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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 85 War ein Arbeitnehmer mehrfach bei einem Arbeitgeber beschäftigt, ist er bspw. nach mehrjähriger Beschäftigung aus betriebsbedingten Gründen zunächst entlassen und dann nach Besserung der Auftragslage unter Anrechnung der zurückgelegten Vordienstzeiten wieder neu eingestellt worden, dann handelt es sich um zwei ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.05.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schadensersatzleistung nach Forderungsübergang Normenkette BGB § 407 Abs. 1; SGB 10 § 116; RVO Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Klägerin vom 22.10.2010 wird das Endurteil des LG München I vom 14.9.2010 (Az. 17 O 16938/09/) in Nr. I. und II. abgeändert und wie folgt neu ge...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.09.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts München vom 29. April 2002 aufgehoben, soweit es die Bewertung der Beschäftigungszeit des Klägers vom 09.09.1971 bis 08.09.1979 betrifft, und insoweit die Klage gegen die Bescheide vom 25. November 1999 und 7. Februar 2000 in Gestalt des ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.12.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wegeunfall – innerer Zusammenhang – Handlungstendenz – selbstgeschaffene Gefahr – fahrlässige Verkehrsgefährdung – strafgerichtliche Verurteilung Leitsatz (amtlich) Der Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeitsstätte wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß der Versicherte aufgrund ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Anrechnungszeit wegen des Besuchs einer Fachschule bei in Einzelkursen aufgegliederten Ausbildungsarten Orientierungssatz Ist eine bestimmte Ausbildungsart in Einzelkursen aufgegliedert, ist für die Anerkennung von Anrechnungszeiten wegen des Besuchs einer ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   08.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhen des Arbeitslosengeldes. Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe. Eigenkündigung. wichtiger Grund. berufliche Weiterbildung. Teilnahme am nicht berufsbegleitenden Meisterkurs Leitsatz (amtlich) Eine Sperrzeit tritt grundsätzlich nicht ein, um an einer Bildungsmaßnahme teilnehmen zu können, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Schlossermeisters Orientierungssatz 1. Ein Versicherter, der zuletzt als Schlossermeister mit hoher Verantwortung für Personen und Sachgüter versicherungspflichtig beschäftigt war, ist hinsichtlich seines Berufsschutzes und seiner Verweisbarkeit als besonders hoch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.1979 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Eine Fachschulausbildung ist im Regelfall nicht allein mit ihrer zeitlichen Beendigung "abgeschlossen" Vielmehr muß sie durch die erfolgreiche Ablegung der Abschlußprüfung beendet worden sein Normenkette AVG § 36 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 Buchst. b Fassung: 1972-10-16; RVO § 1259 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 Buchst. b ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.03.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Wegeunfall. Schulbesuch. berufsbildende Schule: Fachschule. Fahrt von der ständigen Familienwohnung (hier: elterliche Wohnung) zur Unterkunft am Ort der Tätigkeit. innerer Zusammenhang. Anreise am Tag vor Tätigkeitsaufnahme. Ausübung einer anderen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.06.1973 4 Wochen testen

Orientierungssatz Es genügt nach den objektiven Voraussetzungen des AFG § 41 Abs 1 für eine Fortbildungsförderung nicht, daß die beim Teilnehmer an einer Maßnahme vorhandene Berufsausbildung und gewonnenen Berufskenntnisse sich vorteilhaft auf die Fortbildungsmaßnahme auswirken, sondern die Teilnahme an der Maßnahme ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.05.2025 4 Wochen testen

Um die Meisterprüfung erfolgreich ablegen zu können, werden regelmäßig Kurse in einer Meisterschule besucht werden. Ein Besuch ist aber nicht zwingend. Die meisten dieser Schulen bieten Kurse sowohl in Vollzeit- als auch in Teilzeit an. Im Hinblick auf das Arbeitsverhältnis eröffnet das folgende Optionen: ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.05.1979 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soldat auf Zeit. Beitragspflicht zur ArblV. Gleichstellung von Beschäftigungszeiten- notwendige Bildungsmaßnahme Orientierungssatz 1. Dienst als Soldat auf Zeit erfüllt nicht die Merkmale einer die Beitragspflicht begründenden Beschäftigung und steht ihr auch nicht nach AFG § 46 Abs 1 S ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.10.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufwendungen eines selbständigen Fleischermeisters für den Fleischermeisterlehrgang seines Sohnes zur Fortführung des Unternehmens als typische Unterhaltsleistungen Leitsatz (amtlich) Aufwendungen der Eltern für die Berufsausbildung ihrer Kinder gehören grundsätzlich zu den ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten, Erwerbsschaden, Haushaltsführungsschaden, Vermehrte Bedürfnisse, Steuerschaden Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger EUR 676.138,55 nebst Zinsen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.04.1972 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. § 243 Abs. 3 AO a. F. widersprach nicht rechtsstaatlichen Grundsätzen. 2. Die Angemessenheit von Vergütungen für im elterlichen Betrieb mitarbeitende Kinder kann auch aus dem Vergleich mit den an fremde Arbeitnehmer geleisteten Arbeitsvergütungen beurteilt werden, wenn deren Tätigkeiten und ...mehr