26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) Die Rechtsprechung des GrS des BSG 1976-12-10 GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 = BSGE 43, 75 gilt nicht für Versicherte, die noch vollschichtig arbeiten können (Anschluß an BSG 1977-05-27 5 RJ 28/76 = SozR 2200 § 1246 Nr 19 und an BSG 1977-09-21 4 RJ 131/76). Normenkette RVO § 1246 Abs. 2 Fassung: ... mehr

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 26. Februar 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig die Gewährung einer Rente wegen verminderter ... mehr

Rz. 3 Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung sind arbeitsmarktpolitische Instrumente von relativ kurzer Dauer (grundsätzlich bis zu 6 Wochen bei Durchführung durch einen Arbeitgeber und bis zu 8 Wochen bei Maßnahmen zur Vermittlung von beruflichen Kenntnissen). Sie stehen oft am Anfang konkreter ... mehr

Tenor 1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 20. November 2019, gerichtet gegen den Ausspruch zum nachehelichen Unterhalt im Scheidungsverbundbeschluss des Amtsgerichts Bernau vom 24. Oktober 2019 (Ziff. 4. des Tenors), wird der angefochtene Beschluss zu Ziff. 4. des Tenors unter Beibehaltung seiner übrigen ... mehr

Orientierungssatz Bei der Beurteilung der Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 finden die Grundsätze, die zu der Ermittlung zumutbarer Verweisungstätigkeiten bei der Frage nach der Berufsunfähigkeit iS des § 240 SGB 6 bzw dessen Vorgängervorschriften entwickelt worden sind, keine Anwendung. Es genügt, dass ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Kindergeld, wenn das Kind wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten Leitsatz (redaktionell) Mit dem Nachweis der Behinderung ist jedoch noch nicht nachgewiesen, dass das Kind wegen der Behinderung außerstande war, ... mehr

Rz. 10 Bis Ende 2007 dominierten die Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt das SGB III. Mit dem Ersten und Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (in Kraft seit 1.1.2003) sollten insbesondere die arbeitsmarktpolitischen Instrumente zur Vermittlung in Arbeit und die Möglichkeiten zur ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Begriff der Arbeitsuche. fehlende tatsächliche Arbeitsuche. Rechtmäßigkeit des Aufenthalts Leitsatz (amtlich) 1. Freizügigkeit eines ... mehr

Rz. 20 Jeder behinderte oder von Behinderung bedrohte Mensch hat Anspruch darauf, dass er entsprechend seinen Neigungen und (verbliebenen) Fähigkeiten dauerhaft einer dem Unterhalt dienenden Arbeit nachgehen kann. Für behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Menschen gelingt der Einstieg bzw. der Wiedereinstieg ins ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. unterstellte dauerhafte volle Erwerbsminderung bei Personen im Eingangs- bzw Berufsbildungsbereich einer WfbM Leitsatz (amtlich) Nach der Neufassung des § 45 S 3 Nr 3 SGB XII gelten Menschen mit Behinderung im ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. Stillhalteklauseln und Diskriminierungsverbot. Verpflichtung zur Zahlung von Gebühren für die Ausstellung und die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis. Verhältnismäßigkeit der zu entrichtenden Gebühren. Vergleich mit den von Unionsbürgern entrichteten ... mehr

Rz. 1 Abs. 2 Sätze 3 bis 5 wurde zum 1.1.2003 angefügt durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I S. 4607) und Abs. 1 und 2 zum 1.1.2004 redaktionell geändert, Abs. 3 neu gefasst durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I ... mehr

Outplacement leistet nicht nur für Unternehmen und betroffene Mitarbeitende wertvolle Dienste, um Trennungsprozesse sozialverträglich zu gestalten, sondern hat auch eine bedeutende gesellschaftliche Wirkung. Es hilft, Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden, den Arbeitsmarkt zu flexibilisieren und in Summe auch ... mehr

Rz. 1 Satz 3 wurde zum 1.7.2001 geändert durch das SGB IX v. 19.6.2001 (BGBl. I S. 1046) und zum 1.1.2003 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I S. 4607). Satz 3 wurde erneut mit Wirkung zum 1.1.2005 durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Einstellung der Verletztengeldzahlung nach § 46 Abs 3 S 2 SGB 7. Weigerung einer Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe. Auslegung einer Erklärung des Versicherten. Ablehnung aus gesundheitlichen Gründen. Pflicht der Behörde zur Aufklärung und zum ... mehr