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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.07.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer dreijährigen Berufsausbildung aus der gesetzlichen Rentenversicherung. zweijährige Regelförderzeit. Abgrenzung zwischen Berufsausbildung und beruflicher Weiterbildung. Kostenerstattung nach rechtswidriger Leistungsablehnung. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.1980 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit bei Bluterkrankheit Orientierungssatz Zur Frage, ob ein an der Bluterkrankheit leidender Versicherter die für ihn in Betracht kommenden Verweisungstätigkeiten unter betriebsüblichen Bedingungen verrichten und trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen einen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.07.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeldanspruch. Eintritt der Arbeitsfähigkeit. Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Verweisungstätigkeit. ungelernte Arbeiten Orientierungssatz Besteht das Arbeitsverhältnis bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht mehr, ändert sich der rechtliche Maßstab ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Teilhabe am Arbeitsleben. Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Unfallversicherungsträgers gegen den Sozialhilfeträger nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9. sozialgerichtliches Verfahren. Berufungsverfahren. Erweiterung des Klageantrags um ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die Wirtschaftszweige nach § 101 Absatz 1 Nummer 1 festzulegen. 2In der Regel sollen hierbei der fachliche Geltungsbereich tarifvertraglicher Regelungen berücksichtigt und die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine wirksame Befristung, da Daueraufgabe der Bundesagentur vorliegt und bezüglich Drittmittelbefristung fehlende Befassung des Drittmittelgebers mit konkreter Stellensituation. Unwirksame Befristung im Bereich der öffentlichen Arbeitsvermittlung bei unsubstantiierten Darlegungen der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.06.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grenzen der Förderungspflicht der Agentur für Arbeit bei der Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Orientierungssatz 1. Der Rentenversicherungsträger erbringt nach § 9 Abs. 1 S. 1 SGB 6 u. a. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. 2. Nach § 13 Abs. 1 SGB 6 bestimmt er ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.11.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) EuGH-Vorlage: Mindestalter für Kündigungsfristverlängerung und europarechtliches Verbot der Altersdiskriminierung Leitsatz (amtlich) Die im Februar 1978 geborene Klägerin war seit Anfang 1996 bei der Beklagten beschäftigt. Mitte Dezember 2006 wurde ihr zu Ende Januar 2007 gekündigt. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.11.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. Ermessensleistung. Berufung auf Vermittlungsvorrang. fehlerhafte Ermessensausübung Leitsatz (amtlich) Die Ablehnung der Bewilligung eines Gründungszuschusses unter Berufung auf den in § 4 Abs 2 SGB 3 geregelten Vorrang der Vermittlung ist ermessensfehlerhaft. Tenor 1. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   29.04.1994 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 23. Juli 1993 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Gründe Streitig ist der Anspruch der im Jahre 1933 geborenen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 08. Februar 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streite... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Übt der Schuldner eine vom Insolvenzverwalter freigegebene selbständige Tätigkeit tatsächlich aus, hat er die Gläubiger auch dann so zu stellen, als ob er ein angemessenes Dienstverhältnis eingegangen wäre, wenn er dem regulären Arbeitsmarkt wegen seines Alters, aus gesundheitlichen Gründen oder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.2017 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Bewilligung von Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (Gesetzliche Rentenversicherung - SGB VI) streitig. Der 1953 geborene Kläger begann nach dem Abschluss der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 09.11.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwer... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Minderung des Arbeitslosengeld II. Sanktion wegen Nichtantritt einer Eingliederungsmaßnahme. Rechtswidrigkeit wegen Unbestimmtheit des Zuweisungsbescheides zur Eingliederungsmaßnahme Leitsatz (amtlich) 1. Eine Sanktion nach § 31 SGB II kann nur eintreten, wenn das Angebot bzw die ... mehr