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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.11.1976 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor 1.) Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 23. Oktober 1975 wird zurückgewiesen. 2.) Die Beklagte hat dem Kläger auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. 3.) Die Revision wird zug... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   16.05.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an einen zur Begutachtung von Fibromyalgie zu bestellenden Sachverständigen Orientierungssatz 1. Ein zur Begutachtung von Fibromyalgie zu bestellender Sachverständiger muss über fachübergreifende Erfahrungen hinsichtlich der Diagnostik und der Beurteilung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente bei Bezug einer Teilrente aus Tschechien Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Der Umstand, dass ein Versicherter aufgrund seines Gesundheitszustandes ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.1977 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsanspruch auf Arbeitserlaubnis. Erledigung der angefochtenen Verwaltungsakte Leitsatz (amtlich) 1. Neben der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gemäß SGG § 54 kann hilfsweise zugleich die Fortsetzungsfeststellungsklage gemäß SGG § 131 Abs 1 S 3 erhoben werden. 2. Auf die Erteilung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren: Erlass eines Ablehnungsbescheids auf einen erneuten Antrag auf Erwerbsminderungsrente während des gerichtlichen Verfahrens Leitsatz (amtlich) I. Der eine Rentengewährung ablehnende Bescheid, der auf einen erneuten Antrag auf Erwerbsminderungsrente während ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.10.1999 4 Wochen testen

Beteiligte Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 27. Januar 1999 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Gründe I Streitig ist, ob der Klägerin für die Zeit vom 12. Januar bis ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 26. November 1997 wird zurückgewiesen. II. Die Klage gegen den Bescheid vom 08. Juni 1998 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19. April 1999 wird abgewiesen. III. Außergerichtliche K... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.02.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Gewährung einer befristeten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei bisher nicht ausgeschöpften zumutbaren therapeutischen Behandlungsmöglichkeiten Leitsatz (amtlich) 1. Der Gewährung einer befristeten Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.04.2015 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über einen Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem sechsten Buch Sozialgesetzbuch (gesetzliche Rentenversicherung- SGB VI). Der 1954 geborene Kläger verfügt über ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2021 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Lübeck vom 18. Februar 2015 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2008 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 21. Juli 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen voller, hilfsweise teilweiser ... mehr

Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   17.06.1993 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) verschlossener Arbeitsmarkt. untervollschichtige Einsatzfähigkeit. Eintritt des Versicherungsfalles. Rentenantrag Leitsatz (amtlich) Bei untervollschichtig einsatzfähigen Versicherten kann der Versicherungsfall der Erwerbsunfähigkeit wegen Verschlossenheit des Arbeitsmarktes schon vor ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Epilepsieerkrankung. Anfallsleiden. Wegefähigkeit. Gesetzliche Rentenversicherung. Erwerbsminderungsrente. Anfallsleiden (Epilepsie). Verschlossenheit des Arbeitsmarkts Leitsatz (amtlich) Eine Entscheidung über die rentenberechtigende Leistungseinschränkung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Voll erwerbsgemindert i.S.v. § 43 Abs. 2 S. 2 SGB 6 ist ein Versicherter nicht, wenn er unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bewilligung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Voll bzw. teilweise erwerbsgemindert ist gemäß § 43 Abs. 1 bzw. Abs. 2 SGB 6 derjenige Versicherte nicht, der unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes, zwar unter ... mehr