann der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.06.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Umfang der Amtsermittlungspflicht des Gerichts zur Abklärung der gesundheitlichen Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Hat das Gericht in einem sozialgerichtlichen Verfahren über das Vorliegen der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.01.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zeitliche Befristung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung bei Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung hat nach § 43 Abs. 2 S. 2 SGB 6, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.05.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines angelernten Arbeiters Orientierungssatz Ein angelernter Arbeiter ist nach dem Mehrstufenschema auf den gesamten Allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar, ohne dass es der Benennung konkreter Verweisungstätigkeiten bedarf. Hierzu gehören Tätigkeiten als Pförtner oder als ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.06.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Postzustellers bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Bei Bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 Abs. 1 SGB 6 ist ein vor dem 2. 1. 1961 geborener ... mehr