3.105 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Smartphone" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags Leitsatz (redaktionell) 1. Der Rundfunkbeitrag ist eine rundfunkspezifische nichtsteuerliche Abgabe, die in die Gesetzgebungszuständigkeit der Länder für das Rundfunkrecht fällt. Er trägt der Programmfreiheit des Rundfunks und dem Verfassungsgebot ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unlautere Bereitstellung der App "mytaxi" für die Beförderung von Kunden in Taxis unter Verstoß gegen § 47 Abs. 2 Satz 1 PBefG Leitsatz (amtlich) 1. Das Betreiben einer Anwendungssoftware für mobile Endgeräte, die eine direkte Verbindung zwischen einem nahe gelegenen Taxifahrer und einem ...mehr

Mehrere Presseorganisationen, darunter „Reporter ohne Grenzen” und der Deutsche Journalisten-Verband haben vor Plänen des Bundesministerium für Inneres, für Bau und Heimat (BMI) gewarnt, wonach deutsche Geheimdienste künftig Medien im In- und Ausland digital ausspionieren dürfen. Dem Referentenentwurf des BMI zu einem ...mehr

Rz. 48 Die betriebliche Ordnung, die durch § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG der Mitbestimmung unterworfen wird, umfasst nur allgemeingültige, für die Arbeitnehmer oder für Gruppen von ihnen verbindliche Verhaltensregeln zur Sicherung des ungestörten Arbeitsablaufs und des reibungslosen Zusammenlebens und Zusammenwirkens der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf. unabweisbarer besonderer Bedarf. Ausstattung mit einem digitalen Endgerät zur Teilnahme am pandemiebedingten Distanzunterricht. Zurverfügungstellung eines Leihgeräts durch die Schule. mehrere schulpflichtige Kinder im Haushalt. einmaliger Bedarf. ...mehr

Bereits eine grobe Übersicht über die wichtigsten Kostenarten, die unter dem Oberbegriff EDV-Kosten zusammengefasst werden, zeigt, dass dieser Bereich sehr komplex ist. In der Regel werden diese Kosten auf einer Kostenstelle EDV gesammelt und ausgewertet (s. Tab. 1). In größeren Anwendungen kann eine Aufteilung ...mehr

Vorteile des Arbeitnehmers aus der privaten Nutzung von betrieblichen Personalcomputern und Telekommunikationsgeräten sind steuerfrei.[1] Die Steuerbefreiung betrifft AfA und laufende Kosten für betriebliche Geräte, die der Arbeitgeber als Eigentümer, als Leasingnehmer oder als sonstiger Berechtigter dem Arbeitnehmer ...mehr

Rz. 55 Die Gesundheitskarte ist mit einem Lichtbild des Versicherten zu versehen (Satz 1). Nach der Vorstellung des Gesetzgebers sollte die eindeutige Zuordnung der Krankenversichertenkarte zum jeweiligen Karteninhaber verbessert und damit ein Missbrauch der Karte verhindert werden (BT-Drs. 15/1525 S. 143 zu § 291). ...mehr

Tabelle oder doch lieber Diagramm? Torten- oder Balkendiagramm? Die Bereitstellung und visuelle Aufbereitung von entscheidungsrelevanten Führungsinformationen in Form von Berichten ist seit jeher eine der Kernaufgaben von Controllern. Rasant wachsende Datenmengen (Big Data), welche auf die fortschreitende ...mehr

Musterdokument öffnen Mein letzter Wille Im Vollbesitz meiner geistigen Kräfte, dies unter Widerruf sämtlicher früheren Verfügungen von Todes wegen, lege ich folgendes fest: § 1 Erbeinsetzung Da ich keine eigenen leiblichen Abkömmlinge habe, bestimme ich zu meinen alleinigen und ausschließlichen Erben auf mein Ableben ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zolltarifliche Einreihung von USB-Kabeln mit Standfuß Leitsatz (redaktionell) 1. USB-Kabel mit Standfuß, die nach ihren im Zeitpunkt der Zollabfertigung erkennbaren objektiven Merkmalen und Eigenschaften als Anschluss- bzw. Verlängerungskabel für Apparate mit USB-A-Steck-Anschluss ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 30. April 2014 wird das Verfahren eingestellt, soweit der Angeklagte in den Fällen III. 4., 8., 10.-11. und 14. der Urteilsgründe verurteilt worden ist; im Umfang der Einstellung fallen die Kosten des Verfahrens und ...mehr

Der Begriff "Künstliche Intelligenz" (KI) beschreibt ein breites Feld in der Informatik und wurde in den 1950er Jahren geprägt. Damals wollten Forscher eine Maschine dazu bringen, sich so zu verhalten, wie es ein intelligenter Mensch tun würde und Aufgaben auszuführen, die normalerweise menschliche Intelligenz ...mehr

Die StVO definiert den Begriff des "elektronischen Geräts" – ebenso wie früher den Begriff des "Mobil- oder Autotelefons" – nicht näher (zu den alten Begrifflichkeiten Burhoff ZAP F. 9, S. 977, 979 f.; Burhoff/Burhoff, OWi, Rn 2810 ff. m.w.N.). Von § 23 Abs. 1a S. 1 StVO werden (alle) elektronischen Geräte erfasst, ...mehr

Schlagwörter Umsatzsteuer, Tätigkeiten der öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten, Öffentliche Rundfunk- und Fernsehanstalten, Umsatzbesteuerung einer gesetzlich vorgeschriebene Mediengebühr, Übergangsregelung zur Besteuerung von Tätigkeiten der öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten Kläger Beklagter ...mehr