20.910 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Bezahlung" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Sozialpolitik. Befristete Arbeitsverträge. Grundsatz der Nichtdiskriminierung befristet beschäftigter Arbeitnehmer. Anwendungsbereich. Begriff der Beschäftigungsbedingungen. Befristet beschäftigte Arbeiter in der Landwirtschaft. Auf der Grundlage der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Frage der unternehmerischen Tätigkeit mit Handel von Bierdeckeln, Bildkarten u.Ä. unter anderem über die Auktionsplattform eBay Leitsatz (redaktionell) 1. Maßgeblich für die Beurteilung, ob eine Vermögensverwaltung oder eine unternehmerische Betätigung vorliegt, sind die Umstände des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anerkennung einer Ghetto-Beschäftigung als Beitragszeit nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto. Ghetto Schaulen/Litauen. Abgrenzung zur Zwangsarbeit Orientierungssatz 1. Zum Vorliegen von Beitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung in einem ...mehr

Eine dritte Nachhaltigkeitsidee ist die Mitarbeiterbeteiligung. Aus Fremdeigentum wird eigener Anteil. Das Possessivpronomen "mein" verändert den Blickwinkel und führt zu Nachhaltigkeit, weil auch morgen noch Ertrag generiert werden soll. Nicht der kurzfristig angeheizte Börsenkurs, sondern das ...mehr

FinMin Thüringen, Erlaß v. 24.7.1997, S 0171 A - 35 - 205.2 Das Thüringer Finanzministerium hat nach Abstimmung mit den für die Körperschaftsteuer zuständigen Vertretern des Bundes und der Länder zur Anwendung der in der Verfügung der OFD Erfurt vom 23.5.1996, S 0171 A - 25 - St 313 (entspricht FinMin Thüringen vom ...mehr

Leitsatz (amtlich) Werden Gebrauchtwagen unter Verwendung der den Erlassen des BMF vom 19.März 1968 IV A/2 - S 7110 - 4/67 (UStKart, § 3 S 7110 Karte 1) und vom 12.Dezember 1969 IV A/2 - S 7110 - 8/69 (UStKart, § 3 S 7110 Karte 3) als Anlage beigefügten Musterverträge ("Auftrag zur Vermittlung eines ...mehr

Hinsichtlich der Entgelte und Aufstockungsleistungen enthält der TV FlexAZ (anders als der TV-Bund) unterschiedliche Regelungen für das Teilzeitmodell und das Blockmodell. Die Regelungen zu den Entgeltleistungen im Teilzeitmodell (§ 7 Abs. 1 TV FlexAZ) unterscheiden sich nur unwesentlich von denen im TV-Bund. Bei der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sittenwidrige Einheitspreise Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des LG Deggendorf vom 5.8.2008 (Az. 3 O 100/04) wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Der Streithelfer der Beklagten trägt seine außergerichtlic...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergütung von ausländischen Pflegekräften in deutschen Privathaushalten. Mehrarbeit als vergütungspflichtiger Bereitschaftsdienst. Anspruch auf Mindestlohn auch für weitere Stunden für ausländische private Haushaltskräfte. Konkludente Billigung von Mehrarbeit durch Arbeitgeber. ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 20.04.2018, Az. 1 HK O 84/17, teilweise abgeändert und klarstellend wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin EUR 55.955,85 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ...mehr

Rz. 20 Rechtsprechung und Literatur haben sich schwergetan, den Urlaubsanspruch in all seinen Facetten rechtlich einzuordnen. Vertrat das Reichsarbeitsgericht zunächst die Auffassung, der Urlaubsanspruch setze sich aus 2 Ansprüchen, dem Freizeit- und Entgeltanspruch, zusammen (sog. Doppelanspruch), so folgte darauf ...mehr

Rn 3 Das Gericht muss nach pflichtgemäßem Ermessen entscheiden, ob für den unbekannten Gegner ein Vertreter bestellt wird, der dann gegenständlich beschränkt auf das selbstständige Beweisverfahren gesetzlicher Vertreter gem § 51 ist. Der Bestellte ist nicht zur Übernahme des Amtes verpflichtet. Ergibt sich später die ...mehr

Leitsatz (amtlich) Ein Schiedsspruch, der auf eine lediglich vorläufige Tatsachengrundlage gestützt ist und die abschließende Feststellung den staatlichen Gerichten für das Vollstreckbarerklärungsverfahren oder die Vollstreckungsgegenklage zuweist, verstößt gegen den verfahrensrechtlichen ordre public. Tenor I. Der ...mehr

Verfahrensgang LG Göttingen (Urteil vom 24.01.2018) Tenor Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Göttingen vom 24. Januar 2018 wird verworfen. Der Angeklagte hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Tatbestand Rz. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Vorenthaltens und Veruntreuens ...mehr

Elprana/et al. (2012) haben anhand einer Interviewstudie mit führungserfahrenen Frauen aus unterschiedlichen Branchen in Deutschland die häufigsten motivationalen Hindernisse bzw. Stolpersteine für weibliche Führungskarrieren identifiziert. Die Interviewpartnerinnen wurden dabei zu ihren Karriereerfahrungen ...mehr