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Relevanz Datum
Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   02.02.2023 4 Wochen testen

Ziel Das Ziel der U AG ist es darzustellen, dass der Fremdvergleichsgrundsatz bei Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen eingehalten wird. Dadurch sollen zum einen die einschlägigen gesetzlichen Anforderungen in den verschiedenen Ländern erfüllt werden, in denen die Unternehmensgruppe konzernintern ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Rechtsanwaltsvergütung. Anfall einer fiktiven Terminsgebühr bei Beendigung des Verfahrens nach Annahme eines Teilanerkenntnisses oder Vergleich ohne mündliche Verhandlung Leitsatz (amtlich) Eine fiktive Terminsgebühr nach Ziff 3106 RVG-VV kann auch dann ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 14 Abs. 2 Satz 1 verpflichtet zum Einsatz von Selbstinformationseinrichtungen bei der Beratung, Vermittlung und Berufsorientierung. Zum Einsatz bei der Vermittlung vgl. auch § 35 Abs. 3. Ausländer mit Aufenthaltsgestattung sind ggf. einzubeziehen (vgl. Abs. 4). Kernauftrag des Abs. 2 sind Nutzungsmöglichkeiten für ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.12.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur gewerbesteuerlichen Behandlung der auf Überentnahmen beruhenden und damit nicht abziehbaren Schuldzinsen Leitsatz (amtlich) Dürfen Zinsaufwendungen bei der Ermittlung des Gewinns nach § 4 Abs. 4a EStG nicht abgezogen werden, sind diese auch nicht gem. § 8 Nr. 1 GewStG dem Gewinn ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2016 4 Wochen testen

" … II. Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig. In der Sache hat sie lediglich einen geringen Teilerfolg, soweit die Kl. eine Nutzungsausfallentschädigung von weiteren 140 EUR und eine Unkostenpauschale von 25 EUR begehrt." 1. Ohne Erfolg wendet sich die Berufung dagegen, dass das Erstgericht den ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   29.08.2023 4 Wochen testen

Unmittelbar begünstigte Personengruppen[1] sind: Empfänger von inländischer Besoldung. Empfänger von Amtsbezügen aus einem inländischen Amtsverhältnis, deren Versorgungsrecht die entsprechende Anwendung des § 69e Abs. 3 und 4 des Beamtenversorgungsgesetzes vorsieht, hierzu gehören z. B. Minister oder Staatssekretäre. ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2005 4 Wochen testen

OFD Münster, Verfügung v. 17.5.2005, o. Az. Wegen zahlreicher Einsprüche, mit denen aufgrund der Neuregelungen durch das Alterseinkünftegesetz ein Abzug der bisher als Sonderausgaben geltend gemachten Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung als (vorweggenommene) Werbungskosten bei den sonstigen Einkünften gem. § ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.07.2012 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 26. Januar 2012 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahre...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Händler, die auf dem "Amazon Marketplace" Handel betreiben, sind für in Artikelbeschreibungen erfolgte Wettbewerbsverletzungen verantwortlich, auch wenn sie die beanstandete Artikelbeschreibung nicht selbst erstellt haben. Dies hat der BGH entschieden (Urt. v. 3.3.2016 – I ZR 110/15). Seitdem kann diese Sichtweise als ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   15.05.2025 4 Wochen testen

Der Steuerberater ist nach der Berufsordnung verpflichtet, sich regelmäßig fortzubilden. Häufig wird das Argument "keine Zeit" angeführt, weil das Tagesgeschäft überfrachtet ist. Auch hier gibt es Möglichkeiten und Gelegenheiten, sich auf dem Laufenden zu halten. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung[1] die ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   19.06.2025 4 Wochen testen

Rz. 17 Krankenhausplanung ist Ländersache. Die jeweils zuständige Landesbehörde (z. B. Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen) hat vor der Zuweisung von Leistungsgruppen (§ 6a Abs. 1 Satz 1 KHG) den MD mit Prüfungen der Qualitätskriterien nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 zu beauftragen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.07.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Domain-Parking Leitsatz (amtlich) Ein Unternehmen, das auf seiner Internetseite fremde Domains zum Verkauf anbietet und zugleich auf diesen Domains Werbung schaltet und damit Einnahmen erzielt, an denen die Inhaber der Domains beteiligt werden (sog. "Domain-Parking"), kann von einer ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.11.2015 4 Wochen testen

FinMin Baden-Württemberg, Erlaß v. 5.11.2015, 1-0272.4/1 1 Vorbemerkung Die maschinellen Verfahren zur Festsetzung der einheitlichen Gewerbesteuermessbeträge durch die Landesfinanzbehörden sowie zur...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Änderungen der ELStAM sind laufend vorzunehmen. Der Arbeitgeber muss die von der ELStAM-Datenbank mitgeteilten Steuerklassen so lange anwenden, bis sie programmgesteuert oder auf Antrag des Arbeitnehmers geändert und ihm elektronisch mitgeteilt werden. Die Änderung wird zum ersten Tag des Monats wirksam, an dem ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2021 4 Wochen testen

Im Aufsatzteil befasst sich N. Schneider mit Fällen zur Anrechnung der Geschäftsgebühr in Zivilsachen (S. 337). Gerade hier bestehen in der Praxis Unklarheiten, wie in manchen Fällen die Anrechnung vorzunehmen ist. Der Verfasser behandelt zunächst die "einfachen" Grundfälle und stellt dann sämtliche ...mehr