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Relevanz Datum
Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.04.2026 4 Wochen testen

Rn. 1011 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Nach § 6 Abs 1 Nr 3a Buchst c EStG sind bei der Bewertung von Rückstellungen künftige Vorteile, die mit der Erfüllung der Verpflichtung voraussichtlich verbunden sein werden, wertmindernd zu berücksichtigen. Dies gilt nicht, wenn die Vorteile als Forderung zu aktivieren sind. In ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2012 4 Wochen testen

OFD Koblenz, Verfügung v. 17.12.2012, S 2233 A - St 31 1 2 Anlagen 1. Allgemeines Für die Einkommensteuerveranlagung der nicht Buch führenden Obst- und Gemüsebauern einschl. der Inhaber von gemischten Betrieben (Obst- und Gemüsebau und Landwirt... mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.2026 4 Wochen testen

§ 13 (1) Gemeinden, die nicht örtliche Träger nach § 1 Abs. 2 sind, können im Einvernehmen mit dem örtlichen Träger Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe wahrnehmen. (2) 1Gemeinden, die Aufgaben nach Absatz 1 wahrnehmen, bilden einen Jugendausschuß. 2Gemeinden unter 5.000 Einwohner können von der Bildung eines ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.11.2002 4 Wochen testen

OFD Cottbus, Verfügung v. 12.11.2002, S 1301 - 71 - St 211, O 2252 - 03 - St 151 Mit Schreiben vom 16.09.2002 IV B 6 – S 1301 FRA – 91/01 hat das Bundesministerium der Finanzen zum Verfahren im Zusammenhang mit der Gewinnausschüttung 2001 der Aventis S.A., Straßburg, an ihre deutschen Aktionäre Folgendes mitgeteilt: ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

§ 109 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (1) Leistungen zur medizinischen Rehabilitation sind insbesondere die in § 42 Absatz 2 und 3 und § 64 Absatz 1 Nummer 3 bis 6 genannten Leistungen. (2) Die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation entsprechen den Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    17.06.2026 4 Wochen testen

(1) 1Anstelle der Leistungen nach diesem Kapitel können Berechtigte nach § 142 die Erbringung von Leistungen nach den Kapiteln 1 bis 4 und 6 bis 22 mit Ausnahme der §§ 84 und 86 wählen. 2In diesem Fall mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.2026 4 Wochen testen

§ 14 (1) 1Zuständig für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe ist das Jugendamt, wenn der Wirkungskreis des Trägers nicht wesentlich über den Zuständigkeitsbereich des Jugendamts hinausreicht, sonst das Landesjugendamt. 2Die Anerkennung erfolgt nach Maßgabe des § 75 Abs. 1 und 2 SGB VIII. (2) 1Die ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

§ 228 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle (1) 1Schwerbehinderte Menschen, die infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt oder hilflos oder gehörlos sind, werden von Unternehmern, die öffentlichen Personenverkehr betreiben, gegen ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

§ 12 Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung (1) 1Die Rehabilitationsträger stellen durch geeignete Maßnahmen sicher, dass ein Rehabilitationsbedarf frühzeitig erkannt und auf eine Antragstellung der Leistungsberechtigten hingewirkt wird. 2Die Rehabilitationsträger unterstützen die frühzeitige ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

§ 113[1] Leistungen zur Sozialen Teilhabe (1) 1Leistungen zur Sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, soweit sie nicht nach den Kapiteln 3 bis 5 erbracht werden. 2Hierzu gehört, Leistungsberechtigte zu einer möglichst ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.1996 4 Wochen testen

BMF, Schreiben v. 13.11.1996, IV C 4 S 7143 - 7/96 BMF-Schreiben vom 31. Juli 1996 - IV C 4 - S 7143 - 3/96 -; TOP 12 der Sitzung USt IV/96 (16. bis 19. September 1996) 1 Anlage Hiermit übersende ich mit der Bitte um Kenntnisnahme eine neutralisierte Fassung meines Antwortschreibens an den Einsender. Auf das Ergebnis ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.05.2022 4 Wochen testen

BMF, Schreiben vom 20.5.2022, III C 3 – S 7140/19/10002 :011 (DOK 2022/0515243), BStBl I 2022, 738 Mit BMF-Schreiben vom 9. Oktober 2020, BStBl 2020 I S. 1038, wurde der Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) im Hinblick auf die Änderungen im Bereich der innergemeinschaftlichen Lieferungen durch das Gesetz zur weiteren ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

§ 112 Leistungen zur Teilhabe an Bildung (1) 1Leistungen zur Teilhabe an Bildung umfassen mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

§ 16a 1Die Meldebehörden dürfen den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe bei der Geburt eines Kindes die erforderlichen Daten für eine Kontaktaufnahme der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe mit den Eltern des Kindes zu deren Information über öffentliche Leistungen sowie für die Förderung der ... mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   27.11.2018 4 Wochen testen

Kommentar Wichtig Das BMF-Schreiben ändert Abschn. 4.14.4 UStAE . Seit Langem ist strittig, ob Heileurythmisten [1] steuerfreie Leistungen im Rahmen heilkundlicher Tätigkeit ausführen und unter welchen Voraussetzungen dies möglich ist. Wichtig Die Steuerbefreiung als heilkundliche Leistung setzt regelmäßig ... mehr