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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.02.1965 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) Auch ein Beamter gehört jedenfalls dann zum Kreis der berufsmäßigen Arbeitnehmer iS des AVAVG § 75 Abs 1, wenn er sich nach seinem Ausscheiden aus dem öffentlichen Dienst entschließt, eine abhängige Arbeit auszuüben. Normenkette AVG § 25 Abs. 2 Fassung: 1957-02-23; RVO § 1248 Abs. 2 Fassung: ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit und Bezug einer französischen Invaliditätsrente der zweiten Kategorie Leitsatz (amtlich) Ein französischer Versicherter mit deutschen Beschäftigungszeiten ist auch im Hinblick auf europäisches Recht nicht schon deshalb als berufs- oder erwerbsunfähig ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.07.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 21.11.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erwer... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Verteilzeit. erhöhter Pausenbedarf Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung, u.a. bei gutachterlicher Forderung nach stündlichen kurzen Bewegungsübungen im Rahmen der sog. Verteilzeit. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1-3 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.07.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbehindertenrecht. Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen. gebundenes Ermessen. Erteilung einer Zusicherung für die Gleichstellung Leitsatz (amtlich) 1. Liegen die persönlichen und sachlichen Voraussetzungen für eine Gleichstellung nach § 2 Abs 3 SGB 9 vor, kann es ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.10.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bis zum Abschluss der Rehabilitationsmaßnahme mit dauerhaftem Erfolg Leitsatz (amtlich) Der Rehabilitationsträger bleibt für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben solange zuständig und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.02.2003 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 13. November 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der am 1943 geborene Kläger ist mazedonischer Staatsangehöriger u... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 27.07.2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die 1947 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 12. November 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen.L 16 RJ 679/03 S 7 RJ 1364/02.A BAYER. LANDESSOZIALGERICHT IM NAMEN DE... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 8. September 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung von Versichertenrent... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   15.08.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 18.07.2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteil... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.07.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeitsrente aus der knappschaftlichen Rentenversicherung. Verweisungstätigkeit bei gesundheitlichen Einschränkungen Orientierungssatz Ein Versicherter, der aus gesundheitlichen Gründen nur noch Teilzeitarbeit verrichten kann, darf im Rahmen der Prüfung seiner ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.04.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts bei der Entscheidung über eine beantragte Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. In einem Rechtstreit über die Gewährung von Erwerbsminderungsrente ist das Sozialgericht nicht in jedem Fall zur Einholung eines medizinischen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.10.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Verfügbarkeit. Zulassung von geduldeten Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung. Beschäftigungserlaubnis der Ausländerbehörde. Bindungswirkung. Antragstellung. Völkerrecht Leitsatz (amtlich) 1. Ein geduldeter Ausländer steht den Vermittlungsbemühungen der ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Ziel in einem Inklusionsbetrieb ist nicht Dauerbeschäftigung. Vielmehr sollen die Inklusionsbetriebe Brücke zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben in einer regulären Beschäftigung in Betrieben und Dienststellen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sein. Deshalb sollen die Inklusionsbetriebe, wenn ... mehr