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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.12.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einfluss einer somatoformen Schmerzstörung auf das Leistungsvermögen des Versicherten Orientierungssatz 1. Bei der Beurteilung einer somatoformen Schmerzstörung hinsichtlich des Leistungsvermögens eines Versicherten kommt es auf die tatsächlichen Auswirkungen der Schmerzen im täglichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.02.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtsverfahren. Entscheidung im Beschlussverfahren. nochmalige ausdrückliche Anhörung nach § 153 Abs 4 S 2 SGG. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Verweisbarkeit eines nicht ausgebildeten Hauswirtschafters ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 104 Deutscher Bundestag, Teilhabechancengesetz – Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (§ 16e des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch) und Teilhabe am Arbeitsmarkt (§ 16i des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch) – Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Fraktion der AfD u. a., BT-Drs. 20/3043. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.05.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente. Lösung vom bisherigen Beruf Orientierungssatz Eine Lösung vom bisherigen Beruf ist immer dann zu bejahen, wenn der rentenrechtlich relevante Berufswechsel freiwillig erfolgt (vgl BSG vom 21.06.2001 - B 13 RJ 45/00 R). Tatbestand Die Beteiligten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Geltendmachung einer Rente wegen Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung. besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung. kein neuer Eintritt eines Versicherungsfalles bei einem Absinken des quantitativen Leistungsvermögens von drei bis unter sechs auf unter drei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.11.2000 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 13. April 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revis... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachweis der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zur Begründung eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Zur Gewährung einer Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung nach den §§ 43, 240 SGB 6 müssen neben den medizinisch -leistungsrechtlichen auch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.03.2003 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGRLP:2003:0326.L6RJ69.00.0A Erwerbsunfähigkeit Analphabetismus Verweisbarkeit verschlossener Arbeitsmarkt Ein Versicherter, der nicht lesen und schreiben kann, also Analphabet ist, kommt hinsichtlich der Verweisbarkeit für zahlreiche - insbesondere körperlich leichte - Tätigkeiten nicht in Frage. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.09.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ablehnung eines Richters. Anforderungen an die Verwertbarkeit eines Gutachtens im Rentenverfahren. Rente wegen Erwerbsminderung. Medizinische Beweiswürdigung. Zeitliches Leistungsvermögen. Ermittlungen von Amts wegen. Urkundenbeweis. Gerichtlicher Sachverständiger. Vorwurf der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats. Freier Dienstleistungsverkehr. Art. 49 EG. Anhang XII der Beitrittsakte. Liste nach Artikel 24 der Beitrittsakte: Polen. Kapitel 2 Nr. 13. Möglichkeit für die Bundesrepublik Deutschland, von Art. 49 Abs. 1 EG abzuweichen. Stillhalteklausel. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewilligung von Erwerbsminderungsrente aufgrund psychischer Erkrankung des Versicherten Orientierungssatz 1. Bei der Entscheidung über die Bewilligung von Erwerbsminderungsrente wird wegen der Simulationsnähe von Erkrankungen mit psychischem Einschlag in der Rechtsprechung des BSG bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Berufsunfähigkeit eines Krankenpflegehelfers. Zulässigkeit der Verweisung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Bei der Beurteilung der Berufsunfähigkeit eines zuletzt als ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2016 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Die 1963 geborene Klägerin beantragte bei der Beklagten am 12.07.2012 die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Der Beklagten lagen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsminderung. selbständiger Lebensmittelhändler. oberer Angelernter. Verweisungstätigkeit. Pförtner Orientierungssatz Zur Einstufung eines selbständigen Lebensmittelhändlers in die Gruppe mit dem Leitberuf des angelernten Arbeiters im oberen Bereich ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.12.1991 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I. Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente wegen Berufs-oder Erwerbsunfähigkeit. Die 1939 geborene Klägerin hat keinen Beruf erlernt. Sie arbeitete von Oktober 1969 bis August 1983 mit Unterbrechungen als Wäschereiarb... mehr