10.309 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Konditionen" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Einkunftserzielungsabsicht bei Bauherrenmodellen. Aussetzung der Vollziehung der negativen Feststellungsbescheide 1994 bis 1998 Leitsatz (amtlich) Es ist ernstlich zweifelhaft, ob bei der Errichtung von Immobilien nach dem sogenannten Bauherrenmodell aus der Tatsache, dass eine ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das am 16.01.2007 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz teilweise abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 76.280,01 EUR nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.01.2003 zu...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung eines VOB/B - Vertrages durch Landkreis wegen verzögerten Baubeginns; Anforderungen an die Darlegung der Mehrkosten Leitsatz (amtlich) 1. Sind einem Beigeordneten die Geschäftsbereiche Bauverwaltung, Schulen und Hochbau zur Leitung übertragen, ist er dadurch wirksam ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Hypotax-Verfahren bei vorübergehender Auslandsentsendung Leitsatz (amtlich) 1. Sieht ein kraft beiderseitiger Tarifgebundenheit normativ geltender Tarifvertrag eine Bruttovergütung vor, kann der Arbeitgeber während einer vorübergehenden Auslandsentsendung des Arbeitnehmers den darauf ...mehr

Rz. 45 Eine Beratungspflicht des Anwalts kann sich auch in Bezug auf eine Prozessfinanzierung ergeben. Dieses Finanzierungsinstrument kommt vor allem für Mandanten in Betracht, die angesichts des hohen Streitwerts zu einer Eigenfinanzierung der gesamten Verfahrenskosten nicht in der Lage wären, obwohl ein Prozess in ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 24. März 2003 geändert. Der Antragsgegner wird im Wege einstweiliger Anordnung verpflichtet, der Antragstellerin vom 1. Februar 2003 an für die Zeit der Rechtshängigkeit des Klageverfahrens VG 16 A 117.03 ...mehr

Rz. 17 Auch bei einem Rechtsstreit des Erblassers vor seinem Absterben gehören die Prozesskosten zu den Nachlassverbindlichkeiten. Der Erblasser kann aber auch für die Rechtsstreitkosten eine Beschränkung auf den Nachlass hinterlegen.[25] Bei einem vom Erben aufgenommenen Rechtsstreit hat dieser den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zulässigkeit der Kündigung einer Vergütungsvereinbarung zwischen Krankenkasse und Krankentransportunternehmen Orientierungssatz 1. Hat ein Krankentransportunternehmen auf der Grundlage von § 133 Abs. 1 und 3 SGB 5 mit der Krankenkasse eine Vergütungsvereinbarung zur Durchführung von ...mehr

Die Aufgabe des operativen Einkaufs ist es nun, auf Basis der ausgehandelten Verträge und Konditionen, Materialien anhand existierender Planungsprozesse zu bestellen und den Prozess bis zum ordnungsgemäßen Wareneingang zu begleiten. Dies ist mit vielen ineffizienten manuellen Teilprozessen verbunden. Eine Erhöhung der ...mehr

Seit dem 3.12.2018 gilt die sog. Geoblocking-VO (VO (EU) 2018/302). Ihr Ziel ist es, dass EU-Bürger "barrierefrei" online einkaufen bzw. Dienstleistungen bestellen können. Bislang war es üblich, ausländische Kunden auf eine vom Anbieter betriebene Webseite im Staat des Kunden weiterzuleiten, wo dann andere Konditionen ...mehr

"… Eine Klausel, wonach – unter Gewährung besonders günstiger Konditionen – die Nutzung des versicherten Kfz durch Fahrer unter 24 Jahren ausgeschlossen wird und im Schadensfall bei Nutzung des versicherten Kfz durch einen Fahrer unter 24 Jahren eine zusätzliche Selbstbeteiligung von 2.500 EUR erhoben wird und die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verzicht auf beamtenähnliche Versorgung kraft betrieblicher Übung durch Unterzeichnung einer Wechselvereinbarung Leitsatz (amtlich) Ein Anspruch der Klagepartei auf die Gewährung eines sog. Versorgungsvertrages kraft betrieblicher Übung ist nicht gegeben, da diese mit ihrer Zustimmung ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Beklagten gegen den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16. April 2008 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens trägt der Beklagte. Tatbestand I Rz. 1 Die Beteiligten streiten darüber, in welchem Umfang Fremdfinanzi...mehr

Der Bedeutungszuwachs von Nachhaltigkeit in der Vergangenheit lässt sich neben der gestiegenen öffentlichen Aufmerksamkeit, insbesondere auf die zunehmenden Forderungen und Ansprüche diverser Stakeholder aber auch nationaler und globaler Regulierungen zurückführen (vgl. Abb. 6). In diesem Zusammenhang sind auch die ...mehr

Die Kreditvergabemöglichkeiten von Banken und Sparkassen sind also an deren Eigenkapitalstärke gekoppelt. Das bedeutet für beide Seiten am Verhandlungstisch – also Banken wie Unternehmen: Eine Bank oder Sparkasse sollte eine möglichst starke Eigenkapitalposition haben – dann kann sie weiterhin ihr Kreditgeschäft ...mehr