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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Arbeitsunfähigkeit. Beurteilungsmaßstab Orientierungssatz 1. Auch wenn sich die Beurteilungsmaßstäbe für Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderung unterscheiden, liegt zumindest auch dann Erwerbsminderung im Sinne von § 43 SGB 6 vor, wenn entweder rückblickend ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.1976 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 13. August 1975 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Mit der Berufung wendet sich der Kläger weiterhin gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (AlHi) ab ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.12.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Verweisungstätigkeit bei beantragter Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Bei beantragter Rente wegen voller Erwerbsminderung gehören zu den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes für die Ausübung einer Verweisungstätigkeit die ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   22.06.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit: Leistungen an einen Berechtigten im Ausland Leitsatz (amtlich) Berechtigte, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, erhalten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eine Rente nur, wenn der Anspruch unabhängig von der jeweiligen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.10.1990 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 01. Februar 1990 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen zur in... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Anforderungen an einen Beweisantrag Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Für einen prozessordnungsgemäßen Beweisantrag, weitere Sachverständigengutachten von Amts wegen einzuholen, muss eine Darlegung der Fakten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. sozialmedizinische Relevanz. Grad der Behinderung. Bestandskontrolleurin Leitsatz (amtlich) Der Grad der Behinderung iS des SGB 9 hat keine sozialmedizinische Relevanz für die Frage, ob eine Erwerbsminderung vorliegt. Orientierungssatz Zur Einstufung einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente. anwendbares Recht. Erwerbsminderung. Beweiswürdigung. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Leitsatz (amtlich) 1. Ein Anspruch iS von § 302b Abs 1 SGB 6 kann nur angenommen werden, wenn vor dem 1.1.2001 auch ein Rentenantrag vorgelegen hat (Anschluss ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.06.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Neuruppin vom 29. August 2000 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosen haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand D... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.05.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung unter Berücksichtigung eines weit in der Vergangenheit eingetretenen Leistungsfalles Orientierungssatz Für den Eintritt eines Leistungsfalls in der Vergangenheit gilt, dass der Beweiswert einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.10.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 27. September 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wartezeiterfüllung für Renten wegen Erwerbsminderung oder wegen Berufsunfähigkeit Leitsatz (redaktionell) 1. Es besteht kein Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung, wenn der Versicherungsfall erst mehrere Jahre nach der Erfüllung der 36-monatigen Pflichtbeitragszeit eingetreten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.09.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 22. Juli 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Leistung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Berufsunfähigkeit des Leiters eines Warenlagers bei Leistungseinschränkungen im Bewegungsapparat Orientierungssatz 1. Die gesundheitsbedingte Leistungseinschränkung in Form eines Ausschlusses des Besteigens von Leitern und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit. Berufsunfähigkeit. Erwerbsminderung. Hauswirtschafterin Leitsatz (redaktionell) Ist eine gelernte Hauswirtschafterin zuletzt als ambulante Pflegekraft und als Altenpflegerin versicherungspflichtig beschäftigt, besteht kein Berufsschutz als ... mehr