1.978 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Intranet" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Übung. Gesamtzusage. beamtenähnliche Versorgung Leitsatz (amtlich) Zum Anspruch auf Vereinbarung eines sog. Versorgungsrechts (Versorgungsleistungen, Sozialversicherungsfreiheit, Beihilfeberechtigung, Schutz vor Entlassung) aus betrieblicher Übung. Normenkette BGB §§ 311a, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsrat. Sachmittel. Internetanschluss Leitsatz (amtlich) Die allgemeine Üblichkeit der Nutzung des Internets begründet nicht ohne weiteres auch die Erforderlichkeit, dieses technische Hilfsmittel zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Betriebsrats einzusetzen (hier abgestufter ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterlassungsanspruch. Personalfragebogen. Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 94 Abs. 1 BetrVG bei der von der im Ausland sitzenden Konzernmutter veranlassten Personalbefragung via E-Mail bzw. Internet Leitsatz (amtlich) Auch bei einer von der im Ausland ansässigen Konzernmutter ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch des Betriebsrats auf Zugang zum Internet Orientierungssatz Der Zugang zum Internet ist als allgemein genutzte, umfassende Informationsquelle regelmäßig als erforderlich für die Betriebsratsarbeit im Sinne des § 40 Abs 2 BetrVG anzusehen, es sei denn, berechtigte Interessen des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufung des Arbeitsgebers gegen die Erklärung der Unwirksamkeit seiner gegenüber seinem Arbeitnehmer ausgesprochenen außerordentlichen Kündigung. Nichtverwertbarkeit von Unterlagen mit dem Ziel Verstöße des Arbeitnehmers gegen die bestehende Verpflichtung einer ordnungsmäßen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsrat. Internetzugang. Internetanschluss für Betriebsrat Leitsatz (redaktionell) Der erforderliche Umfang der Sachmittelausstattung eines Betriebsrats bestimmt sich nicht ausschließlich nach dem Ausstattungsniveau des Arbeitgebers. Normenkette BetrVG § 40 Abs. 2 Verfahrensgang ArbG ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zustimmungsersetzungsverfahren. Dauer einer innerbetrieblichen Ausschreibung Leitsatz (amtlich) Antrag auf Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten Zustimmung zur innerbetrieblichen Versetzung eines Arbeitnehmers gemäß § 99 Abs. 4 BetrVG: Eine zweiwöchige Dauer einer innerbetrieblichen ...mehr

Verfahrensgang Tatbestand Rz. 1 Der Kläger beansprucht von der Beklagten Schadensersatz wegen verspäteter Beförderung. Rz. 2 Die Beklagte, in deren Diensten der 1958 geborene Kläger steht, beschäftigte ihn ab 2007 vorübergehend und seit dem 1. Juli 201...mehr

Rz. 138 Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist die "Negativwerbung" über einen Arbeitgeber im Intranet einer Gewerkschaft nicht per se unzulässig.[261] Das Bundesarbeitsgericht sah die Bezeichnung eines Leitenden Angestellten durch einen Arbeitnehmer desselben Unternehmens im Intranet einer Gewerkschaft ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Außerordentliche Kündigung eines Chefarztes Leitsatz (amtlich) Außerordentliche Kündigung eines Chefarztes; Schmähkritik, Meinungsfreiheit, Beleidigung, Störung des Betriebsfriedens – Einzelfallentscheidung Tenor 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien ...mehr

Rz. 697 Klausel mit genereller Öffnung Die Parteien sind sich einig, dass auf das Arbeitsverhältnis die bestehenden und die nach Abschluss des Arbeitsvertrags geschlossenen Betriebsvereinbarungen (einschließlich etwaiger Gesamt- und Konzernbetriebsvereinbarungen) in ihrer jeweils gültigen Fassung anwendbar sind. Dies ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bekanntmachungspflicht des Arbeitgebers gem. § 12 Abs. 5 AGG Leitsatz (amtlich) Ein Arbeitgeber erfüllt seine Bekanntmachungspflicht gem. § 12 Abs. 5 AGG, wenn er den Text des AGG und des § 61b ArbGG betriebsüblich in das Intranet eingestellt. Er ist darüber hinaus nicht gehalten, ...mehr

OFD Rheinland, Verfügung v. 22.1.2007, S 1980 - 1002 - St 222 1. Ermittlung und Veröffentlichung der Erträge aus Anteilen an in- und ausländischen Investmentvermögen nach dem Investmentsteuergesetz (InvStG) Das InvStG ist erstmals auf Investmenterträge aus Geschäftsjahren anzuwenden, die nach dem 31.12.2003 beginnen. ...mehr

Die Erstellung eines Gleichstellungsplans obliegt – wie dargelegt – der Dienststelle. Sie hat nach § 27 Abs. 1 Nr. 5 BGleiG hierbei die Gleichstellungsbeauftragte zu beteiligen. Der Gleichstellungsplan ist nach § 12 Abs. 1 BGleiG alle 4 Jahre bis zum 31.12. für die kommenden 4 Jahre zu erstellen. Er tritt jeweils am ...mehr