1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Beurteilung der Systemrelevanz eines Kraftwerks nach § 13f EnWG genügt die Bundesnetzagentur ihrem aus § 78 EnWG folgenden Ermittlungs- und Prüfungsauftrag auch durch eine Bezugnahme auf die Ergebnisse der Netzreservebedarfsfeststellung sowie die dieser zugrunde liegenden Systemanalyse ...mehr

Leitsatz (amtlich) Die Bestätigung des Szenariorahmens Gas durch die Bundesnetzagentur ist als Verwaltungsakt unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in erweiternder Auslegung des § 75 Abs. 2 EnWG durch Dritte anfechtbar, wenn die subjektiven Voraussetzungen für eine "einfache" Beiladung nach ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stromsteuerbefreiung: Transport und Weiterverarbeitung von Rohbraunkohle zur Stromerzeugung – Abgrenzung zur Herstellung eines Energieerzeugnisses – Begünstigung vor- oder nachgelagerter Prozesse innerhalb der Kraftwerksgelände – Unentbehrlichkeit für den Prozess der Stromerzeugung – ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Emissionsberechtigung. Zuteilung, Zuteilungsperiode. Industriekraftwerk. Feuerungsanlage. Braunkohle. Industrieanlage. Energieanlage. Nebeneinrichtung. Hauptanlage. carbon-leakage-Risiko. Emissionsverlagerung. Typisierung. Verwaltungsaufwand. immissionsschutzrechtliche Genehmigung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats. Richtlinie 2001/80/EG. Umweltbelastungen. Feuerungsanlagen. Begrenzung von bestimmten Schadstoffemissionen in die Luft. Nichtanwendung der Richtlinie auf das Kraftwerk Lynemouth (Vereinigtes Königreich) Beteiligtemehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 12.11.2015 verkündete Urteil der 3. Kammer für Handelssachen des LG Essen (43 O 122/14) wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussberufung der Beklagten wird die Klägerin verurteilt, an die Beklagte weitere 263.286,89 EUR zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats. Umwelt. Erhaltung der natürlichen Lebensräume. Errichtung des Kohlekraftwerks Moorburg (Deutschland). Natura-2000-Gebiete am Lauf der Elbe stromaufwärts vom Kohlekraftwerk. Prüfung der Verträglichkeit eines Plans oder Projekts mit einem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wärmepreisdifferenz. Mehrkostenausgleich bei Einsatz von Gemeinschaftskohle statt schwerem Heizöl in Kraftwerken Normenkette Drittes VerstrG §§ 1, 2 Abs. 2 Nr. 1, § 3 Abs. 3, 12-13, 1, 4, § 17 Abs. 3; Zweites VerstrG § 1 Abs. 4, 6, § 2 Abs. 1 Verfahrensgangmehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Errichtung einer Fernwärmeanlage und einer Klärschlamm-Mitverbrennungsanlage als nicht zulagenbegünstigte Investitionen in Betriebsstätten der Elektrizitätsversorgung nach § 3 Satz 3 InvZulG Leitsatz (redaktionell) Die Errichtung einer Fernwärmeanlage, bestehend aus ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Richtlinie 2000/76/EG. Verbrennung von Abfällen. Reinigung und Verbrennung. Aus Abfällen hergestelltes Produktgas. Abfallbegriff. Verbrennungsanlage. Mitverbrennungsanlage Beteiligte Tenor 1. Der Begriff „Abfall” in Art. 3 Nr. 1 der Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und ...mehr

Thema des Monats: Nachhaltige Baustellemehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einigungsstellenbesetzung. ordnungsgemäßer Betriebsratsbeschluss. offensichtliche Unzuständigkeit. Beginn und Ende der Arbeitszeit und Verteilung der Arbeitszeit. Entlohnungsgrundsätze. Tarifvorrang. kollektive Regelung Leitsatz (redaktionell) 1. Ein ordnungsgemäßer Betriebsratsbeschluss ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anrechnungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung aufgrund von im Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung der ehemaligen DDR eingetragenen Arbeitsausfalltagen für zeitlich aufeinander folgende Beschäftigungsverhältnisse Leitsatz (amtlich) Sind im Ausweis für Arbeit und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Energieanlagenelektronikers in dampftechnischen Anlagenteilen eines Braunkohlekraftwerks. Abgrenzung der Tarifmerkmale "Veredelungsanlage" und "dampftechnische Anlage" Leitsatz (redaktionell) 1. Haben die Arbeitsvertragsparteien in einem Änderungsvertrag die ...mehr